Bochum. Im Rechtsstreit um das Bürgerbegehren „Radentscheid“ in Bochum muss unbedingt ein Kompromiss her. Auch von Seiten der Fahrrad-Lobby.
Das darf ja wohl nicht wahr sein. Ein halbes Jahr lang sammelten Hunderte ehrenamtlich engagierte Bochumerinnen und Bochumer rund 17.000 Unterschriften für bessere Fahrrad-Verhältnisse in ihrer Stadt - und jetzt soll die Ernte all dieser Arbeit wegen Formfehlern ausfallen?
Das wäre ein Desaster für das Vertrauen der Menschen in politische Vorgänge.
Fahrrad-Bewegung in Bochum wird sich nicht aufhalten lassen
Es ist am Ende zweitrangig, ob das Rechtsgutachten zu Recht oder zu Unrecht formale Mängel an dem Bürgerbegehren festgestellt hat. Die Fahrrad-Bewegung wird sich so oder so nicht aufhalten lassen; sie ist längst schon zu groß, in allen Teilen der Bevölkerung. Deshalb muss unbedingt ein schneller und stabiler Kompromiss her zwischen der Radentscheid-Initiative und den Ratsfraktionen.
Fahrrad-Lobby muss von einigen ihrer Forderungen abrücken
Dabei sollte aber auch die Radentscheid-Vertretung von einigen ihrer anspruchsvollen Forderungen abrücken und der Realität ins Auge sehen, dass der Kraftverkehr für die meisten Menschen in Bochum weiterhin eine überragende Bedeutung hat. Sturheit wäre Torheit.