Bochum. Die Suche nach einer City-Trasse für den Radschnellweg Ruhr in Bochum ist kein Ruhmesblatt für die Verwaltung. Ein Kommentar von Thomas Schmitt.
Die von der Verwaltung vorgeschlagene Trasse des Radschnellwegs Ruhr (RS1) südlich der Bahnlinie von der Bessemer Straße bis zum Rad- und Wanderweg Springorum ist sicher eine Option für den RS1 durch die Innenstadt. Die Trasse ist aber sicher nicht das Resultat einer „ergebnisoffenen Raumanalyse“, und sie entspricht schon gar nicht dem Wunsch von Radfahrern.
Frei nach dem Motto Winston Churchills „Traue keinem Gutachten, dass Du nicht selbst gefälscht hast“ wird hier den Bochumer Bürgern vorgegaukelt, dass nach objektiven Kriterien ausgerechnet die Strecke gewinnt, die mehr oder weniger seit Jahren geplant wird. Frisieren nennt das der Volksmund.
Bürgerbeteiligung ist nur eine Worthülse
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Die Akteneinsicht der Stadtgestalter wirft ein dunkles Licht auf die Verantwortlichen. Das Stichwort Bürgerbeteiligung scheint im Rathaus eine leere Worthülse zu sein, mit der man sich gut schmücken kann. Im Zweifel aber ziehen die Damen und Herren ihr Ding im Sinne eigener Überzeugungen durch.
Schmerzlich haben das soeben erst die Bürgerinitiativen zum Erhalt der Freibäder in Langendreer und Höntrop erlebt. Ihre Interessen liefen ins Leere. Und in den zurückliegenden Monaten auch zahlreiche Bürger, die sich für den Erhalt von Freiflächen und Bäumen eingesetzt haben.
Unliebsame Entscheidungen gehören dazu
Natürlich müssen die Mitarbeiter der Verwaltung und die Politiker Bürgern für das große Ganze auch unliebsame Entscheidungen zumuten. Dafür werden sie bezahlt oder sind sie gewählt. Aber unliebsame Entscheidungen in den Deckmantel einer Bürgerbeteiligung zu stecken und dafür noch Tausende von Euro auszugeben, das ist mindestens unseriös, wenn nicht gar eine arglistige Täuschung.
Bürger an Entscheidungen zu beteiligen, muss mehr sein als ein Alibi.