Bochum. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft beim USB Bochum wegen des Verdachts der Untreue wurden eingestellt. Es gab eine anonyme Anzeige.

Die anonymen Vorwürfe haben sich nicht bestätigt: Nur wenige Wochen nach einer Durchsuchung beim USB Bochum hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen 13 Betriebsräte und zwei Geschäftsführer eingestellt. Das teilte am Donnerstag Oberstaatsanwalt Jan Oelbermann auf WAZ-Anfrage mit.

Die Ermittler hat den Verdacht überprüft, ob die Betriebsräte des USB in den Genuss ungerechtfertigter Höhergruppierungen gekommen sind. Am 10. August waren sie in der Zentrale an der Hanielstraße erschienen und haben Personalakten und weitere Unterlagen mitgenommen. Diese wurden seitdem ausgewertet. Danach entschied die Strafverfolgungsbehörde, dass „kein hinreichender Tatverdacht“ vorliegt, wie Oelbermann sagt. Die Unterlagen seien aussagekräftig gewesen. Kein Beschuldigter wurde mehr vernommen.

Anonyme Anzeige löste die Ermittlungen beim USB Bochum aus

Ausgelöst hatte die Ermittlungen eine anonyme Anzeige. Der Staatsanwaltschaft lag auch der Vorwurf vor, dass einige Betriebsräte „gefügig“ gemacht werden sollten. Das Ermittelt wurde wegen des Anfangsverdachts der Untreue. Nach Paragraf 119 des Betriebsverfassungsgesetzes dürfen Betriebsräte „um ihrer Tätigkeit willen“ nicht begünstigt werden.

Das war auch nicht der Fall, wie sich nun gezeigt hat.

Betriebsratsvorsitzender Andreas Hemke sagte der WAZ: „Die Vorwürfe waren aus der Luft gegriffen.“ Betriebsräte, die einen tollen Job machten, seien verunglimpft worden.