Bochum. Wegen Corona steht das Arbeitsgericht Bochum vor “erheblichen Terminschwierigkeiten“. Kläger und Beklagte müssen länger warten.
Bochumer, die ihr Recht vor dem hiesigen Arbeitsgericht suchen, müssen wegen der Corona-Pandemie größtenteils deutlich länger auf eine Entscheidung warten als vor dem Lockdown. Das Gericht spricht von "erheblichen Terminschwierigkeiten".
Wegen Corona ist die Durchführung von Verhandlungen "auf ein unbedingt erforderliches Mindestmaß beschränkt worden", teilte Christian Vollrath, Direktor des Gerichts, mit. Nur besonders eilige Angelegenheiten wurden und werden aktuell im Gericht verhandelt. Das führe zwangsläufig zu Verzögerungen bei den Verfahrenserledigungen sowie zu längeren Terminständen und Wartezeiten.
Anzahl der unerledigten Fälle stark angestiegen
Das lässt sich auch an Zahlen ablesen: Vor einem Jahr Mitte Januar waren noch 538 Verfahren anhängig. "Nunmehr sind es bereits rund 100 unerledigte, also offene Verfahren mehr", so Vollrath.
Wenn der Sitzungsbetrieb wieder startet, werden Richter, Anwälte und alle anderen Verfahrensbeteiligten wohl nur mühsam einen Termin finden können. Denn der gegenwärtige Verfahrensstillstand führt laut Vollrath dazu, dass bundesweit die Gerichte verstärkt sämtliche zeitnahen Terminierungsmöglichkeiten, insbesondere in den Monaten März und April, umfassend auszuschöpfen versuchen, was zahlreiche Überschneidungen zur Folge habe. Insbesondere Fachanwälte, die regelmäßig überregional im Einsatz seien, könnten kaum allen Terminladungen nachkommen. Es sei "in der nächsten Zeit verstärkt mit Terminverlegungen und weiteren Verzögerungen" zu rechnen.
Die Richter würden versuchen, dem Problem durch eine Ausdehnung der Sitzungszeiten und gegebenenfalls auch durch zusätzliche Sitzungstage entgegenzuwirken.
Hinzu kommt, dass im Jahr 2020 genauso viele neue Klagen eingegangen sind wie in den Jahren davor. Jede der fünf Kammer hatte knapp 500 neue Fälle. In mehr als 50 Prozent der Fälle wurde um die Fortführung des Arbeitsverhältnisses gestritten - ein Anstieg von fast zehn Prozent. Mehr als 90 Prozent aller Fälle waren binnen eines halben Jahres erledigt.
Streit vor Arbeitsgericht Bochum um gestohlenes Toilettenpapier
In einigen der Fälle spielte auch Corona mit hinein. Es ging um den Umgang mit der Infektionsgefahr in den Betrieben (Abstands- und Hygieneregeln, Homeoffice), aber auch Fehlverhalten von Arbeitnehmern wegen Maskenverweigerung, Arbeiten trotz Quarantäne oder den Diebstahl von Toilettenpapier. Auch wirtschaftliche Gründe und Arbeitsplatzabbau "spielten vereinzelt ebenfalls eine Rolle, nicht jedoch im Rahmen größerer Personalabbaumaßnahmen", so Vollrath.
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