Bochum. Wegen des Corona-Lockdowns läuft der Sitzungsbetrieb in der Bochumer Justiz nur noch auf Sparflamme. “Termin aufgehoben“ heißt es oft.
"Termin aufgehoben" - "Termin aufgehoben" - "Termin aufgehoben": Diese Worte für die Absage oder das Verschieben einer Gerichtsverhandlung steht zurzeit zahlreich auf den Sitzungsplänen der Bochumer Gerichte. Wegen des Corona-Lockdowns werden grundsätzlich nur noch Fälle verhandelt, bei denen eine besondere Eile geboten ist (etwa Einstweilige Verfügungen), die aus anderen Gründen unaufschiebbar sind oder bei denen ein Prozessbeteiligter in U-Haft sitzt.
Der Sitzungstrakt (Atrium) des Justizzentrums am Ostring ist kaum wiederzuerkennen: Wo sonst ein reger Betrieb stattfindet, herrscht auf vielen Fluren gähnende Leere.
Vor allem zivilrechtlichen Fälle werden abgesagt
Beim Landgericht zum Beispiel sind für Mittwoch (13. Januar) 24 Sitzungen angesetzt werden. Davon wurden zwölf aufgehoben - sämtlich zivilrechtliche Streitsachen.
Beim Amtsgericht waren für Mittwoch 31 Verhandlungen angesetzt, bei 14 heißt es: "Termin aufgehoben".
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Auch beim Arbeitsgericht ist der Sitzungsbetrieb teilweise lahmgelegt. Neben Eilsachen werden höchstens nur noch Fälle verhandelt, die schon mehrfach verschoben worden sind.
Vorläufig abgesagt wurde zum Beispiel auch der für Mittwoch (13. Januar) angesetzte Termin beim Arbeitsgericht wegen eines Streits beim Umweltservice Bochum (USB): Die Wahl der drei Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat des USB soll manipuliert worden sein. Das Gericht soll prüfen, ob dies eine Unterstellung oder die Wahrheit ist.
Im gesamten öffentlichen Bereich des Justizzentrums herrscht strenge Maskenpflicht
Im gesamten öffentlichen Gebäudebereich herrscht seit einigen Wochen auch strenge Maskenpflicht, nicht wie vorher nur im Eingangsbereich. Auch in den Sitzungssälen müssen Zuschauer einen Mund-Nasenschutz tragen. Nur Prozessbeteiligte sind während der Sitzung von der Pflicht befreit. Richter werden aber mit transparenten Trennscheiben auf ihren Tischen gegenseitig geschützt.