Bochum. Bochum schließt das Haushaltsjahr 2018 mit einem Überschuss von 11,3 Millionen Euro ab. Es ist das erste Plus nach 29 Jahren mit roten Zahlen.
Bochum ist weiterhin mit knapp 1,76 Milliarden Euro verschuldet, für jeden Bürger sind das umgerechnet etwa 4800 Euro „öffentliche Schulden“. Aber nach vielen Jahren der Abwärtsbewegung ist der Stadt eine Trendwende gelungen. Zum ersten Mal seit fast 30 Jahren hat sie ein Haushaltsjahr nicht mit neuen Schulden abgeschlossen.
Im Gegenteil: Kämmerin Eva Hubbert verkündete am Freitag: „Wir haben ein Überschuss von 11,3 Millionen Euro als Jahresergebnis für 2018.“ Bei der Aufstellung des Haushalts war ihr Vorgänger Manfred Busch noch von einem Defizit in Höhe von 59,5 Millionen Euro ausgegangen. Damit hat sich das Ergebnis um 70,8 Millionen Euro verbessert.
Mehr als 200 Millionen Euro Gewerbesteuer
„Dazu haben unsere eigenen Anstrengungen beigetragen“, so Hubbert. „Aber ich will nicht verhehlen, dass die guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auch eine große Rolle gespielt haben.“ So fielen die Gewerbesteuereinnahmen mit mehr als 200 Millionen Euro um 46,7 Millionen Euro höher aus als kalkuliert, mussten 34,7 Millionen Euro weniger im Bereich der Sozialen Hilfen bezahlt werden und sorgten die anhaltend niedrigen Zinsen für geringere Zinsausgaben von 10,4 Millionen Euro. Eigene Sparanstrengungen der Verwaltung tragen mit 36,5 Millionen Euro zur Verbesserung bei. Sie reichen von eingesparten Stellen über besser organisierte Arbeitsabläufe bis hin zu Einsparungen bei der Reinigung städtischer Gebäude.
Die Kämmerin ist zufrieden, zumal sie die erste Amtsinhaberin seit Joachim Barbonus (Kämmerer von 1979 bis 1999) ist, die am Ende des Jahres nicht von roten Zahlen berichten muss. Ihren beiden Vorgängern Manfred Busch und Ottilie Scholz, der späteren Oberbürgermeisterin, war dies nicht vergönnt.
Keine Steuererhöhungen vorgesehen
Auch für die nächsten Jahre scheinen die Rahmenbedingungen gut zu sein, am kommenden Donnerstag bringt Hubbert den Doppelhaushalt 2020/21 ein. „Aber wir haben jetzt keinen Goldesel.“ Dennoch werde sich die positive Entwicklung auch auf die Bürger auswirken, u.a. bei den Steuern. „Wir haben nicht vor, in nächster Zeit Gewerbe- oder Grundsteuer zu erhöhen“, so Hubbert. Und sollte die neue Grundsteuergesetzgebung rechnerisch zu höheren Abgaben führen, würde der Hebesatz in Bochum so weit gesenkt werden, dass die Belastungen für die Bürger insgesamt nicht höher werden.
Ein weiterer positiver Effekt: Auch Bochums Eigenkapital wächst wieder, wenn auch auch nur zart. Von 1,36 Milliarden Euro (2009) war es bis 2017 auf 874 Millionen Euro gesunken und ist nun durch den Überschuss für 2018 wieder auf 885 Millionen Euro gestiegen.
107,2 Millionen Euro weniger Schulden
Bei den Schulden hat es eine deutliche Veränderung gegeben: „Wir haben zum 31. Dezember 187 Millionen Euro Liquiditätskredite abgebaut“, so Kämmerin Hubbert. Trotz des Anstiegs der Investitionskredite, die Ausdruck für die hohe Investitionstätigkeit der Stadt seien – ermöglicht durch Förderprogramme, aber eben auch durch Kreditaufnahmen, seien die Verbindlichkeiten insgesamt um 107,2 Millionen Euro abgebaut worden.
Flüchtlingskosten sind deutlich gesunken
Positiv ausgewirkt auf den Haushalt haben sich die deutlich gesunkenen Flüchtlingskosten. Mit 43 Millionen Euro waren sie für 2018 angesetzt, am Ende standen 24 Millionen Euro zu Buche.
„Das ist natürlich erfreulich“, sagt Kämmerin Eva Hubbert. Gleichwohl ärgert sie sich, dass die Stadt die Kosten für geduldete Asylbewerber, derzeit sind das etwa 1100 Personen, alleine stemmen muss.
Hubbert: „Das ist ein gutes Ergebnis. Es zeigt auch, dass unsere Sparanstrengungen erfolgreich sind.“ Dennoch warnt sie: „Das rettende Ufer ist noch nicht erreicht, gerade die aktuellen Wirtschaftsdaten mahnen uns, umsichtig mit den Zahlen umzugehen, da wir auch sehr von den konjunkturbedingten hohen Steuereinnahmen profitierten.“