Bochum. Neun der 91 Sitze im neuen Ruhrparlament werden von Politikerinnen und Politikern aus Bochum belegt. Erfahrene und neue Köpfe sind dabei.
Neun der 91 Sitze im neuen Ruhrparlament werden von Politikerinnen und Politikern aus Bochum besetzt – erfahrene und neue Köpfe sind dabei. Vertreten sein werden die SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit jeweils drei Sitzen sowie CDU, FDP und AfD mit jeweils einem Sitz.
Damit stellen die Parteien aus Bochum zehn Prozent der erstmals direkt gewählten Mitglieder des Ruhrparlaments. Die Wahlbeteiligung in der Stadt fiel mit 47,93 Prozent etwas besser aus als im gesamten RVR-Gebiet (46,93). Die SPD mit einem Stimmenanteil von 33,44 Prozent in Bochum und die Grünen mit 22,63 Prozent schnitten dabei besser ab als revierweit (SPD: 29,4; Grüne: 20,3). Deutlich unter dem gesamten RVR-Ergebnis blieb die CDU in Bochum: Sie kam auf gerade einmal 19,9 Prozent – mehr als sieben Prozentpunkte weniger als im gesamten RVR-Gebiet.
Gräfingholt und Aksevi verpassen Einzug knapp
Das hat auch Folgen für die Sitzverteilung. Allein der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende im Ruhrparlament, Roland Mitschke, wird Bochum im neuen Ruhrparlament vertreten. Knapp verpasst hat den neuerlichen Einzug Lothar Gräfingholt. Ihn hatte seine Partei auf Listenplatz 28 gesetzt. Aber nur 27 Mandate entfallen auf die CDU.
+++ Wie Bochum gewählt hat, lesen Sie in unserem Live-Blog +++
Gräfingholt ist nicht der einzige Bochumer, der künftig nicht mehr im Ruhrparlament vertreten sein wird. Martina Foltys-Banning und Sebastian Pewny von den Grünen, beide standen nicht auf Wahlliste ihrer Partei, gehören der Verbandsversammlung künftig ebenso nicht mehr an wie Gültaze Aksevi von den Linken. Das Bochumer Ratsmitglied stand auf Platz fünf der Wahlliste ihrer Partei. Die indes hat lediglich vier Sitze errungen.
Schmück-Glock, Eiskirch und Menke vertreten die SPD
Drei Bochumer SPD-Mitglieder gehören der mit 27 Mitgliedern stärksten Fraktion im Ruhrparlament an. Neben der bisherigen und designierten neuen Fraktionsvorsitzenden Martina Schmück-Glock (Listenplatz 2) haben auch Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (5) und Barbara Menke (28) den Einzug geschafft. Das Ergebnis ihrer Partei im gesamten Land ist aus Sicht von Martina Schmück-Glock zwar „nicht zufriedenstellend“.
Stolz könne die Partei aber darauf sein, erneut die stärkste Fraktion im RVR-Parlament zu stellen. Die anstehenden Koalitionsgespräche werde die SPD selbstbewusst angehen. Dabei sei sie nach mehreren Seiten offen. Und: Angesichts dringend zu treffender Entscheidungen vor allem in Sachen Regionalplan und Mobilität und vor dem Hintergrund der Konkurrenz mit diversen Regionen sei es womöglich ratsam, einen möglichst großen Konsens in diesen Fragen zu erzielen. Das Hauptziel der SPD-Fraktion laute: „Wir wollen die grünste Industrieregion der Welt werden.“
Barbara Menke ist Bundesgeschäftsführerin der Bildungsorganisation Arbeit und Leben. Sie gehört dem Ortsverein Ehrenfeld an. Thomas Eiskirch gehört dem aktuellen Ruhrparlament bereits in seiner Eigenschaft als Oberbürgermeister an. Neben den bis dato von den jeweiligen Räten und Kreistagen der 53 Mitgliedsstädte gewählten Vertretern zur Verbandsversammlung waren auch alle 15 Oberbürgermeister und Landräte durch ihr Amt stimmberechtigte Mitglieder der Verbandsversammlung.
Grüne setzen auf die Jugend
Die Bochumer Grünen sind ebenso wie die SPD mit drei Parlamentariern vertreten – und das mit einem jungen Trio. Sich und ihre Parteiziele einbringen in die Arbeit für die Metropolregion werden Hans Bischoff, der im Vorjahr neben Thea Jacobs als Teil der neuen, jungen Doppelspitze der Grünen in Bochum bereits in den Vordergrund gerückt ist. Seine Partei hatte ihn auf Platz sechs der Revier-Wahlliste gesetzt. Neben ihm werden auch Anna Katharina di Bari (Listenplatz 9) und Marvin Rübhagen (Platz 16) der Verbandsversammlung angehören. Die 19-jährige Studentin di Bari dürfte vermutlich das jüngste Mitglied des neuen Ruhrparlaments sein. Marvin Rübhagen gehört als Besitzer dem Parteivorstand an.
Wahl zum Integrationsausschuss mit geringer Beteiligung
In dem erstmals zur Wahl stehenden Integrationsausschuss stellt die SPD die meisten Mitglieder. Sie ist mit 41,92 Prozent der Stimmen die mit Abstand erfolgreichste Partei bei der Wahl am Sonntag gewesen vor den Grünen (22,93), dem CDU-Forum (18,46), ILBO (6,53), FDP (5,56) und FKH (4,60).
Die Wahlbeteiligung war nicht besonders hoch. Gerade einmal 12,14 Prozent aller wahlberechtigten Ausländer und eingebürgerten Deutschen (Stand, 12. September, 23.30 Uhr) haben teilgenommen. Allerdings lagen auch gestern noch nicht alle offiziellen Ergebnisse vor.
Der Integrationsausschuss löst den bis dahin für Integrationsthemen und -fragen zuständigen Integrationsrat ab, der erst im Jahr 2014 eingerichtet wurde. Zuvor hatte es den Ausschuss für Migration und Integration gegeben.
Die Mehrheit des Rats hatte im März die Bildung des Integrationsausschusses beschlossen. Demnach werden acht Mitglieder per Direktwahl bestimmt und sieben weitere von den Fraktion abgestellt.
Zwei weitere Bochumer Parteien stellen Vertreter zum Ruhrparlament: FDP-Kreisvorsitzender und Ratsmitglied Felix Haltt gehört ihm weiter an. Für die AfD ist Christian Krampitz vertreten. Gewählt wurde er auch in den neuen Rat der Stadt.
Weitere Nachrichten aus Bochum lesen Sie hier.