Bochum. „Rathaus nazifrei – Keine Stimme für AfD und NPD“, heißt eine Kampagne in Bochum. Der DGB ist einer der Initiatoren. Die AfD zeigt sich empört.
Das Anti-AfD-Bündnis in Bochum erfährt gut eineinhalb Monate vor der Kommunalwahl Zuwachs. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und das „Bündnis gegen Rechts“ starten eine neue Kampagne. Motto: „Rathaus nazifrei – Keine Stimme für AfD und NPD!“
Im Mai hatte sich in Bochum eine breite, überparteiliche Initiative aus Politik, Kirchen, Wirtschaft und Gewerkschaften gegründet. Die Botschaft: „Bochum ohne Hass.“ Das Ziel: die „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei Wahlveranstaltungen auszugrenzen. Die SPD, CDU, die Grünen, FDP und UWG/Freie Bürger, später auch die „Stadtgestalter“ und weitere Akteure kündigten an, sich mit keinem AfD-Vertreter an einen Tisch setzen zu wollen. „Wir werden diesen Rechten keine Podien geben“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.
Anti-AfD-Bündnis in Bochum: Warnung vor Gesamtpartei
Nun setzt der DGB nach. Mit dem „Bündnis gegen Rechts“ wird eine weitere stadtweite Aktion ins Leben gerufen. Darin wird die AfD mit der NPD bewusst gleichgesetzt. „Auch die AfD hat sich mit ihrer Ausländerfeindlichkeit und antisemitischen Politik von demokratischen Werten verabschiedet“, sagte die Bochumer DGB-Vorsitzende Bettina Gantenberg am Freitag vor der Presse. Beide Parteien müssten „mit allen demokratischen Mitteln bekämpft werden“.
Zwar sei der AfD auf kommunaler Ebene kein Rassismus vorzuwerfen, ergänzt Uli Borchers, Sprecher des „Bündnisses gegen Rechts“. Es gelte aber, eindringlich vor der Gesamtpartei eines Gauland oder Höcke zu warnen. Bochum, so Borchers, könne bereits ein Zeichen setzen, wenn die AfD am 13. September unter zehn Prozent bleibe (Europawahl 2019: 9,5 Prozent). „Alles andere wäre illusorisch.“
AfD Bochum weist Vorwürfe zurück
Erreicht werden soll dies mit der jetzt freigeschalteten Homepage www.rathaus-nazifrei.de sowie Plakaten, Aufklebern, Shirts und Stickern, für die der DGB rund 1000 Euro Materialkosten aufwendet. Vereine, Verbände, Initiativen, Einzelpersonen oder Gastronomen sind aufgerufen, sich an der Kampagne zu beteiligen. Zum Auftakt gibt es 33 Unterstützer.
Auf WAZ-Anfrage weist die AfD Bochum die in der Kampagne erhobenen Vorwürfe entschieden zurück. „Hat sich irgendjemand mal mit unserem Kommunalwahlprogramm auseinandergesetzt?“, fragt Sprecher Jens Wittbrodt. Die Partei verbitte sich jegliche Gleichstellung mit der NPD. „Da krieg’ ich Bauchschmerzen“, so Wittbrodt. Die AfD werde wie geplant am 1. August mit ihrem Straßenwahlkampf beginnen – „wohl wieder mit Polizeischutz“.