Bochum. Mit eigenem Corona-Konzept möchte die Stadt die Kommunalwahl am 13. September so sicher wie möglich machen. 290.000 Menschen können wählen.
Mit einem ganz speziellen Hygienekonzept möchte die Stadt Bochum die Kommunalwahl am 13. September trotz Corona so sicher wie möglich über die Bühne bringen. Rund 290.000 Männer und Frauen können wählen, darunter viele Erstwähler, denn bei den Kommunalwahlen können bereits Menschen wählen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Wahlleiter Sebastian Kopietz stellte am Dienstag im Rathaus ein ganzes Bündel von Maßnahmen vor. „Wir wollen diese Wahl so normal, aber auch so sicher wie eben möglich durchführen“, so der Rechtsdezernent.
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Besondere Herausforderungen
Nicht nur die Corona-Krise stellt die Stadt bei dieser Wahl vor besondere Herausforderungen. Denn am 13. September finden tatsächlich fünf unterschiedliche Wahlen statt, die auch noch separat ausgezählt werden müssen, ein Superwahltag also. Neben der Direktwahl des neuen Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin, geht es um die Zusammensetzung des Rates und der Bezirksvertretungen. Zudem werden die Mitglieder des kommunalen Integrationsausschusses (früher Ausländerbeirat) und das Ruhrparlament (Volksvertretung des Regionalverbandes Ruhr, RVR) neu gewählt.
Keine Wahllokale in Altenheimen
Stephan Heimrath ist Leiter des Amtes für Bürgerservice und in dieser Funktion auch für das Wahlbüro zuständig. Er richtet sich auf einen besonders langen Wahlabend ein. „Aufgrund der Corona-Pandemie wird es diesmal keine Wahllokale in Altenheimen, Krankenhäusern und Kindertageseinrichtungen geben.“ Dadurch seien 30 Wahllokale entfallen. Dies sei besonders auch deshalb bedauerlich, weil gerade diese Lokale barrierefrei zu erreichen seien.
Ersatz habe die Stadt vor allem in Schulgebäuden gefunden, so dass für die Wahl die Gesamtzahl von 186 Wahllokalen gleich geblieben ist.
Das Hygienekonzept der Stadt sieht unter anderem vor, das sich jeweils nur zwei Wählerinnen oder Wähler gleichzeitig in einem Wahllokal aufhalten dürfen. Um das sicherzustellen, werden Helfer an jedem einzelnen Wahllokal dies kontinuierlich überprüfen. Da es dabei auch zu Schlangen vor den Wahllokalen kommen könne, würden dort die Mindestabstandsregeln gelten. Bei längeren Wartezeiten würden bei Bedarf Sitzgelegenheiten draußen aufgestellt.
Eine Besonderheit hat sich die Stadt mit den Kugelschreibern für den Wahlvorgang einfallen lassen. Jeder Wähler erhält vor dem Urnengang einen extra desinfizierten Stift, den er nach der Wahl zurückgibt und der dann wieder für die nächste Person neu gereinigt wird. Darüber hinaus gibt es etliche spezielle Schutzmaßnahmen für die Wahlvorstände. Aufgrund der gestiegenen Herausforderungen wurden die Wahlvorstände auf jeweils acht Personen erweitert. Es werden zwischen den Personen Plexiglasschutzscheiben aufgestellt, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren.
Wichtige Zahlen rund um die Wahl am 13. September
Insgesamt 2246 Wahlhelfer und -helferinnen sorgen für den reibungslosen Ablauf am Superwahltag, 13. September. Hinzu kommen rund 250 weitere Mitarbeiter, etwa auch zur Sicherstellung der Hygieneauflagen.
Zur Auszählung der Briefwahlstimmen werden 95 Wahlvorstände eingesetzt. Die Briefwahl wird dann ab 17. August möglich sein. Die Stimmen können ab dann auch direkt im Clubraum (BVZ), Hans-Böckler-Straße, oder den Bezirksverwaltungsstellen abgegeben werden. Natürlich ist es auch möglich, sich die Briefwahlunterlagen zuschicken zu lassen. Die Unterlagen können, online, per Mail, Post, oder persönlich angefordert werden-.
Bis zum 27. Juli, 18 Uhr, müssen alle Listen mit Kandidaten/-innen, bei der Stadt eingegangen sein. Am 5. August, tagt der lokale Wahlausschuss. Am 15. August tritt der Landeswahlausschuss in Düsseldorf zusammen. Erst danach können die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden.
Anstieg bei Briefwählern erwartet
Die Stadt erwartet, dass sich nicht zuletzt wegen der Corona-Krise auch der Trend zur Briefwahl weiter beschleunigen werde. Bei der letzten Kommunalwahl haben rund 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Um besser auf den erwarteten Anstieg bei den Briefwählern reagieren zu können, wird außer dem Neuen Gymnasium auch die benachbarte Hans-Böckler-Realschule zum Zählzentrum genutzt.
