Bochum. Nach der Debatte um den Brief von OB-Eiskirch tasten sich die Parteien ab. Richtig Fahrt hat der Wahlkampf in Corona-Zeiten nicht aufgenommen.
Noch hat sich der Pulverdampf des ersten heftigen Wahlkampfscharmützels – Stichwort: Eiskirch-Brief – nicht ganz verflüchtigt, da rüsten sich die Parteien und munitionieren auf. Denn eins ist sicher, der Termin für die Kommunalwahl. Nicht ungeschickt versucht die CDU viele kleine Keile zwischen Rot-Grün zu treiben. Auch wenn das Gezerre um den Brief von Thomas Eiskirch an die Senioren am Ende nur eine Randepisode bleiben dürfte.
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Amtsträgerbonus birgt Gefahren
Doch das ist genau der Punkt, bei dem es der SPD wehtun könnte. Der Amtsträgerbonus hat auch Nachteile. Die Kommunikationsabteilung des Rathauses lässt keine Gelegenheit ungenutzt, Thomas Eiskirch ins Bild zu setzen, wie zuletzt bei der Anti-Graffiti-Aktion gemeinsam mit der Polizei. Doch genau darin liegt die Gefahr, wenn etwa die Beliebigkeit zur Botschaft würde.
Der SPD-Vorsitzender Karsten Rudolph sieht durch die Corona-Krise eine massive Verunsicherung in der Bevölkerung. Er ist sich sicher. „Es werden jetzt neue Prioritäten kommen.“ Die SPD in Bochum werde ihr kommunales Wahlprogramm am 22. Juni beschließen. Begonnen wurde dieser Prozess noch in Vor-Corona-Zeiten. „Hier muss jetzt nachgearbeitet werden.“ Rudolph sieht vor allem die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt mit der Kurzarbeit und die Konsequenzen für das Bildungssystem als wichtig an.
Endspurt bei der Kandidatenaufstellung
Im Juni wird die CDU noch ihre Kandidaten für die Stadtbezirke Ost, Süd und Nord aufstellen. Das läuft dezentral in den Stadtteilen.
Die Grünen treffen sich am kommenden Samstag zur Kreiswahlversammlung im Ruhrcongress unter Corona-Bedingungen. Dann werden die noch ausstehenden Kandidaten gewählt. Außerdem wird das Wahlprogramm beschlossen.
Bei den Linken finden die noch ausstehenden Kandidaten-Aufstellungen am Sonntag, 7. Juni, statt.
CDU feilt an Wahlkampfkonzepten
Das weiß Christian Haardt als Nummer eins der Bochumer CDU natürlich ganz genau. Der Jurist ist erfahren genug, um seine Chancen sauber taxieren zu können. Vorzeitig die Flinte ins Korn werfen, dürfte er nicht. Was die Wahlkampfkommission der Christdemokraten bei ihren virtuellen Sitzungen noch so alles ausbaldowert, ist offen. „Natürlich werden wir auch Straßenwahlkampf machen. Wir feilen derzeit aber noch an den Konzepten“, so Haardt. Die Plakate werden wieder gehängt und je nach Corona-Einschränkungen passiert auch ganz real etwas – auch wenn viele Termine abgesagt sind.
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Grüne in der Zwickmühle
Für die Grünen, die ihr Meisterstück noch basteln müssen, um wenigstens ein wenig an den Höhenflug vom vergangenen Herbst und Winter anknüpfen zu können, wird es nicht leicht. Zwar stehen der Partei, die mittlerweile in Bochum den Rekord von 530 Mitgliedern feiert, ein nie gekanntes Wahlkampfbudget und große personelle Ressourcen zur Verfügung. Doch Spitzenkandidat Sebastian Pewny muss nun Profil gewinnen und gleichzeitig hinter dem gemeinsamen OB-Kandidaten Eiskirch stehen: „Es ist ja klar, unser Ziel ist es, in Bochum in Verantwortung zu bleiben.“ Mit der Kampagne „Grün verbindet Bochum“ wolle man aber nicht spalten, sondern gerade in Corona-Zeiten die Gemeinsamkeit stärken. Themen gebe es genug. Die Debatte um die Bürgerbeteiligung gehört für die Umweltpartei genauso dazu wie Klimafragen.
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Bei den Linken läuft es noch nicht rund
Nicht ganz rund läuft es bei den Linken: Hier hat sich der Fraktionsvorsitzende Ralf D. Lange vor wenigen Wochen zurückgezogen, nachdem ihm die eigene Partei in Person von OB-Kandidat Amid Rabieh bei der Frage, ob es von den Linken mitgetragen werde, dass der Rat in Coronazeiten verkleinert tagt, in den Rücken gefallen war. Eine Steilvorlage für den noch amtierenden Grünen Fraktionsvorsitzenden Manfred Preuß, der dies fast genüsslich kommentierte. Lange wollte sich nicht weiter dazu äußern, fühle aber eine gewisse Ernüchterung nach fast fünf Jahren Kommunalpolitik.
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Noch ein wenig strampeln muss die FDP, die am vergangenen Wochenende ihre Ratsreserveliste aufstellte. Felix Haltt führt die Liste an, auf den ersten 20 Plätzen sind zehn weibliche und zehn männliche Kandidaten platziert. „Wir treten für eine nachhaltige Haushaltspolitik, mehr Service und Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger, eine moderne Verkehrspolitik für alle Verkehrsträger und mehr Transparenz in der Kommunalpolitik an“, fasst der Spitzenkandidat zusammen. Ihr Kommunalwahlprogramm werden die Freien Demokraten Bochum auf einem Kreisparteitag am 6. Juni beraten.
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