Bochum. Die SPD Bochum will im Wahlkampf mit vier Themen punkten: Jobs, Schule, Verkehr und Frauen. Auch für die RVR-Wahlen ist die Partei gerüstet.
„Wir können Wandel.“ Das Wahlkampf-Motto der Bochumer SPD ist in erster Linie den Themen und Problemen unserer Stadt geschuldet. Es beschreibt aber ebenso den Prozess, in dem sich die Partei derzeit selbst befindet.
Natürlich, in Bochum ist die SPD-Welt noch in Ordnung. Die Partei mit ihren rund 4000 Mitgliedern ist die größte in der Stadt. Sie gibt mit Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, allen sechs Bezirksbürgermeistern und ihren großen Fraktionen bei allen wichtigen Themen die Richtung vor. Zumeist mit dem grünen Koalitionspartner.
SPD Bochum will im Wahlkampf mit frischen Motiven punkten
Spätestens seit der Europawahl im vergangenen Jahr aber, als die Grünen mit 24,4 Prozent zum ersten Mal stärkste politische Kraft in Bochum wurden, schrillen bei den örtlichen Genossen (23 Prozent) die Alarmglocken. Der rasante Abstieg der Partei auf Bundesebene scheint sich vor Ort fortzusetzen. Der Platzhirsch muss umdenken.
Im Wahlkampf setzt die SPD daher auch optisch auf Wandel. Die Kandidaten für die 33 Wahlbezirke wollen mit individuellen Plakaten und einer auf den jeweiligen Wahlkreis zugeschnittenen Botschaft auf Stimmenfang gehen. „Wir zeigen unsere Kandidaten so, wie sie bei den Bürgern bekannt sind“, sagt SPD-Vorsitzender Karsten Rudolph. „Uniformierte Plakate“ aus dem Fotostudio, „auf denen alle gleich aussehen“, werde es nicht mehr geben.
Fairness für Frauen ist eine Forderung der Partei
Auch bei den Themen will die Partei mit frischen Motiven punkten. Vier von zehn Themen, die im Wahlprogramm aufgeschrieben sind (es erscheint gedruckt Ende Juli), wurden für den Straßenwahlkampf ausgesucht: Jobs, Schule, Verkehr und Frauen. Insbesondere auf den letzten Punkt ist Rudolph stolz: „Erstmals haben wir ein Plakat, vielleicht gar als erste Partei, das sich gezielt an Frauen richtet.“ Fair sollen diese behandelt werden, genauso bezahlt werden wie Männer und in Führungspositionen Verantwortung tragen dürfen.
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Bewusst auf Schule und nicht auf Bildung allgemein fokussieren will sich die Partei. In diesem Bereich sei der Einfluss vor Ort viel größer als zum Beispiel bei den Hochschulen. Der Sanierungsstau soll ein Ende haben, digitales Lernen gefördert werden. Und natürlich will sich die Arbeiterpartei für gute Arbeit und viele Stellen stark machen: Jobs, Jobs, Jobs lautet die Botschaft in der Wahlwerbung.
SPD hat beim Radverkehr die Zeichen der Zeit verstanden
Mit einem Fahrrad als zentralen Motiv plakatiert die SPD das Thema Verkehr. „Wir haben lange über das richtige Fahrrad diskutiert“, so Rudolph, „entschieden haben wir uns für ein modernes, urbanes Rad.“ Auch hier greift der Wandel. Als Partei der Radfahrer dürfte die SPD nur wenigen bekannt sein, auch mit Blick auf Umfang und Zustand des Radwegenetzes in Bochum.
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„Das ist ein ehrlicher Wandel“, betont Martina Schmück-Glock. „Das ist nichts Künstliches.“ Man habe die Zeichen der Zeit längst verstanden.
Die 64-Jährige ist zudem Spitzenkandidatin der SPD für die Wahlen zum Ruhrparlament. Erstmals haben rund vier Millionen Wähler im Ruhrgebiet ab 16 Jahren die Möglichkeit, die Mitglieder dieses Gremiums direkt zu wählen. Schmück-Glock, die heutige Fraktionschefin in der Versammlung, geht als Nummer zwei hinter Hernes Oberbürgermeister Frank Dudda auf der SPD-Liste an den Start. Auf Platz sieben ist Bochums OB Eiskirch platziert.
Ruhrparlament soll vereinfachten Tarif für den ÖPNV auf den Weg bringen
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR), kurz Ruhrparlament, unterstütze die Mitgliedsstädte in ihrer Entwicklung, so Schmück-Glock. „Mobilität ist beispielsweise auch im Ruhrparlament das große Thema. Wir werden uns stark machen für eine vereinfachtes Tarifsystem im ÖPNV.“ Und auch beim Kernthema der Region, der Bildung, sei der RVR wichtig. Insbesondere „um Netzwerke zu organisieren“.
Vorgestellt hat die SPD in dieser Woche auch ihre Spitzenkandidatin für die Wahlen zum Integrationsausschuss. Die 45-jährige Zoubeida Khodr führt die Liste an. 1989 kam sie mit ihrer Familie aus dem Libanon. Die dreifache Mutter bezeichnet sich als „Netzwerkerin“. Seit über zehn Jahren engagiert sich Khodr ehrenamtlich in humanitären Vereinen. Mitglied der SPD ist sie nicht. „Migranten müssen sich aber politisch beteiligen“, erläutert sie ihre Kandidatur.
