Bochum. „Alle Polizisten sind Bastarde“. Diese Schmiererei steht an vielen Häusern und Brücken. Junge Polizeibeamte wollen das nicht länger hinnehmen.
Es steht an Häuserwänden, an Brücken, auf Schildern – überall in der Stadt sind Graffiti zu lesen: ACAB, die Abkürzung für „All cops are bastards“, übersetzt: „Alle Polizisten sind Bastarde“. Schon lange ärgern sich Polizisten über diese Schmähung. Die junge Gruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) will sie nicht länger hinnehmen.
Sie ruft dazu auf, Fotos von Schmierereien mit der Buchstabenkombination ACAB mit Standortangabe per Whatsapp an die Mobilnummer 0152 /25 41 81 50 an die Gewerkschaft zu senden. 200 Meldungen dazu hat sie in den vergangenen Wochen schon bekommen, allein 130 in Bochum. Die jungen Polizeibeamten wollen Druck machen, dass die Schmierereien entfernt werden. Denn: „Das ist nicht nur kränkend und verletzend, jeden Tag 24 Stunden lang“, sagt Polizeibeamter Richard Knott. „Es drückt auch eine negative Haltung gegenüber dem Staat aus. Es ist Teil der Verrohung unserer Gesellschaft, in der Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungsdienste immer häufig beschimpft und angegriffen werden.“
Schriftzug an Fußgängerbrücke
Vielleicht hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) deshalb am Donnerstag einen spontanen Abstecher nach Bochum gemacht, um die jungen Polizisten zu treffen, nur einen Tag nachdem er von deren Aktion gehört hat. „Das ist eine tolle Idee, die ich gerne unterstütze“, so Reul bei einem Treffen am Lohring in der Südinnenstadt. Auch dort prangt, an der Fußgängerbrücke zwischen dem Alice-Salomon-Berufskolleg und der Annette-von-Droste-Hülshoff-Realschule, der unsägliche Code an einem Brückenpfeiler. „Mir ist die Häufung dieses Schriftzugs so noch nie aufgefallen“, gesteht der Minister, als er hört, dass die Polizisten ihn allein bei einem kurzen Fußweg zum Lohring an mehreren Stellen gesehen haben. „Das ist Demagogie“, kommentiert er den Code.
„Hausbesitzer beseitigen die Schmierereien häufig. Aber an öffentlichen Gebäuden bleiben sie stehen und werden einfach so hingenommen“, sagt Sarah Kramer, eine Sprecherin der Aktion. Dieses schleichende Hinnehmen wollen sie und ihre Mitstreiter nicht mehr akzeptieren. Ihr erstes Ziel: öffentliche Aufmerksamkeit schaffen.
„Deshalb freuen wir uns, dass Sie uns besuchen und unterstützen“, sagt Kramer in Richtung Innenminister, der später – ausgestattet mit Flyern und Plakaten der Aktion – noch den Weg ins Bochumer Polizeipräsidium antritt. Auch Hernes Oberbürgermeister Frank Dudda (SPD) hat sich schon hinter die Aktion gestellt: „Diese Schmierereien sind respektlos den Polizeibeamten gegenüber. Sie haben in unserem Stadtbild nichts zu suchen und sind zudem zumindest eine nicht hinnehmbare Sachbeschädigung“, so Dudda.
Hernes OB begrüßt Aktion
Die jungen Polizisten hoffen, dass dem auch Taten folgen. „Wir werden Herrn Dudda beim Wort nehmen“, sagt Richard Knott. Erfreut haben er und die anderen jungen GdP-Mitglieder in den vergangenen Tagen Lob und Aufmunterung vieler Kollegen entgegen genommen. Knott: „Diese Schmierereien stören ganz viele Polizisten. Aber weil sei nicht strafbewehrt sind, wusste keiner so genau, was sie machen sollten.“ Der Bundesgerichtshof hatte 2016 entschieden, dass die Aussage „ACAB“ nur in Bezug auf eine eng abgegrenzte Personengruppe auch den Straftatbestand der Beleidigung erfüllt. Dies ist bei öffentlichen Schmierereien nicht der Fall. Somit bleibt der Schriftzug oft eine Sachbeschädigung, die aber nur im Auftrag des Eigentümers verfolgt wird.
Helfen soll nun das erhöhte Bewusstsein in der Bevölkerung – und der Innenminister. Der versichert, dass er auf das Problem aufmerksam machen wolle und deutet außerdem konkrete Maßnahmen im Kampf gegen die Schmierereien an: „Was Landesimmobilien betrifft, sollten wir mit gutem Beispiel voran gehen.“