Herne. All Cops are Bastards - ACAB: Junge Polizisten wehren sich gegen Graffiti mit diesem Code. Sie haben dazu eine ungewöhnliche Aktion gestartet.
Erst in der vergangenen Woche hat sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) darüber beklagt, dass sie angesichts von zunehmender Gewalt gegen Polizisten von der Landesregierung im Stich gelassen werde. In eine ähnliche Richtung zielt eine Aktion der Jungen Gruppe der GdP im Polizeipräsidium Bochum. Sie ruft dazu auf, Fotos von Schmierereien mit der Buchstabenkombination ACAB per Whatsapp an die Gewerkschaft zu senden. Die jungen Polizeibeamten wollen Druck machen, dass die Schmierereien entfernt werden.
Um die Aktion einordnen zu können, muss man ACAB entschlüsseln. Es steht für „All Cops are Bastards“: „Alle Polizisten sind Bastarde.“ Wer darauf achtet, wird gerade in Bochum eine Vielzahl dieser Schriftzüge entdecken - als Aufkleber an Laternen oder als Graffiti an Lärmschutzwänden entlang von Autobahnen oder Eisenbahnstrecken. Kunden, die den Aldimarkt an der Plutostraße in Herne besuchen, sehen die komplette Parole an einer Wand.
Polizisten sehen in Schmierereien ein Zeichen der Enthemmung der Gesellschaft
Sarah Kramer, Richard Knott und Björn Backhaus wollen sich nicht mit diesen Schmierereien abfinden. „Sie sind nicht nur unansehnlich, sie beleidigen auch eine ganze Berufsgruppe“, sagen sie im Gespräch mit der WAZ-Redaktion. Für die jungen Polizisten ist die Buchstabenkombination - als Zahlencode wird auch 1312 benutzt - ein Zeichen für die Enthemmung der Gesellschaft. Sarah Kramer: „Ich möchte es nicht glauben, dass diese Aussage der Meinung unserer Bevölkerung entspricht.“ Es gebe durchaus eine gewisse Personenzahl, die den Staatsapparat ablehne und dessen Feinbild die Polizei sei, das sei ihnen bewusst. „Das ist aber nicht die Mehrheit, und ich möchte nicht, dass deren polizeifeindliche Parolen das Bild unserer Städte beschmutzen“, so Kramer.
Backhaus und Knott ergänzen, dass sie sich vor allem darüber ärgern, dass diese Graffiti seit Jahren nicht entfernt werden. „Wenn sich keiner daran stört, werden diese Schmierereien legalisiert. Irgendwann ist es dann auch okay, jemanden anzuspucken.“ Und weiter: „Wir als junge Gruppe der GdP Bochum erwarten von der Bevölkerung ein ebenso respektvolles Verhalten, wie wir es auch ihnen entgegenbringen. Es ist nicht hinnehmbar, dass unsere Kolleginnen und Kollegen täglich derartigen Beleidigungen ausgesetzt sind.“
Bürger können Schmierereien fotografieren und an Gewerkschafter senden
Vor allem ist es für sie nicht hinnehmbar, dass es der öffentlichen Hand offenbar egal ist, dass die Beleidigung auf ihrem Besitz prangt. Autobahnbrücken und Lärmschutzwände gehören Straßen.NRW oder Deutscher Bahn, für Laternenmasten sind Stadtwerke verantwortlich.
In diese Richtung zielt die Aktion der jungen Gewerkschafter. Sie wollen sie belastbare Zahlen darüber erhalten, wie groß das Problem in den Städten Herne, Bochum und Witten ist. Deshalb rufen sie dazu auf, dass Bürger von ACAB-Schmierereien ein Foto machen und es mit Standortangabe per Whatsapp an die Mobilnummer 0152-25418150 schicken. Im März haben sie intern angefangen zu sammeln und bislang rund 130 Einzelnachweise erhalten. Es sei auch möglich, diese Aktion auf andere Städte auszuweiten.
Gericht: Beleidigung nur bei eng begrenzter Personengruppe
Der Bundesgerichtshof hat im Jahr 2016 entschieden, dass die Aussage ACAB nur in Bezug auf eine eng abgegrenzte Personengruppe auch den Straftatbestand der Beleidigung erfüllt. Dies ist bei öffentlichen Schmierereien nicht der Fall. Somit bleibt das Graffito meist eine Sachbeschädigung, die aber nur im Auftrag des Eigentümers verfolgt wird.
Die jungen Gewerkschafter ärgern sich über das Urteil, sie sehen in den Graffiti eine ehrverletzende Beleidigung. Richard Knott erzählt, dass Polizisten bei Einsätzen bei Fußballspielen immer wieder aus Gruppen von Fußballfans als Bastarde beleidigt werden.
In einem zweiten Schritt wollen sich Kramer, Knott und Backhaus mit den Eigentümern in Verbindung setzen, um über die Möglichkeiten der Entfernung zu sprechen. Eine Entfernung habe auch vorbeugenden Charakter, weil die Hemmschwelle für neue Graffiti auf einer sauberen Fläche deutlich höher sei als auf einer bereits besprayten.
Arnold Plickert, ehemaliger NRW-GdP-Chef aus Herne, begrüßt die Aktion ausdrücklich. „Ich finde es gut, dass die Jugend-Organisation nicht resigniert“, sagt er im Gespräch mit der WAZ-Redaktion mit Blick auf das Urteil des Bundesgerichtshofs von 2016. Die Kampagne mache deutlich, dass man das in der Polizei nicht so sieht. Und: Viele Menschen wüssten gar nicht, was die Abkürzung ACAB bedeute, so werde deutlich, dass es eine Beleidigung sei.