Bochum. 383 Arbeitsplätze wird die Stadt Bochum bis 2020 gestrichen haben. Es geht um Sparmaßnahmen. Gleichzeitig wurden 350 neue Stellen geschaffen.
Einsparungen von weit mehr als einer halben Milliarde Euro wird Bochum umgesetzt haben, wenn – wie von Kämmerin Eva Hubbert vorgesehen – 2020 erstmals nach 30 Jahren der städtische Haushalt schon bei seiner Aufstellung ausgeglichen ist. Seit der Vereinbarung eines Haushaltssicherungskonzepts (HSK) zwischen Stadt und der Bezirksregierung Arnsberg als Aufsichtsbehörde vor sieben Jahren sind hunderte von Einsparungen erwogen und viele davon umgesetzt worden. Dazu zählen eigentlich auch die Kosten für das städtische Personal.
Kostenanstieg um 16 Prozent
Die allerdings steigen stetig – seit 2014 von 243 Millionen Euro bis auf 281 Millionen Euro im kommenden Jahr und 300 Millionen Euro im Jahr 2024 – ohne Pensionsrückstellungen, die allein im nächsten Jahr etwa 37 Millionen Euro ausmachen. Ein Anstieg von bislang etwa 16 Prozent, der nicht allein mit der Tarifentwicklung zu begründen ist.
Seit Vereinbarung des HSK wurden zwar 318 Stellen in der Verwaltung eingespart, so die Stadt. Zudem soll die aktuelle Stellenzahl bis 2020 noch einmal um 75 sinken. Zugleich aber wurden in den vergangenen Jahren auch zahlreiche Neueinstellungen vorgenommen. „Eigentlich hat es nur Verschiebungen gegeben“, räumt Kämmerin Hubbert ein.
Zahlreiche neue Aufgaben
Dafür gebe es aber auch gute Gründe. Denn: „2012 war noch nicht abzusehen, welche neuen Aufgaben auf die Stadt zukommen würden.“ Als Beispiele führt sie die Schulsozialarbeit, die Betreuung von Flüchtlingen und den wachsenden Personalbedarf bei der Feuerwehr durch die Arbeitszeitumstellung an. Auch Stadtentwicklung und Wohnungsbau würden zahlreiche zusätzliche Aufgaben mit sich bringen.
Etwa 350 Stellen sind in den vergangenen Jahren neu geschaffen worden, so etwa im Bereich Kitas und Offene Ganztagsbetreuung (67), Feuerwehr und Rettung (45), Stadtentwicklungsprojekte (31), Abwasserbeseitigungskonzept (27) und Schulsozialarbeit (25). Ebenfalls aufwändig, aber nicht genau mit Stellen zu beziffern, seien die zusätzlichen Aufgaben der Flüchtlingsbetreuung.
53.852 Euro pro Stelle
So bleibt die Personalstärke der Stadtverwaltung auch im kommenden Jahr nahezu unverändert. 5218 Personen sind es derzeit (Stand April 2019). Sogar insgesamt 6106 sind es, wenn man die Eigenbetriebe wie etwa die Zentrale Gebäudereinigung hinzuzieht. Umgerechnet kostet jeder Mitarbeiter damit im nächsten Jahr durchschnittlich 53.852 Euro. Zum Vergleich: 2009 waren es durchschnittlich 45.000 Euro.
Kostenersparnis durch offene Stellen
Dass nicht alle Stellen auch wirklich besetzt sind und es angesichts des Fachkräftemangels bisweilen mehrere Monate dauert, bis das passende Personal gefunden ist, wirkt sich immerhin entlastend auf den Haushalt aus. „Das haben wir aber in den Doppelhaushalt 2020/21 schon eingepreist“, sagt die Kämmerin. Ganz exakt lasse sich die aktuelle Zahl der offenen Stellen zwar nicht benennen. Aber Ende 2018 waren 126 Arbeitsplätze in der Stadtverwaltung verwaist. Damit bleiben Aufgaben liegen oder müssen von anderen Beschäftigten miterledigt werden. Der Haushalt wird dadurch aber nicht belastet.
Aus Sicht der Aufsichtsbehörde gibt es an der Entwicklung des Personalbestands nichts zu kritisieren, so Christoph Söbbeler, Sprecher der Bezirksregierung Arnsberg; sofern das vereinbarte Ziel der Haushaltskonsolidierung eingehalten wird. 2011 hatte die Bezirksregierung der Stadt noch vorgehalten, sie müsse ihre Personalausgaben pro Einwohner deutlich senken. Immerhin: In Sachen Haushaltsausgleich liegt Bochum gut im Rennen, sollte dieser schon 2020 und damit zwei Jahre früher als geplant gelingen.