Bochum. Bochum drückt beim Schuldenabbau aufs Tempo. Im Haushalt 2020 sollen – erstmals seit 30 Jahren – die Ausgaben nicht höher als die Einnahmen sein.
Gute Nachrichten aus dem Büro der Kämmerin hat es seit dem Amtsantritt von Eva Hubbert 2018 schon einige gegeben – die jüngste erst vor einigen Tagen, als sie verkündete, dass Bochum das Jahr 2018 nicht mit einem Minus von fast 60 Millionen Euro, sondern mit einem Plus von 11, 2 Millionen abgeschlossen hat. Diese Nachricht aber ist eine ganz besonders gute: Bochum stellt zum ersten Mal seit 30 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt auf und kündigt damit an, keine neuen Schulden machen zu wollen.
Anders als mit der Bezirksregierung 2012 vereinbart, will die Stadt damit nicht erst 2022, sondern schon im nächsten Jahr einen Etat vorlegen, in dem die Ausgaben nicht höher sind als die Einnahmen sind. „Das ist eine ausgesprochen gute Nachricht“, kommentierte Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) die Einbringung des Doppelhaushalts 2020/21 durch Kämmerin Hubbert am Donnerstagnachmittag (11.) im Rat – zumal Bochum dieses Ziel anders als die Stärkungspaketstädte ganz allein geschafft habe. Die Stadt geht nun sozusagen in Vorleistung, mahnt aber zugleich an: „Jetzt müssen wir auch lernen, damit umzugehen. Verwaltung und Politik sind in der Verantwortung, nicht erneut in die roten Zahlen abzugleiten“, so Eiskirch und Hubbert unisono.
Dennoch vorsichtig gerechnet
Während der Fahrplan bis vor einigen Monaten noch so aussah, dass die Haushalte 2020 (-18,6 Millionen Euro) und 2021 (-4,6 Millionen Euro) Defizite vorsehen, ehe 2022 das erste leichte Plus folgten sollte, nutzt die Verwaltung offenbar jetzt die Gunst der Stunde. „Jetzt ist das richtige Zeitfenster“, so Eva Hubbert. „Das heißt nicht, dass wir uns selbst kasteien, um unbedingt jetzt schon den Haushaltsausgleich zu schaffen.“ Aber die Bedingungen stimmen – selbst vor dem Hintergrund schlechter werdender Prognosen.
Beratungen folgen nach der Sommerpause
Nachdem die Kämmerin am Donnerstag zum ersten Mal einen Haushalt in eigener Regie eingebracht hat, der aktuelle Doppelhaushalt wurde noch unter ihrem Vorgänger Manfred Busch erarbeitet, haben die Fraktionen in den nächsten Wochen Zeit, sich mit dem Zahlenwerk auseinanderzusetzen und Stellung zu beziehen. Erst nach der Sommerpause beginnen die Beratungen, noch in diesem Jahr soll das Papier verabschiedet werden.
Sollte es so oder so ähnlich durch den Rat abgesegnet und schließlich auch von der Bezirksregierung genehmigt werden, folgt die Nagelprobe. Gelingt es, Ende 2020 tatsächlich die schwarze Null oder gar ein Plus aufzuweisen, würde sich Bochum ein Jahr früher als geplant aus der Haushaltssicherung befreien. Und das hätte nicht nur plakative Bedeutung. Eiskirch: „Dann sind wir wieder voll handlungsfähig.“
Die zeigen sich etwa in halbierten Wachstumszahlen für das Geld vom Land. Hieß es noch vor Monaten, es gebe 5,6 Prozent mehr Geld aus Düsseldorf, kam dieser Tage mit dem Eckdatenpapier eine Korrektur auf 2,6 Prozent. „Bloß gut, dass wir vorsichtig gerechnet haben“, so die Kämmerin. Wie sie überhaupt trotz des ehrgeizigen Ziels, zwei Jahre früher als geplant die Schuldenspirale anzuhalten, eher konservativ geplant habe. Die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen etwa steigen zwar an auf 194 Millionen Euro (2020) und 199 Millionen Euro (2021). Aber dabei seien etwa neue Unternehmen, die sich hier ansiedeln werden, noch nicht berücksichtigt worden.
Unwägbarkeiten bleiben
Unwägbarkeiten bleiben: „Bund und Land müssen sich an die Vereinbarungen halten, die sie angekündigt haben“; so OB Eiskirch. Und mittelfristig müsse sich zeigen, wie Förderpakete, so etwa der Digitalpakt Schulen, sich langfristig auf den Haushalt auswirkten. Eva Hubbert gibt ein konkretes Beispiel: „Das neue Kibiz-Gesetz führt jetzt schon zu Mehrbelastungen im Haushalt von sieben Millionen Euro. Dabei sind die Kosten für den Ausbau um weitere 1000 Kita-Plätze in den nächsten Jahren noch gar nicht berücksichtigt.“
Das Zahlenwerk setzt in weiteren Punkten neue Maßstäbe: Die Investitionen erreichen mit 428 Millionen Euro – verteilt auf zwei Jahre – einen neuen Rekordwert. 116 Millionen Euro stemmt Bochum dabei selbst. Der Schuldenberg, derzeit etwa 1,76 Milliarden Euro, wird sich verschieben. Die Investitionskredite, geliehene Gelder, mit denen Werte geschaffen werden, wachsen von 1 Milliarde Euro auf 1,3 Milliarden Euro. Die Kassenkredite, der „Überziehungskredit“ einer Kommune, soll von 750 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro (2024) sinken.