Bochum. . Die Eckdaten für Bochums Haushalt 20/21 liegen vor. Die Kämmerei rechnet mit 50 Millionen Euro mehr als geplant. Obwohl das Personal teurer wird.

Noch mehr Geld sprudelt in den nächsten beiden Jahren in die Stadtkasse. Mit zusätzlichen Einnahmen von 50 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung rechnet Kämmerin Eva Hubbert für die Haushaltsjahre 2020/21; allein 21 Millionen Euro für 2020 und sogar 29 Millionen Euro für 2021.

Früher als 2022, wie es das mit der Bezirksregierung vereinbarte Haushaltssicherungskonzept (HSK) vorsieht, wird Bochum aber trotzdem keinen ausgeglichen Haushalt vorlegen; es sei denn, die wirtschaftlichen Rahmendaten erweisen sich im Nachhinein noch günstiger, als sie es jetzt schon sind.

Aufstockung auf 100 Azubis

Nächste Woche stellt die Kämmerin der Politik die neuen Eckwerte zum Haushalt 20/21 vor, den sie im Juli mit einem Entwurf in den Rat einbringen will. Das erwartete Einnahmeplus fußt vor allem auf weiter sprudelnde Gewerbesteuern.

Die für 2018 erwarteten 210 Millionen Euro seien zwar „von einem großen Einzelfall geprägt“, wie es in einer Verwaltungsvorlage heißt. Dennoch werden auch für 2020 und 2021 bedeutende Abgaben von Gewerbetreibenden erwartet, insgesamt 39 Millionen Euro mehr als bislang kalkuliert.

Positiv zu Buche schlagen nach jetzigem Stand zudem weitere Einsparungen bei den Zinsen (acht Millionen Euro) und der LWL-Umlage (11 Millionen Euro).

500 zusätzliche Kita-Plätze

Auch die im HSK festgelegten Sparmaßnahmen sollen sich noch stärker niederschlagen. So erwartet Kämmerin Hubbert für 2021 zusätzlichen Einsparungen in Höhe von sieben Millionen Euro.

Allerdings steigen auch die Kosten nicht unerheblich an; allen voran die für das städtische Personal. 24 Millionen Euro mehr als bislang kalkuliert werden dafür in den nächsten beiden Jahren zu stemmen sein; wegen zusätzlicher Pensionsrückstellungen, weiterem Personalbedarf z.B. in den Kitas, bei der Feuerwehr und in der Stadtraumpflege.

Stadt stellt mehr junge Leute ein

Und: Die Verwaltung will noch mehr junge Leute ausbilden. Die Zahl der Azubis steigt von 80 auf 100. Insgesamt – so die Prognose – steigen die Personalkosten von 262 Millionen Euro (2018) auf etwa 282 Millionen im Jahr 2021.

Teurer werden außerdem u.a. die Finanzierung der Kernaktivitäten der Bochum-Strategie (+2,2 Millionen Euro), Mieten (+4,1 Millionen Euro) und der Ausbau des Angebots in Kindertagesstätten. 500 weitere Plätze will die Stadt schaffen. Zusätzliche Anstrengungen sollen außerdem bei der Sauberkeit und Unterhaltung neuer Flächen sowie in Park- und Grünanlagen unternommen werden.

Politik berät Haushalt im Juli

Die Eckwerte zur Haushaltsplanung 2020/2021 basieren auf dem Jahresabschluss 2017, der dritten Quartalsprognose 2018, der November-Steuerschätzung und den aktuellsten Orientierungsdaten des Landes NRW.

Vor der Einbringung des Haushaltentwurfs im Juli werden noch weitere aktualisierte Prognosen und Schätzungen in das Zahlenwerk einfließen.