Bochum. Erstmals ist es den Grünen in Bochum gelungen, sich vor die SPD zu setzen. Doch die Wahl war von einer Panne begleitet. Es fehlten Stimmzettel.
Erstmals seit ihrem Bestehen ist es den Grünen in Bochum gelungen, sich stadtweit vor die SPD zu setzen. Der Sprecher der Grünen in Bochum, Hans Bischoff, konnte es noch gar nicht fassen: „Das müssen wir jetzt selbst erst einmal verdauen.“ So klang ein sehr bescheidener Wahlsieger. Und bei einer Wahlbeteiligung von 61 Prozent (2014: 50,2) gab es an dem Ergebnis auch nichts zu deuteln.
Als Bochumer SPD-Vorsitzender räumte Karsten Rudolph ein. „Dies ist ein schlechtes Wahlergebnis in einer ganzen Reihe von schlechten Wahlergebnissen.“ Gleichzeitig kündigte er an, dass es nun nach dieser Schlappe darum gehe, auch eine Diskussion über die eigene Position zu führen.
Stadtdirektor Kopietz entschuldigt sich
Doch bevor es um das Wahlergebnis in Bochum ging, musste sich Stadtdirektor Sebastian Kopietz fast schon zähneknirschend zu einer in dieser Form in Bochum bislang einmaligen Panne äußern. In einem guten Dutzend Wahllokalen, so die Stadt auf Nachfrage, waren am Wahltag nicht ausreichend Stimmzettel vorhanden. „Wir bedauern das sehr und möchten uns bei all den Wählern entschuldigen, bei denen es dadurch bedingt zu Verzögerungen gekommen ist.“
Die Freiwillige Feuerwehr musste mehrfach am Tag ausrücken, um die Zettel nachzuliefern. Wie es dazu kommen konnte, will die Verwaltung bis zur Sitzung des Wahlausschusses am Mittwoch aufarbeiten.
Doch zurück zum Wahlergebnis: Als nur noch dritte Kraft konnte sich die CDU behaupten. Sie verlor im Vergleich zur letzten Europawahl gut fünf Prozentpunkte. Dennis Radtke: „Das Bochumer Wahlergebnis ist für uns natürlich wenig zufriedenstellend.“ Bochums stellv. CDU-Vorsitzende, Gabriele Meckelburg, kündigte eine genaue Prüfung der Umstände an, die zu den fehlenden Wahlzetteln geführt hatte. „In vielen Wahllokalen konnten Bürger über zwei Stunden nicht wählen.“
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AfD etabliert sich als vierte Kraft
Als vierte Kraft hat sich nach dieser Europawahl die AfD in Bochum etabliert (9,48 Prozent). Fraktionschef Wolf-Dieter Liese wetterte gegen die „Altparteien“ und ging dabei auf die Situation in Österreich ein. „In Bochum haben wir ein fast zweistelliges Ergebnis erreicht. Darauf bin ich besonders stolz, weil wir in Bochum schwierige Umstände haben.“
Die Linken (5,68 Prozent) landen am Ende denkbar knapp vor der FDP (5,58 Prozent) und mussten wichtige Stimmen abgeben. Amid Rabieh machte dafür auch Entscheidungen der Bundespartei verantwortlich.
Olaf in der Beek (FDP/MdB) sagte: „Wir haben bei der Kommunalwahl größere Erwartungen, da müssen wir noch kämpfen. Es geht darum, wer zu den brennenden Themen wie Klimaschutz die besseren Ideen präsentiert.“