Bochum. . Mit einem Darlehen beteiligt sich Bochum an der Anschlussfinanzierung für die Steag-Beteiligung. Von 2020 wird aber auch der Ausstieg möglich.

Bochums Stadtrat hat im Januar ein Gesellschafterdarlehen von zehn Millionen Euro zur Anschlussfinanzierung für die Steag-Beteiligung beschlossen. In zwei Wochen wird er aber wohl auch die formale Möglichkeit absegnen, aus dem Steag-Konsortium auszusteigen.

Einstimmig haben die Mitglieder des Beteiligungsausschusses einer entsprechenden Änderung der Gesellschafterverträge für die Kommunale Beteiligungsgesellschaft (KSBG) beschlossen und dem Rat eine klare Empfehlung gegeben. Die Änderung sieht u.a. vor, dass die an der Steag beteiligten Städte Bochum (Anteil: 18 Prozent), Dortmund (36), Duisburg (19), Essen (15), Oberhausen und Dinslaken (je 6) von 2020 an ohne Zustimmung der anderen Gesellschafter ihre Anteile – nachdem sie zuvor den Miteignern angeboten wurden – an einen dritten, nicht kommunalen Interessenten verkaufen können. Das war bislang nicht möglich. Es ist der formale Einstieg in die Möglichkeit des Ausstiegs aus der Beteiligung am Energieunternehmen Steag. Ein Schritt, der in Bochum seit langem aus mehreren politischen Lagern gefordert wird.

Alle anderen beteiligten Städte haben die Änderung bereits beschlossen

Alle anderen beteiligten Städte haben die Änderung der Gesellschafterverträge bereits beschlossen. Essen ist am Mittwoch noch einen Schritt weitergegangen. Zwar hat die Stadt trotz des im Vergleich zu Bochum geringeren Anteils an der Steag eine Ausfallbürgschaft von 20 Millionen Euro beschlossen (statt eines Gesellschafterdarlehens) und engagiert sich damit finanziell stärker. Zugleich hat der Rat in nicht-öffentlicher Sitzung seiner Verwaltung den Auftrag erteilt, „zeitnah einen Verkaufsprozess zu starten“.

Ein Schritt, der dem Vernehmen nach in Bochum zumindest vorerst so nicht erfolgen wird. Die Fraktionen haben sich auf ein Stillhalten geeinigt. Abgewartet werden soll noch der Abschluss der Verhandlungen mit dem Bankenkonsortium über die Anschlussfinanzierung. Das soll bis Ende Juni geschehen sein. Danach könnte auch hier die Debatte um den Verkauf Fahrt aufnehmen.