Bochum. . Fall Sami A.: Die Bochumer SPD wirft der CDU „geringes Demokratieverständnis“ vor. OB Eiskirch will keinen Streit wie bei den Kesselflickern.
Mit gleich zwei Erklärungen unterschiedlicher Stoßrichtung reagiert die CDU im Rat Bochum auf die aktuell bekanntgewordenen Hintergründe zum Fall Sami A.
Während der Fraktionsvorsitzende Christian Haardt seine bereits in der Ratssitzung gemachte Forderung nach zeitnaher Unterrichtung wiederholt, greift sein Stellvertreter Hans Henneke SPD und Grüne frontal an: „Die Grünen haben am Montag nicht aus Überzeugung im Rat geschwiegen , sondern (...) ausschließlich zum eigenen Machterhalt. Eine offene Diskussion hätte die Koalition von SPD und Grünen nämlich nicht ausgehalten.“
Peter Reinirkens weist Verbalattacke zurück
Für die SPD-Ratsfraktion weist Peter Reinirkens dies zurück. Die Einlassung Hennekes sei „von geringem Demokratieverständnis und mangelnder Sachkenntnis der Gemeindeordnung geprägt“. Davon abgesehen nehme die SPD den Verlauf der Ratssitzung und die Reaktionen anderer Ratsfraktionen nach der Sitzung des Rates neutral zur Kenntnis.
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Astrid Platzmann-Scholten (Grüne) verwehrt sich gegen Hennekes Verbalattacke und betont gleichzeitig, dass es ausschließlich darum gegangen sei, zu verhindern, dass es zu einer durch die Rechtspopulisten von AfD oder der NPD provozierten Debatte im Rat kommen könnte. Dies seit der einzige Grund gewesen. Hennecke hatte in diesem Zusammenhang von Taschenspieler-Tricks gesprochen.
„Zusammenarbeit in gegenseitiger Wertschätzung“
Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) möchte, dass der Umgang von mehr Respekt geprägt wird. Alle Ratsmitglieder sind beauftragt, zum Wohle der Stadt in gegenseitiger Wertschätzung zusammenzuarbeiten. Dazu gehört, sich nicht wie die Kesselflicker zu streiten.“