Bochum/Hattingen. Drei Brüder stehen wegen des massenhaften Verkaufs von Plagiaten in Bochum vor Gericht. Es geht um mehr als 3200 Fälle und prominente Marken.
Die Anklageschrift ist rund 300 Seiten dick und enthält mehr als 3200 Einzeltaten. So oft soll eine mutmaßliche Betrügerbande, bestehend aus drei Brüdern (25, 35, 38) aus Hattingen, Plagiate über die Internetplattform Ebay verkauft haben. Tatzeit: Juli 2015 bis August 2017. Der Schaden für die arglosen Käufer: mehr als 315 000 Euro. Am Freitag wurden die Männer vor das Landgericht in Bochum geführt, denn in dieser Stadt sollen sie Bankkonten gehabt und gefälschte Ware gelagert haben.
Es geht um so prominente Marken wie BMW, Audi, Porsche, VW, Alfa Romeo, Ferrari, Montblanc, Mercedes, Lamy und andere. Die Angeklagten sollen Schlüsselanhänger, Aufkleber, Embleme, Radnaben-Kappen, Manchettenknöpfe, Schreibfüller, Kaffeeautomaten sowie Brief-, Paket- und Sammelmarken über Ebay angeboten und verkauft haben – aber alles als Fälschung. Die Gewinne, heißt es, teilten sich die Angeklagten untereinander auf. Tatzeit: Juli 2015 bis August 2017.
46 Fake-Verkäufe mit 14. 000 Euro Beute
Der 25-Jährige soll außerdem 45 so genannte Fake-Verkäufe auf Ebay getätigt haben: Geld für Waren kassiert, die gar nicht existierten – Kameras, IPhones, Küchenmaschine, Champagnerflaschen in der Holzkiste. Schaden hier: rund 14 000 Euro.
Seit fast einem halben Jahr sitzen die Brüder in U-Haft. Laut Anklage hatten sie eine „hierarchisch strukturierte Tätergruppierung“ gebildet. Sie arbeiteten mit vielen Aliasnamen und eröffneten damit auch die Konten, auf denen das Beutegeld aus den Verkäufen landete. Auch mit falschen Pässen sollen sie getrickst haben.
Zwei Angeklagte haben schon ganz oder zum Teil gestanden
„Initiator und Ideengeber“ soll der 35-Jährige sein. Er kümmerte sich laut Anklage um die Bestellungen in China, der 25-Jährige um den Verkauf, der 38-Jährige um die Beschaffung der Alias-Identitäten. Zwei sind ganz oder zumindest teilweise geständig, und auch der dritte deutete dies zum Prozessauftakt an.
Ein weiterer Vorwurf ist Sozialbetrug: Trotz ihrer beträchtlichen Einkünfte sollen der Hauptangeklagte und sein älterer Bruder Sozialgelder kassiert habe – rund 20 000 Euro.
Staatsanwaltschaft will bis zu sechs Jahre Haft
Bereits im Vorfeld des Prozesses vor der 13. Strafkammer hat die Staatsanwaltschaft ihre Strafvorstellungen mitgeteilt; sie liegen bei zweieinhalb, vier und sechs Jahren Haft. Deutlich zu hoch – intervenierten die Verteidiger.
Besonders schwierig dürfte es der Hauptangeklagte (35) haben. Bereits 2013 wurde er wegen Handels mit Plagiaten zu 20 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Schon nach Hälfte der Strafe wurde er auf Bewährung entlassen. In genau dieser Zeit soll er aber mit der alten Masche munter weitergemacht haben. Richter Carsten Schwadrat: „All das hat Sie nicht davon abgehalten, neue Straftaten zu begehen in ähnlicher Weise.“
Die Kammer hat elf Termine bis 14. Februar festgesetzt.
Angeklagt sind außer gewerbsmäßiger Betrug auch Urkundenfälschung und Verstoß gegen das Markengesetz. Ein kleiner Teil des Schadens ist von den Angeklagten bereits zur Wiedergutmachung eingezogen worden, mehr als 20 000 Euro.
