Bochum. Die Investitionen in Höhe von 120 Millionen Euro sind indes so hoch wie nie zuvor in der Geschichte der Stadt. Der Stadtrat debattiert.

  • Heute hat der Rat der Stadt Bochum getagt
  • Hauptthema dabei war der Haushaltsentwurf für 2017
  • Die Deckunglücke beträgt 75,2 Millionen Euro bei einem Gesamtvolumen von 1,364 Milliarden Euro

Zwar wird das Haushaltsdefizit im nächsten Jahr noch einmal steigen. Mit einer Deckunglücke von 75,2 Millionen Euro rechnet Manfred Busch bei einem Gesamtvolumen von 1,364 Milliarden Euro. Aber bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs am Donnerstag im Rat zeigte sich der Kämmerer überzeugt davon, ein genehmigungsfähiges Zahlenwerk vorgelegt zu haben. Außerdem bestehe „kein Zweifel, dass mit dem Haushalt 2017 ein großer Schritt zur Zukunftssicherung getan wird“.

Fest macht das der 61-Jährige nicht zuletzt an dem Volumen von 120 Millionen Euro für Sachinvestitionen – so viel wie nie zuvor in der Geschichte der Stadt. Vermutlich wachse der Betrag sogar noch, so Johannes Olschowy, kommissarischer Leiter des Amts für Finanzsteuerung, bis zur geplanten Verabschiedung des Haushalts durch den Rat am 8. Dezember um fünf bis zehn Millionen Euro.

Fraktionen werden sich mit dem Entwurf beschäftigen

Ungeteilte Zustimmung werden die Zahlen nach aller Erfahrung bei der noch ausstehenden politischen Aussprache nicht finden, nach der Einbringung werden sich die Fraktionen in den nächsten Wochen mit den Details vertraut machen. Erfreut zur Kenntnis genommen haben sie aber, dass die Stadt im laufenden Haushaltsjahr ungefähr im vorgegebenen Rahmen wirtschaftet.

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Landschaftsverband will 111 Millionen Euro von Bochum
Von Andreas Rorowski

Der Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2015 hat sogar eine deutliche Reduzierung des Defizits erbracht. Statt der veranschlagten 66,2 Millionen Euro fiel das Minus fast nur halb so hoch aus, es betrug 34,8 Millionen Euro. Vor allem die Entwicklung der Gewerbesteuer, und dabei in erster Linie im Grundstücks- und Wohnungswesens, hätten hier zu Buche geschlagen, so der Kämmerer.

Einen ähnlichen „Sondereffekt“ könnte es in diesem oder im nächsten Jahr auch durch einen möglichen Verkauf der insgesamt 6,6 Millionen städtischen RWE-Aktien geben, über den der Rat am 15. September debattiert. Busch spricht von „einer der wichtigsten Entscheidungen, die Bochum in nächster Zeit zu treffen hat“.