Bochum. . Erst Anfang 2017 sollen Flüchtlinge zentral für NRW in der ehemaligen Kaserne am Gersteinring erfasst werden. Planung noch nicht abgeschlossen.
Später als geplant wird die erste zentrale Landesaufnahmeeinrichtung (LEA) Nordrhein-Westfalens für Flüchtlinge ihren Dienst aufnehmen. Eigentlich sollte die ehemalige Polizeikaserne am Gersteinring gegenüber dem Stadion bereits im August hergerichtet sein, um dort täglich bis zu 1500 Personen rund um die Uhr im Drei-Schicht-Betrieb zu registrieren, medizinisch zu untersuchen und dann entweder in NRW-Erstaufnahmeeinrichtungen oder in andere Bundesländer zu verteilen. Dieser Termin, so heißt es nun bei der für die Einrichtung und den Betrieb der LEA zuständigen Bezirksregierung Arnsberg, ist nicht mehr zu halten. Die Planungen seien noch nicht abgeschlossen.
Knapp 3000 Plätze bis Jahresende
Der Umbau und die technische Ausstattung für vermutlich 200 Beschäftigte haben noch nicht begonnen. Nach WAZ-Informationen war die Eröffnung zwischenzeitlich für Mitte November vorgesehen. Jetzt soll sie auf Anfang 2017 verschoben worden sein. Einen genauen Zeitpunkt nennt die Bezirksregierung auf Anfrage nicht.
Unbeschadet der zeitlichen Verzögerung geht Stadtdirektor Michael Townsend davon aus, dass die mit der Landesregierung vereinbarte Anrechnung von 1000 Flüchtlingsplätzen allein durch die Einrichtung der LEA in Bochum auch schon für dieses Jahr gilt. Dass Bochum zu den Städten gehört, die von Juli an wieder Flüchtlinge zugewiesen bekommen, erwartet er nicht.
Schneller Abgleich möglich
Etwa 30 Reisebusse werden täglich die zentrale Erfassungsstelle anfahren. 1000 Flüchtlinge, die nur wenige Stunden in der Einrichtung bleiben, sollen dort jeden Tag – rund um die Uhr – registriert werden.
LEA ist eine Weiterentwicklung bereits bestehender Registrierungsstellen. Dort soll es möglich sein, die I dentität aller in Nordrhein-Westfalen eintreffenden Flüchtlinge schnell und ohne Umwege mit der bundesweiten Flüchtlingsdatenbank abzugleichen, um Mehrfachregistrierungen zu vermeiden.
Sollte es, wie derzeit prognostiziert, zum Familiennachzug von 500.000 Flüchtlingen aus Kriegsgebieten kommen, könnte das „Bochumer Kontingent“ aus diesem Personenkreis von 2000 Personen in den bereits beschlossenen und in den nächsten Monaten fertiggestellten Unterkünften untergebracht werden. Bis Ende des Jahres werden insgesamt knapp 3000 zusätzliche Plätze eingerichtet – zum größten Teil in Containern (1310), in Modulbauten (900) und in Leichtbauhallen (672).
Den Nachzug von Familienmitgliedern aus Kriegsgebieten, die voraussichtlich für längere Zeit oder gar für immer in Deutschland bleiben, sieht Townsend positiv. Dies begünstige die Integration.
Mit Blick auf die Flüchtlingsaufnahme bekräftigt Townsend die unlängst von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) und Kämmerer Manfred Busch geäußerte Haltung der Stadt nach einer vollständigen Übernahme der Kosten der Unterkunft durch den Bund. Denn: „Es kann ja nicht sein, dass wir Kommunen die Arbeit leisten und dann auch noch auf den Kosten sitzen bleiben.“