Bochum. . SPD und CDU gehen in Bochum mit neuen Plakaten in die OB-Stichwahl. Am letzten Sonntag gab es indes Pannen im Umgang mit den Wahlbenachrichtigungskarten.
Nach der Wahl ist vor der Wahl – jedenfalls für Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU). Für die Stichwahl am 27. September wollen die verbliebenen OB-Kandidaten weitere 14 Tage viele Stunden in Überzeugungsarbeit investieren. Auch neue Plakate soll es geben.
Das Wahlergebnis von Sonntag, insbesondere die geringe Beteiligung an der Oberbürgermeisterwahl (38,2 Prozent), spiegelt die Anstrengungen, die alle zwölf OB-Kandidaten in den vergangenen Wochen unternommen haben, um Bochums Bürger für ihre Positionen zu gewinnen, jedenfalls nicht wider.
Im Gegenteil: Eiskirch (42.866) und Franz (32.823) erzielten zusammen gerade einmal 580 Stimmen mehr, als sie Amtsinhaberin Ottilie Scholz (SPD) bei ihrer Wiederwahl 2009 bekommen hatte (75.109). Wer sich die Zahlen aus den Stichwahlen vergangener Jahre anschaut, muss zudem befürchten, dass am 27. September nur noch jeder vierte Wähler mitmachen wird. Sowohl 1999 als auch 2004 sank die Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen jeweils deutlich. 2004 um satte 14 Prozentpunkte auf 39,8 Prozent.
Wählen mit Ausweis möglich
Prof. Dr. Jörg Bogumil von der Ruhr-Uni kritisierte mit Blick auf die schlechte Wahlbeteiligung am Montag, dass es für die Stichwahl in Bochum keine neuen Wahlbenachrichtigungskarten (WBN) geben soll. Zumal Wählern am Sonntag in einigen Wahllokalen der abtrennbare Erinnerungsabschnitt offensichtlich nicht ausgehändigt wurde, wie die Stadt am Montag mitteilte. „Dies stellt für die Wahlberechtigten jedoch kein Hindernis dar: Für den Gang an die Urne reicht am 27. September ein amtlicher, gültiger Lichtbildausweis, den sie statt der Wahlbenachrichtigung vorlegen“, heißt es dazu in einer Pressemitteilung der Stadt. Bogumil, Fachmann vom Lehrstuhl für Öffentliche Verwaltung, sieht das entschieden anders. „Ich bin auf jeden Fall der Meinung, dass die Stadt wie in all den Jahren zuvor unbedingt noch einmal Wahlbenachrichtigungen verschicken sollte.“
Die schlechte Wahlbeteiligung erklärt sich Bogumil mit einem feinen Gespür der Wähler für die Bedeutung, die ein Oberbürgermeister heutzutage hat: „Die Leute gehen davon aus, dass es in den finanzschwachen Kommunen nicht mehr viel zu entscheiden gibt.“
Ungeachtet dessen bereiten sich die Finalisten auf den 27. September vor. Die CDU legte bereits am frühen Montag los und tauschte für die Stichwahl 300 Plakate aus. Zur Unterstützung von Franz will die Partei in den nächsten Tagen einen der siegreichen CDU-OB-Kandidaten aus anderen NRW-Städten in Bochum präsentieren. „Wir werden außerdem die Ergebnisse aus den Stimmbezirken analysieren und weitere Hausbesuche machen“, kündigte Kreisgeschäftsführer David Schary auf Anfrage an.
Pressekonferenz für Mittwoch geplant
Auch die SPD will unverzüglich damit beginnen, neue Plakate aufzuhängen. Weitere Einzelheiten zum Wahlkampf der nächsten 14 Tage gab es am Montag nicht. „Wir werden das auf einer Pressekonferenz am Mittwoch mitteilen“, sagte Uli Roth vom Eiskirch-Team.
Einer der Ersten beim Aufräumen indes war am Montag der Letzte der Wahl vom Sonntag: Der unabhängige Kandidat Franz-Josef Ermann fuhr durch die Stadt und nahm seine Plakate von Laternen und Bäumen. Bis spätestens 28.9. müssen dies auch alle anderen tun, die Sonntag ausgeschieden sind.
Das offizielle Ergebnis der Wahl von Sonntag wird am Dienstag festgestellt. Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses im Bildungs- und Verwaltungszentrum, Gustav-Heinemann-Platz 2-6, beginnt um 13 Uhr.