Bochum. . Ein Containerdorf an der Alten Wittener Straße plant die Stadt für bis zu 440 Menschen. Es soll auf einem ehemaligen Opel-Parkplatz in Laer entstehen.
Die Stadt Bochum bereitet sich darauf vor, im nächsten Jahr bis zu 4000 neue Unterkunftsplätze für Flüchtlinge bereitstellen zu müssen. „Im Moment sind Bund, Land und Kommune im Krisenmodus, um die Situation überhaupt bewältigen zu können“, machte Sozialdezernentin Britta Anger (Grüne) am Donnerstag im Sozialausschuss keinen Hehl aus der angespannten Situation.
Es gibt bereits konkrete Planungen, wie mit dieser großen Anzahl an Menschen, die sich aus der neuen Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, die für nächstes Jahr von rund einer Million zusätzlicher Flüchtlinge bundesweit ausgeht, errechnet. Folgende Standorte für weitere Containerdörfer sind konkret geplant:
Sportplatz Berliner Straße mit 220 Plätzen (Wattenscheid-Mitte).
Opel-Parkplatz an der Alten Wittener Straße mit 440 Plätzen (Laer).
Flüchtlinge in DeutschlandWieder ins Gespräch gebracht werden zudem weitere bereits vorgeschlagene, jedoch zunächst zurückgestellte Standorte wie an der Brantropstraße, am Nordbad, der Herzogstraße oder Am Hausacker. Angesichts der aktuellen Situation brachte CDU-Ratsmitglied Marcus Stawars auch die Einrichtung eines Krisenstabs für Bochum ins Gespräch, der die Arbeit der Flüchtlingshilfe noch besser koordinieren könnte. Britta Anger hatte sich bereits zuvor bei dem großen Einsatz der städtischen Mitarbeiter bedankt. „Vom Personal her ist das im Moment gar nicht mehr zu händeln.“ Noch vor dem Hauptausschuss am 23. September werden sich die Fraktionsvorsitzenden und die betroffenen Bezirksbürgermeister zur Beratung über die Standorte zu einer „Task-Force-Abstimmung“ treffen.
Großer Schritt in Richtung Gesundheitskarte
Nachdem es zwischen Land und den Versicherungen zu einer Rahmenvereinbarung über die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge gekommen ist, will die Politik in Bochum diese jetzt schnellstmöglich einführen. Einstimmig beschloss der Sozialausschuss jetzt die Umsetzung. Die letzte Entscheidung liegt beim Rat.
Für die rot-grüne Koalition äußerte Katharina Schubert-Loy die Hoffnung, dass diese Karte möglicherweise schon im Januar eingeführt werden könnte. „Wir erreichen dadurch eine Kostenersparnis, und die Flüchtlinge können dann künftig ohne Diskriminierung zu Arzt gehen.“ Bisher müssen sie direkt beim Sozialamt einen Behandlungsschein beantragen. Die Sozialdezernentin betonte, dass sich an dem Zahlungsprozedere nichts ändern werde. Die Partner-Krankenkasse, ins Gespräch wurde dabei die in Bochum ansässige Knappschaft Bahn-See gebracht, übernehme dabei den Verwaltungsaufwand, während die Stadt auch weiterhin die Kosten für den Arztbesuch trage.
Abgelehnt wurde von der Mehrheit des Ausschusses ein Antrag der Linken, mit einem „Kommunalen Wohnungsbauprogramm“ auf die Flüchtlingsnot zu reagieren. Ziel, so begründete Ralf-D. Lange für seine Fraktion, müsse es sein, ein Konzept für die Schaffung von angemessenen und bezahlbaren Wohnraum zu erstellen. Es gehe ihm darum, die Standards für die menschenwürdige Unterkunft von Flüchtlingen durch dezentrale Unterbringung in Wohnungen einzuhalten.
Für das kommende Jahr rechnet die Stadt mit rund 36 Millionen Euro an Kosten für die Flüchtlinge insgesamt. Rund sechs Millionen stünden ihr noch aus dem laufenden Jahr zu. Nochmals voraussichtlich sechs Millionen Euro werden aus Bundesmitteln erwartet.
