Bochum. Bochum will den Betrieb seiner Veranstaltungshallen kostengünstiger und schlanker gestalten. Jahrhunderthalle soll Teil der neuen Konstruktion werden.
Schlanker organisieren und kostengünstiger betreiben will die Stadt den Ruhrcongress sowie die Bochumer Veranstaltungs GmbH, die nicht nur das Kongress- und Veranstaltungszentrum am Stadionring, sondern auch noch die Jahrhunderthalle sowie in Wattenscheid Stadthalle und Freilichtbühne betreibt.
Drei Gesellschaften sollen zu einer einzigen verschmolzen werden, der Bochumer Veranstaltungs-GmbH „Neu“; die eine 100-prozentige Tochter der städtischen Entwicklungsgesellschaft Ruhr (EGR) sein wird. Ihr einziger Geschäftsführer soll Andreas Kuchajda werden, der bislang schon Geschäftsführer von Zentrum und Veranstaltungsgesellschaft ist.
Schlanker aufstellen
„Wir werden uns schlanker aufstellen, das ist der wesentliche Effekt dieser Maßnahme“, kommentiert Kämmerer Dr. Manfred Busch den Vorschlag der Verwaltung, über den die Politik heute im Ausschuss für Beteiligung und Controlling beraten wird und den in zwei Wochen der Rat absegnen soll. Die Umstrukturierung ist „aus beihilfe- und weiteren vergaberechtlichen Gründen unumgänglich“, heißt es in der Verwaltungsvorlage. Sie folge, so Busch, dem Leitmotto „Wirtschaftsförderung aus einer Hand“. Dazu mussten allerdings im Vorfeld – auch mit Hilfe externer Beratung – zahlreiche rechtliche Fragen abgeklopft und einige Hürden genommen werden.
Zwar wird nachträglich noch die Grunderwerbssteuer fällig, die beim Kauf des Ruhrcongress 2008 durch die Stadt von einer Frankfurter Investorengruppe ausgesetzt wurde. Aber jährliche Einsparungen in Höhe von etwa 470 000 Euro für nicht mehr zu zahlende Umsatzsteuer, da die Beauftragung von Leistungen an die neue EGR-Tochter künftig als Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Dawi) anerkannt werden, wie sich die Stadt bei der Finanzbehörde rückversichert hat, sowie weniger Aufwendungen für die Leitung und Kontrolle des Unternehmens (weniger Aufsichtsräte) schlagen positiv bei der Neukonstruktion zu Buche.
Übernahme der Jahrhunderthalle soll vereinfacht werden
Vereinfacht werden soll so zudem die perspektivisch geplante Übernahme der Jahrhunderthalle vom Land NRW, über deren Zeitpunkt es in der Vergangenheit unterschiedliche Meinungen zwischen Stadt und Land gegeben hat. Ende 2010 hatte die Ratsmehrheit von SPD und Grünen die Verwaltung beauftragt, als Übernahmezeitpunkt 2023 anzustreben. Die jährlichen Kosten für die Halle betrugen damals 2,3 Millionen Euro, einen Teil davon trägt die Stadt schon jetzt. Ruhrcongress und Veranstaltungs GmbH bezuschusst sie derzeit mit etwa 800.000 Euro jährlich. Geplant ist, die sogenannte Ausgleichszahlung künftig Anfang des Jahres zu zahlen. Ihre Höhe wird auf der Basis eines Wirtschaftsplans festgelegt.