Datteln. Stromkonzern Eon hat eine Sondergenehmigung für sein Kohlekraftwerk in Datteln bekommen. Damit soll sichergestellt werden, dass auch im kommenden Jahr genügend Strom für die Bahn produziert wird. Diese hatte angekündigt, bei Schließung des Kraftwerks mit erheblichen Zugausfällen rechnen zu müssen.
Das Kohlekraftwerk in Datteln darf auch über den Jahreswechsel hinaus weiterlaufen. Der Stromkonzern Eon erhält dafür eine Sondergenehmigung, wie das nordrhein-westfälische Umweltministerium am Freitag in Düsseldorf ankündigte. Damit soll sichergestellt werden, dass das Kraftwerk auch im kommenden Jahr Strom für die Deutsche Bahn liefert und es zu keinen Engpässen oder Zugausfällen kommt. Zudem soll weiterhin Fernwärme erzeugt werden.
Drei Viertel des Stroms, den die Bahn in Nordrhein-Westfalen benötigt, produzieren die Blöcke I bis III des Kraftwerks in Datteln. Nach bisherigem Stand müssen die Anlagen Ende des Jahres aber stillgelegt werden, weil es dann keine behördliche Genehmigung mehr gibt.
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Ursprünglich wollte Eon mit dem Abschalten der Blöcke den neuen Meiler Datteln IV hochfahren und hatte deshalb schon 2006 Stilllegungserklärungen für die Altanlagen unterschrieben. Im Zusammenhang mit Planungsfehlern liegt der Weiterbau von Dattel IV aber derzeit juristisch auf Eis, die Anlage darf noch nicht ans Netz.
Kraftwerk müsse trotzdem die Anforderung an das Umweltrecht einhalten
Ob die sogenannte gestreckte Stilllegungsverfügung tatsächlich notwendig wird, hängt von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ab. Dort wird Mitte November geklärt, ob eine frühere Entscheidung des Münsteraner Oberverwaltungsgerichts Bestand hat, wonach die Genehmigung für die Kraftwerksblöcke erlischt. In dem Fall soll dann eine formelle Duldung für den befristeten Weiterbetrieb erfolgen.
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Der Einigung gingen laut Umweltministerium intensive Gespräche mit Eon und der zuständigen Bezirksregierung in Münster voraus. Da die Erzeugung von Bahnstrom und Fernwärme im öffentlichen Interesse sei, liege ein Ausnahmefall vor, begründete das Ministerium die Entscheidung. Genau dieser Ausnahmefall sei rechtlich für die Duldung eines eigentlich ungenehmigten Anlagenbetriebes nötig. Darüber hinaus müssen auch weiterhin die Anforderungen an das Umweltrecht eingehalten werden. Dafür soll es Kontrollen geben.
Bahnchef warnte bei Abschaltung des Kraftwerks vor größeren Zugausfällen
Eon begrüßte die Entscheidung des Umweltministeriums und der Bezirksregierung Münster. Dieser Schritt gebe allen Beteiligten "die notwendige Sicherheit", dass auch ab 1. Januar 2013 Bahnstrom und Fernwärme ohne Einschränkungen geliefert werden können, sagte eine Sprecherin des Unternehmens.
Ende Oktober hatte Bahnchef Rüdiger Grube eindringlich vor größeren Zugausfällen im Winter gewarnt. An sehr kalten Tagen würden bis zu 30 Prozent weniger Züge fahren können, sollte das Kohlekraftwerk wie vorgesehen Ende Dezember stillgelegt werden, sagte Grube den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. (dapd)
