Essen.. Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen wollen am kommenden Mittwoch wieder auf die Straße gehen. Und dieses Mal soll der Streik NRW noch härter treffen. Die Gewerkschaft Verdi will “die Warnstufe zwei zünden und die Streiks ausweiten.“
Wann wird gestreikt?
Am Mittwoch, 21. März, wird in Nordrhein-Westfalen wieder gestreikt. Dort hatte auch die erste Warnstreikwelle in der vergangenen Woche mit mehreren Zehntausend Beteiligten ihren Höhepunkt erreicht. "Sie können davon ausgehen, dass die Intensität der Warnstreiks zunehmen wird", hatte Verdi-Chef Frank Bsirske bereits im Vorfeld angekündigt. Günter Isemeyer, Sprecher von Verdi-NRW, erklärte, diesmal sollten noch mehr Menschen am Arbeitskampf teilnehmen. Die Gewerkschaft will "die Warnstufe zwei zünden und die Streiks ausweiten.“
Den Auftakt bilden am kommenden Montag Niedersachsen und Bremen mit flächendeckenden Warnstreiks. Unter anderem soll der öffentliche Personennahverkehr bestreikt werden. Am Dienstag soll Bayern folgen. Dort wird die Arbeit unter anderem bei der Müllabfuhr, in Krankenhäusern, bei der Schifffahrtsverwaltung sowie in öffentlichen Kitas ruhen.
Wer streikt?
Schwerpunkt wird wieder der öffentliche Personennahverkehr in den Städten mit einem 24-stündigen Warnstreik sein. Die Gewerkschaft geht davon aus, dass der kommunale Personennahverkehr in den Ballungsgebieten - Köln, Düsseldorf, Ruhrgebiet - weitgehend zum Erliegen kommt.
Darüber hinaus sind ganztägig städtische Kitas, die Müllabfuhr, Sparkassen, kommunale Krankenhäuser und Altenheime sowie Theater, Jobcenter und viele andere öffentliche Einrichtungen betroffen. Mit vielen Krankenhäusern und Senioreneinrichtungen wurden bereits Notdienstvereinbarungen abgeschlossen.
Wo gibt es Kundgebungen?
In Köln, Dortmund, Duisburg und Bielefeld kündigt Verdi regionale Kundgebungen mit mehreren zehntausend Menschen an. In Köln wird der Verdi-Bundesvorsitzende Frank Bsirske, in Bielefeld die Landesleiterin der Gewerkschaft, Gabriele Schmidt, sprechen. Bei allen Demonstrationen werden Jugendliche in einem Block mitgehen. Sie verlangen von den öffentlichen Arbeitgebern eine unbefristete Übernahme.
Vom Streik nicht betroffen sind die Züge der Deutschen Bahn. Auch Eurobahn und Nordwestbahn sollen nach Plan fahren.
Gibt es Webseiten für Fahrgemeinschaften?
Auf www.mitfahrgelegenheit.de sind zum Beispiel für die Strecke von Duisburg nach Dortmund noch einzelne Angebote zu finden. Das Problem hier: Meist ist der Hauptbahnhof der Treffpunkt. Vorteil: Hier besteht die Möglichkeit, sich mit dem Fahrer abzusprechen und einen anderen Treffpunkt zu vereinbaren. Die Webseite www.pendlernetz.de ist dagegen sogar nach Stadtteilen sortiert und bietet zahlreiche Mitfahrgelegenheiten an. Auch beim Mitfahrclub des ADAC können Interessierte viele private Mitfahrgelegenheiten finden. Eine Mitgliedschaft im ADAC sei dazu nicht notwendig, so der Club. Der Mitfahrclub ist auch über internetfähige Handys erreichbar (http://m.adac-mitfahrclub.de) und steht als App zur Verfügung.
Welche städtischen Einrichtungen sind betroffen?
Im Prinzip können alle betroffen sein - Verdi hat mehrere zehntausend im Öffentlichen Dienst beschäftigte Mitglieder zum Warnstreik aufgerufen. Welche Einrichtungen tatsächlich betroffen sind, lässt sich in vielen Bereichen vorher nicht sagen.
Betroffen sein kann aber auch etwa die Müllabfuhr, von den Städten oder deren Tochtergesellschaften betriebene Schwimmbäder, die Stadttheater, Sparkassen, städtische Krankenhäuser und Senioreneinrichtungen. Dass nicht jede Aktion im Voraus bekannt ist, ist Sinn des Warnstreiks – könnten sich alle auf alle Auswirkungen vorbereiten, hätte der Ausstand viel weniger Wirkung.
Besteht trotz des Warnstreiks Schulpflicht für alle Schüler?
Ja. "Eltern haben dafür zu sorgen, dass ihre schulpflichtigen Kinder zur Schule kommen", sagt Jörg Harm, Sprecher des Schulministeriums NRW. Schließlich handele es sich um einen angekündigten Warnstreik, so dass genügend Zeit sei, Fahrgemeinschaften zu bilden oder sich andere Lösungen zu überlegen.
Warum ruft Verdi zum Warnstreik auf?
Die Arbeitgeber haben für die rund zwei Millionen Beschäftigten eine Entgeltsteigerung um 3,3 Prozent über 24 Monate in zwei Stufen angeboten. Zudem sollte es eine Einmahlzahlung in diesem Jahr von 200 Euro geben. Die Gewerkschaft wies das Angebot als zu niedrig zurück. Verdi fordert Lohnerhöhungen von 6,5 Prozent, mindestens aber ein Plus von 200 Euro im Monat.
Wie geht es weiter?
Die Tarifverhandlungen sollen mit der dritten Runde am 28. und 29. März fortgesetzt werden. Bis dahin solle mit den Warnstreiks den Forderungen der Arbeitnehmer Nachdruck verliehen werden, sagte Bsirske als Verhandlungsführer der Gewerkschaften.
Kundgebung in Duisburg
Die Gewerkschaft Verdi weist darauf hin, dass die Duisburger Innenstadt an von 9 Uhr bis 13 Uhr weiträumig umfahren werden sollte. Es wird mit rund 8.000 bis 10.000 Demonstranten bei der Kundgebung gerechnet. Die Gewerkschaft bittet um Verständnis: "Wir streiken nicht gegen die Bürger dieser Stadt", so der Duisburger Verdi-Geschäftsführer Thomas Keuer, "sondern gegen das völlig unakzeptable Verhalten der öffentlichen Arbeitgeber, die den Beschäftigten keine angemessene Lohn- und Gehaltserhöhung zubilligen wollen."
Die Städte Duisburg, Mülheim und Oberhausen stellen sich derweil auf die gleiche Situation wie am vergangenen Mittwoch ein. Wie schlimm es die einzelnen Kommunen konkret treffen wird, lässt sich aber noch nicht mit Sicherheit sagen. Wahrscheinlich ist, dass wieder Busse und Bahnen nicht verkehren und Kindertagesstätten sowie diverse Ämter geschlossen bleiben.
Die Zahl der Streikenden soll in Oberhausen und Mülheim steigen
"Die Anzahl der Streikenden wird dieses Mal noch steigen", sagt Henrike Greven, Geschäftsführerin des Verdi-Bezirks Mülheim-Oberhausen .Laut Greven werden in Mülheim ca. 1000 Menschen ihre Arbeit niederlegen und auf die Straße gehen. Für Oberhausen rechnet sie damit, dass es ca. 1300 Menschen sein werden. "Es wird am Mittwoch in Mülheim und in Oberhausen wenig gehen", so Henrike Greven.
Die Verdi Bezirksgeschäftsführerin geht davon aus, dass auch an diesem Tag die Beschäftigten im Nahverkehr dem Aufruf genauso folgen werden wie viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Sie rechnet damit, dass auch die Betreuung in den Kindertagesstätten in erheblichem Umfang von den Streikmaßnahmen betroffen sein wird.
Mülheim richtet Notfall-Betreuung ein
Die Stadt Mülheim ist darauf vorbereitet. „Wir werden eine Notfall-Betreuung einrichten, sodass jedes Kind versorgt sein wird, wenn auch nicht jedes in der eigenen Kita“, so Stadtsprecher Volker Wiebels. Die Eltern bekommen in den nächsten Tagen individuelle Informationen durch die Leitungen der jeweiligen Kindertageseinrichtungen.
Die Veranstaltung „Mittwochs im Medienhaus“ hat die Stadt bereits jetzt abgesagt. Sie verschiebt sich um eine Woche. Das Medienhaus bleibt vermutlich komplett geschlossen.
Ob das Bürgeramt oder die Schwimmbäder geöffnet bleiben, entscheidet die Stadt am Montag. Während des letzten Streiks war das Bürgeramt den ganzen Tag geschlossen. Deswegen rät Volker Wiebels: „Die Bürger sollten davon absehen, Angelegenheiten bei den Ämtern am Mittwoch zu erledigen und sie auf Donnerstag verschieben.“
Oberhausen will nicht spekulieren
Die Stadt Oberhausen will nicht darüber spekulieren, wie sich der Streik auswirken wird. „Wir sind gespannt darauf, was auf uns zukommt und versuchen flexibel zu reagieren“ sagt Stadtsprecher Rainer Suhr. Die Stadt geht aber davon aus, dass die selben Bereiche wie beim letzten Warnstreik betroffen sind.
Die Sitzung des Schulausschusses am kommenden Mittwoch hat die Stadt Oberhausen wegen des geplanten Streiks allerdings schon abgesagt. Die Sitzung wird an einem späteren Termin nachgeholt.
Der Warnstreik in der vergangenen Woche war für die Stadt ohnehin nicht maßgeblich. Am gleichen Tag war eine Personalversammlung angesetzt, weswegen am Vormittag auch ohne Streik alle Ämter geschlossen geblieben wären. Später öffneten die Ämter, aber der Betrieb war eingeschränkt.
Die Stadtwerke Oberhausen (STOAG), die auch für den Nahverkehr zuständig sind, werden ebenfalls bestreikt. "Es werden am Mittwoch in Oberhausen keine Busse und Bahnen von uns fahren", sagt Stefanie Rompel, stellvertretende Pressesprecherin der STOAG.
In Duisburg stehen beim Streik die Busse und Bahnen still
Die Beschäftigten der Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG), der Stadtwerke und der Wirtschaftsbetriebe (WBD) sind zum Warnstreik aufgerufen. Neben diesen Betrieben sollen sich die Sparkassen, die Jobcenter, die Bundesagentur für Arbeit, die Kindertagesstätteneinrichtungen und die Schulhausmeister laut dem Verdi-Bezirk Duisburg an dem Streik beteiligen. Ebenso werden die Beschäftigten der Stadt Duisburg, der Studentenwerke Duisburg-Essen, der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Wohnungsbaugesellschaft Gebag und der Autobahnmeisterei aufgerufen.
Busse, Straßenbahnen und U-Bahnen werden somit in Duisburg am 21. März wahrscheinlich nicht verkehren. „Wenn die Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) bestreikt wird, dann verkehrt auch keine unserer Linien“, sagt Helmut Schoofs, Pressesprecher der DVG. Die Situation wird sich kaum von der vor einer Woche unterscheiden.
Bei der Niag (Niederrheinische Verkehrsbetriebe) weiß man erst am Montag mehr. Heute soviel: Die Niag wird sich wohl am Streik beteiligen, so Beate Kronen, Pressesprecherin der Niag. Daher werde es zu eingeschränktem Busverkehr kommen. Die Einschränkungen werden insbesondere Moers und die umliegenden Städte Neukirchen-Vluyn und Kamp-Lintfort treffen, da hier wenige private Unternehmen die Buslinien betreiben, sondern die Niag selbst.
Dortmund rüstet sich für die nächste Streik-Welle
Wenn am Mittwoch, 21. März, die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi erneut zum Warnstreik im öffentlichen Dienst aufruft, wird Dortmund zu den Schwerpunkten gehören. Die Stadtverwaltung rüstet sich entsprechend.
Im Dortmunder Rathaus gibt es einen Arbeitskreis, der sich regelmäßig trifft, um über Maßnahmen zum Streik zu beraten. Vertreter der Stadtverwaltung treffen sich dort mit Gewerkschaftern und arbeiten Notdienstpläne aus, um zumindest in Teilbereichen der Verwaltung arbeiten zu können, erklärt Udo Bullerdieck, Sprecher der Stadt.
Kitas werden geschlossen
Bullerdieck weist darauf hin, dass die städtischen Kitas im Falle eine Warnstreiks komplett geschlossen würden. „Nur in absoluten Notfällen“ könne es einen Notdienst geben. „Das müssten aber wirklich Extremfälle sein“, betont Bullerdieck. Ansonsten werde beim städtischen Kindergartenträger Fabido nichts gehen.
So auch bei den anderen städtischen Betrieben DSW21 und EDG sowie bei der Stadtsparkasse. „Wir bekommen Unterstützung aus Nachbarbezirken“, erklärt Dortmunds Verdi-Geschäftsführer Michael Bürger. Teilnehmen werden demnach nicht nur Streikende aus Dortmund, Castrop-Rauxel, Lünen und Schwerte, sondern auch aus den benachbarten Städten und Regionen Hamm, Unna, Münster, dem Hochsauerlandkreis, dem Siegerland, aus Südwestfalen mit Hagen, Gevelsberg und Lüdenscheid, Bochum, Herne und dem Kreis Recklinghausen. Dadurch erhöhe sich die zahl der erwarteten Demonstranten. „Wir rechnen mit rund 20.000 Leuten“, so Bürger. Daher werde der Streik wohl noch größere Auswirkungen haben als die erste Warnstreikrunde.
Denn am kommenden Mittwoch wird die Abschlusskundgebung nicht auf dem Friedensplatz stattfinden, sondern auf dem Südwall. Der Grund: „Die Polizei lässt den Friedensplatz nur für 12.000 Menschen zu“, sagt Bürger. Der Verkehr in der Innenstadt wird also bis etwa 13 Uhr massiv beeinträchtigt sein.
Drei Demonstrationszüge
Die Demonstranten werden in drei Zügen zum Südwall ziehen.
vom Parkplatz Remydamm um 10.20 Uhr (dort versammeln sich die Streikteilnehmer aus den Nachbarstädten und –gemeinden)
vom Friedensplatz um 10.00 Uhr (Treffpunkt der Beschäftigten aus Dortmund, Castrop-Rauxel, Lünen und Schwerte)
vom Wilhelmplatz in Dorstfeld um 10.05 Uhr (Ausgangspunkt für den Zug der ver.di-Jugend)
Auch die DSW21 werden von dem Streik betroffen sein. „Für die Fahrgäste in Dortmund bedeutet das, dass sämtliche Stadtbahn-, Straßenbahn- und Buslinien ab Betriebsbeginn (ca. 3.30 Uhr) bis voraussichtlich zum Donnerstag, 22. März 2012, ca. 1.30 Uhr, nicht rollen werden“, heißt es seitens der DSW21.
Warnstreik legt öffentliches Leben in Essen und Bochum lahm
In Essen wird das öffentliche Leben am kommenden Mittwoch, 21. März, wieder lahm gelegt. Verdi-Geschäftsführer Lothar Grüll rechnet mit 6.500 Teilnehmern. 2.500 Beschäftigte werden gemeinsam nach Duisburg fahren, wo um 10 Uhr die zentrale Kundgebung auf dem Burgplatz stattfindet.
Wie bereits am 7. März geht am Mittwoch in Essen nichts mehr: Busse und Bahnen der Evag bleiben im Depot, städtische Kitas sind geschlossen, die Essener Entsorgungsbetriebe stellen ihren Dienst ein. Auch das Rathaus und die Bürgerbüros sind am Mittwoch dicht.
Derzeit werde geprüft, ob noch weitere Betriebe bestreikt werden können, die beim ersten Mal nicht dabei waren. Dabei handele es sich um Betriebe, die zwar den Tarif des öffentlichen Dienstes anwenden, aber nicht im Verband organisiert sind. Diese Ausweitung müsse aber zuvor geprüft werden, da sonst Schadensersatzforderungen drohen, sagte Lothar Grüll. Die nächsten Tarifverhandlungen sind für den 28. und 29. März angesetzt. Kommt es dann nicht zu einer Einigung, muss sich auch Essen auf längere Streiks einstellen.
Kundencenter bleiben am Streiktag in Bochum geschlossen
Auch in Bochum stehen Busse und Bahnen am kommenden Mittwoch still. Fahrten von Fremdunternehmen, die für die Bogestra arbeiten, fallen aus. Die Kundencenter bleiben am Streiktag ebenfalls geschlossen.
Im Bochumer Rathaus sieht die Lage nicht anders aus: Die Stadtverwaltung soll bestreikt werden. "Die Bürger müssen sich auf längere Wartezeiten einstellen", sagt Stadtsprecher Thomas Sprenger. Erledigungen, die nicht dringlich sind, solle man auf einen anderen Tag verschieben, sagt Sprenger.
In Herne und Castrop-Rauxel wird das Verkehrsunternehmen HCR ebenfalls bestreikt, auch hier bleiben die Infocenter geschlossen. Am Donnerstag sollen alle Linien wieder wie gewohnt verkehren.
Warnstreik bei der Rheinbahn - mehr Kitas in Düsseldorf betroffen
Am Mittwoch wird die Rheinbahn den ganzen Tag bestreikt, bestätigt Verdi-Geschäftsführer Gustav Wilden. Der zweite Warnstreik wird deutlich härter ausfallen. „Wir werden ihn ausweiten“, so Wilden. Weitere Einzelheiten dazu und zu den ins Stocken geratenen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst wird Verdi am Montag mitteilen. Beim letzten Streik waren rund 4000 Beschäftigte dem Aufruf gefolgt.
Diesmal sollen am 21. März auch wesentlich mehr Kitas bestreikt werden. Zuletzt mussten am 7. März 40 der 105 städtischen Kita geschlossen oder nur mit einem Notdienst betrieben werden. Die zweite Warnstreikwelle wird auch die Müllentsorgung und öffentliche Behörden treffen.
Rund 650 000 Rheinbahn-Kunden betroffen
Am Mittwoch werden rund 650 000 der 700 000 Rheinbahn-Kunden nicht mit Bahn oder Bus fahren können. Die Rheinbahn will zwar einen Not-Fahrplan für rund 15 Buslinien mit beauftragten Privatunternehmern stricken. Doch damit können nicht mal zehn Prozent der Kundschaft befördert werden. Die Betriebshöfe in Heerdt, Lierenfeld und Benrath werden geschlossen, ebenso die 17 U-Bahnhöfe. 300 Bahnen und 400 Busse bleiben in den Depots. Der gesamte U-Bahn-, Stadtbahn- und Straßenverkehr wird zum Erliegen kommen.
Die Rheinbahn informiert ab sofort auf ihrer Internet-Seite über den bevorstehenden 24-Stunden-Warnstreik. „Wir werden bis Dienstag einen Notdienst-Fahrplan für einige Buslinien erstellen“, erklärt Rheinbahn-Sprecher Georg Schumacher. Die Fahrgäste werden zudem auf den elektronischen Hinweistafeln (Düfas) auf den Streik hingewiesen, um rechtzeitig nach einer Alternative suchen zu können.
Beim letzten Streik nutzten viele Fahrgäste die S-Bahnen, das Fahrrad - oder gingen zu Fuß. Die Wetterprognose dafür ist günstig: 16 Grad und kein Regen. (Michael Mücke)
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