Verdi-Warnstreik - Busse, Bahnen fahren nicht, Kitas vielerorts dicht

Essen.. Dienstag und Mittwoch gibt es im Öffentlichen Dienst Warnstreiks in NRW. Manche Kommunen organisieren Notdienste. Nahverkehr steht weitgehend still.

"Heute Warnstreik": Dieser Hinweis wird sich diesen Dienstag und Mittwoch zigfach finden. Die Gewerkschaft Verdi hat zu Warnstreiks im Öffentlichen Dienst in NRW aufgerufen in insgesamt 110 Kommunen. Bestreikt wird alles, von der Müllabfuhr, über Krankenhäuser, Flughäfen bis zu öffentlichen Verwaltungen. Absehbar ist schon jetzt: vielerorts bleiben Busse und Straßen- und U-Bahnen in den Depots. Viele Kitas sind wohl geschlossen und auch bei den Sparkassen wird vielerorts gestreikt.

"Bei der Vestischen Straßenbahn bleiben die Busse am Dienstag im Depot", gab das Nahverkehrsunternehmen mit Sitz in Herten vorab bekannt - von Betriebsbeginn bis -Ende. Bei der Rheinbahn in Düsseldorf geht man davon aus, dass die Straßen- und Stadtbahnen am Dienstag den gesamten Tag über nicht fahren werden, sagt Sprecher Eckhard Lander. "In der Vergangenheit war es oft so, dass Verdi die Ausfahrten der Depots blockiert hat". Bei den Buslinien bleibe abzuwarten, ob es gelinge, auf einzelnen Linien einen Notfahrplan zu realisieren. Lander: "Am Montag werden wir unsere Kunden informieren".

Keine Busse und Bahnen in Duisburg und Essen

"Bei uns werden am Dienstag keine Busse und Bahnen fahren", sagt ein Sprecher der Duisburger Verkehrsgesellschaft DVG. Die Evag in Essen warnt ebenfalls davon, am Dienstag den gesamten Tag über keine Dienste anbieten zu können: "Da es in den benachbarten Verkehrsunternehmen wie MVG, Bogestra und STOAG ebenfalls zu Einschränkungen kommen wird, sind auch die städteübergreifenden Linien betroffen". Ähnlich dürfte es am Mittwoch etwa in Dortmund, Witten, Velbert und Wuppertal laufen, wenn u.a. in diesen Städten Warnstreiks sind (eine Übersicht der beteiligten Städte folgt unten)

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Auch aus Sicht von Verdi sei es vorab nur "schwer einzuschätzen", wo konkret vor Ort etwa Kitas und Verwaltungseinrichtungen beim Warnstreik dicht sind oder doch geöffnet bleiben. "Ich rate Eltern, sich bei ihrer Kita zu erkundigen", sagt Thomas Keuer, Geschäftsführer vom Verdi-Bezirk Duisburg/Niederrhein. Keuer schätzt, dass in Nahverkehr, bei der Müllabfuhr, in den Service-Büros von Stadtwerken und in Bürgerbüros der Kommunen seines Bezirks an diesem Dienstag nicht viel laufen wird. In Düsseldorf sind an dem Tag Demos und eine Kundgebung geplant, auf der auch Verdi-Chef Frank Bsirske erwartet wird. Alleine aus dem Duisburger Verdi-Bezirk wurden Busse für 2500 Beschäftigte organisiert.

Verdi ruft für Dienstag und Mittwoch zu Kundgebungen auf

Auch in Bochum ruft Verdi für Dienstag zu einer Kundgebungen und Demonstrationen auf, wo sich Beschäftigte aus der Region Essen, Mülheim, Oberhausen, Gelsenkirchen bis ins Vest versammeln sollen. Laut Bernd Dreisbusch, Geschäftsführer vom Verdi-Bezirks Recklinghausen, lägen in allein aus seinem Bezirks mehr als 2000 Anmeldungen von Gewerkschaftsmitgliedern vor. Insgesamt gehe man in Bochum von 10.000 Teilnehmern aus. Für den Mittwoch sind Kundgebungen in Dortmund und Köln geplant.

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Mit Blick auf die Kitas planen einige Kommunen eine Notbetreuung, wie etwa in Mülheim, sagt eine Stadt-Sprecherin. Jugendeinrichtungen könnten jedoch geschlossen bleiben, genaueres werde man wahrscheinlich erst im Laufe des Montags wissen und dann bekannt geben, etwa auf der städtischen Internet-Seite. Die Stadt Bochum will ebenfalls im Laufe des Montags informieren, ob und wo am Dienstag Notdienste eingerichtet werden.

Eine Sprecherin der Stadt Essen kündigte an, Notdienste in allen Fachbereichen der Verwaltung würden vorbereitet. Die Volkshochschule bleibe am Dienstag geschlossen. Ausfälle in der schulischen Betreuung seien möglich. Zur Lage in den Kitas hieß es: "Unter www.essen.de/kitastreik können ab Montagnachmittag, 25. April, alle wichtigen Infos abgerufen werden." Bei der Stadt Duisburg hatte amn am Freitag begonnen, alle 78 Kitas abzutelefonieren, um sich ein Bild zu machen. "im vergangenen Jahr war aber beim Warnstreik lediglich eine Einrichtung komplett geschlossen", teilte Sprecherin Gabi Priem mit. In der Verwaltung wolle man versuchen, "den Dienstbetrieb in allen Fachbereichen aufrecht zu erhalten", kündigte Priem an.

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In Oberhausen heißt es dagegen: "Offiziell wird es keine Notdienste in der Verwaltung geben", sagte ein Sprecher. In der Stadtverwaltung seien zwar auch viele Beamte, die nicht streiken dürften. Jedoch sei nicht klar, ob sie beim Warnstreik zum Beispiel überhaupt in ihre Büros hineinkämen. Eltern von Kita-Kindern seien von der Stadt bereits angeschrieben worden, dass es wohl keine Notgruppen am Dienstag gibt.

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In Düsseldorf warnt ein Sprecher vor erhöhten Wartezeiten etwa in Bürgerbüros oder der Kfz-Zulassungsstelle. Außenstellen der Bürgerbüros könnten geschlossen sein, Die zentrale Stelle im Rathaus solle jedoch geöffnet bleiben. In den 101 städtischen Kitas seien Notgruppen geplant, Details könne man jedoch erst am Montag bekannt geben. In Dinslaken geht ein Sprecher indes nicht davon aus, dass die komplette Verwaltung am Dienstag zum Erliegen kommt: "In den Kitas hatten wir bis dato immer eine Notbetreuung". In den Verwaltungsdienststellen könne es zu "Erschwernissen für die Bürger" kommen.

In der jüngsten Tarifauseinandersetzung fordert die Gewerkschaft Verdi sechs Prozent mehr Gehalt für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Laut Verdi hätten die öffentlichen Arbeitgeber jedoch nur 0,6 Prozent angeboten für 2016 und 1,2 Prozent mehr Einkommen für 2017. "Wir haben die Hoffnung, dass die Warnstreiks Bewegung in die Verhandlungen bringen", sagt Thomas Keuer, Verdi-Bezirkschef in Duisburg. Am 28. und 29. April gehen die Verhandlungen mit den Arbeitgebern in die dritte Runde. "Wir planen noch keine Aktionen für die Zeit danach", sagt Keuer. Falls dies nötig werde, "dann werden die nächsten Warnstreiks sicher noch massiver ausfallen".