Düsseldorf. 10.000 Klinik-Beschäftigte wollen an diesem Mittwoch vor dem Landtag NRW demonstrieren. Rosenmontags-Wagenbauer Tilly nimmt Lauterbach aufs Korn.

Ein Hauch von Rosenmontag im September: Wagenbauer Jacques Tilly hat für die Krankenhausgesellschaft Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufs Korn genommen. Der von Tilly und seinem Team geschaffene Mottowagen soll eine Großdemonstration mit 10.000 erwarteten Teilnehmerinnen und Teilnehmern vor dem Landtag NRW anführen. Er symbolisiert: Die Krankenhäuser ächzen unter den steigenden Kosten, während Lauterbach zuschaut.

Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), Dachverband aller NRW-Krankenhäuser, hat die Klinik-Beschäftigten für diesen Mittwoch zum Protest aufgerufen. Die KGNW befürchtet eine Insolvenzwelle und sieht damit die „Daseinsvorsorge auf der Kippe“. Ohne Ausgleich für Inflation und Tarifkosten drohe vielen Krankenhäusern im Jahr 2024 das Aus, sagte KGNW-Präsident Ingo Morell am Montag in Düsseldorf. Die Bundesregierung müsse die Verantwortung übernehmen, forderte er vor Journalisten. An diesem Mittwoch finden bundesweit Protestveranstaltungen der Krankenhäuser statt. Die KGNW vertritt rund 340 Krankenhäuser mit etwa 286 000 Beschäftigten.

Mit dem Wagen nimmt Jacques Tilly Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ins Visier.
Mit dem Wagen nimmt Jacques Tilly Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ins Visier. © dpa

„Empfindliche“ Defizite: Wirtschaftliche Schieflage bis Insolvenzgefahr bei Krankenhäusern

Die Krankenhäuser müssten für 2024 mit „empfindlichen“ Defiziten planen, die viele in eine wirtschaftliche Schieflage bis hin zur konkreten Insolvenzgefahr bringen, erläuterte die Krankenhausgesellschaft. Denn die Bundesregierung gewähre den Krankenhäusern bisher weder eine ausreichende Kompensation für die inflationsbedingten Kostensteigerungen noch sorge sie dafür, dass die für das kommende Jahr von ihr verabredete Tarifsteigerung von rund zehn Prozent gegenfinanziert wird.

In der Folge müssten die Krankenhäuser für das kommende Jahr hohe Verluste, teils im zweistelligen Millionenbereich, einplanen, beklagte die Krankenhausgesellschaft. Mit einer großen Kundgebung vor dem Düsseldorfer Landtag wollten die Beschäftigten der NRW-Kliniken auf die Notlage der Krankenhäuser aufmerksam machen. Unter dem Motto „Die beste Medizin: saubere Finanzierung“ fordern sie am 20. September ab 11.55 Uhr den Bundesgesundheitsminister zum Umdenken auf.

Demonstration vor NRW-Landtag: Unterstützung von „NRW-Allianz für die Krankenhäuser“

Unterstützt wird der Protest von der „NRW-Allianz für die Krankenhäuser“. Dazu gehören die drei kommunalen Spitzenverbände Landkreistag, Städtetag sowie der Städte- und Gemeindebund, die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe, die Pflegekammer NRW, die Gewerkschaften ver.di und Marburger Bund, die Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe sowie die Caritas in NRW, der Verband leitender Krankenhausärztinnen und -ärzte, der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands und der Verband der Privatkliniken NRW. (dpa/epd)