Düsseldorf. Juso-Landeschefin Nina Gaedike wettert gegen „Männerklüngelrunden“ – und fordert mehr Vielfalt an der Spitze der NRW-SPD.
Mitten in der Suche der NRW-SPD nach einer neuen Landtagsfraktions- und einer neuen Parteispitze melden sich die Jungsozialisten (Jusos) zu Wort und mahnen in einem „Impulspapier“ Veränderungen an. „Ein Wechsel in den Spitzenpositionen von Partei und Fraktion allein wird nichts an unserer dramatischen Situation ändern“, warnte Nina Gaedike, Vorsitzende der Jusos in NRW, im Gespräch mit dieser Zeitung. Die Partei müsse sich vielmehr inhaltlich und organisatorisch neu aufstellen. Gaedike: „Da werden wir bei den Bewerbungen genau draufschauen.“
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Mit Blick auf das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD bei der Landtagswahl vor einem Jahr und einer stetig sinkenden Mitgliederzahl müsse die Partei dringend klären, für wen sie Politik machen wolle. „Die Herzkammer-Story ist zu Ende“, stellt der Parteinachwuchs in seinem Impulspapier fest. Die NRW-SPD müsse sich daher „neu erfinden“.
Juso-Vorsitzende fordert: „Männerklüngelrunden zerschlagen“
Junge Menschen, Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund gehörten zu jenen, für die sich die SPD einsetzen müsse. Damit sich diese jedoch in der Partei wiedererkennen, betont Gaedike, müssten die ersten Reihen der NRW-SPD diverser besetzt sein. Die Juso-Chefin fordert daher, „Männerklüngelrunden zu zerschlagen“, Diskriminierung schnell aufzuklären und junge Parteimitglieder besonders zu fördern. Vom nächsten Partei- und Fraktionsvorsitz erwarte sie einen Plan, wie diese Ziele zu erreichen sind.
Zudem wirbt die junge Frau für mehr Debatten auf Parteitagen. Es müsse wieder „hart, grundsätzlich und intensiv“ diskutiert werden. Bei Themen rund um Bildung und Chancengleichheit solle sich die Partei nicht zuletzt die Expertise der Jusos einholen. Die Jugendorganisation setzt sich zum Beispiel für einen landesweiten Fonds ein, der für ausreichend Ausbildungsplätze sorgen soll. Die neuen Vorsitzenden werde sie unter anderem danach beurteilen, wie sie die Forderungen der Jusos aufnehmen und umsetzen, sagt Gaedike.
Wahl der SPD-Fraktionsspitze in NRW am 23. Mai
Am heutigen Dienstag endet die Frist, die der scheinende SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty Bewerberinnen und Bewerbern gesetzt hat, um sich für Kutschatys Nachfolge zu melden. Bisher hat nur ein Kandidat öffentlich erklärt, dass er die 56-köpfige Fraktion künftig führen möchte: Der Rechtsanwalt Sven Wolf aus Remscheid. Mit weiteren Bewerbungen wird gerechnet.
Zu den potenziellen Kandidaten zählen Fraktionsvize Jochen Ott (Köln), die Parlamentarische Geschäftsführern der Fraktion, Sarah Philipp aus Duisburg sowie Fraktionsvize Alexander Vogt aus Herne. Gewählt wird die neue Fraktionsspitze am 23. Mai. Der SPD-Landesverband ist mit seiner Suche nach einer neuen Parteispitze noch nicht so weit. Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für den zurückgetretenen Parteichef Thomas Kutschaty wird erst im August gewählt.