Dortmund. Die NRW-SPD will sich nicht nur personell neu ausrichten. Nach dem Rücktritt von Thomas Kutschaty soll Marc Herter die Partei zunächst führen.
Nach dem Rücktritt von Thomas Kutschaty will die nordrhein-westfälische SPD eine strategische Neuausrichtung in Angriff nehmen. Sein bisheriger Stellvertreter Marc Herter soll übergangsweise für einige Monate den Vorsitz des größten SPD-Landesverbands übernehmen. Mit dieser Aufgabe betreute der Landesvorstand den 48-Jährigen bei einer außerordentlichen Sitzung am Freitagabend in Dortmund. Herter ist auch Oberbürgermeister von Hamm.
Neuwahlen bei der NRW-SPD: Parteitag wird auf August verschoben
Der ursprünglich für den 6. Mai geplante Parteitag in Münster, auf dem eine neue SPD-Landesspitze gewählt werden sollte, wird auf August verschoben. Wer dann für den Vorsitz womöglich kandidieren werde, spielte den Angaben zufolge bei der Krisensitzung keine Rolle. Erwartungsgemäß wurden keine Namen genannt. Es habe eine sehr ernsthafte Debatte im Vorstand gegeben, „wo wir mitnichten die Frage von Personal in den Mittelpunkt gestellt haben“, betonte Herter.
Es sei noch nicht die Zeit, dass „irgendjemand schon jetzt den Hut in den Ring wirft“, meinte der Interims-Parteichef. Auch ob er selbst nach den Sommerferien für den Landesvorsitz kandidieren wolle, ließ er offen. Die noch amtierende Generalsekretärin Nadja Lüders werde noch bis August an seiner Seite den anstehenden Prozess mit organisieren.
Gut zehn Monate nach der Wahlniederlage der SPD bei der NRW-Landtagswahl war Kutschaty am Donnerstag zurückgetreten. Seit dem historisch schlechten Ergebnis der Sozialdemokraten im Mai 2022 hatte es intern verstärkt Kritik an seinem Kurs gegeben. Der 54-Jährige ist auch Fraktionschef im NRW-Landtag in Düsseldorf und stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Auslöser seines Rücktritts war ein umstrittener Vorschlag Kutschatys zur Neubesetzung des Postens der SPD-Generalsekretärin in NRW, mit der er sich im Präsidium aber nicht durchsetzen konnte.
Nach dem Rücktritt als Landesvorsitzender - Bleibt Kutschaty Fraktionschef?
Der Termin 6. Mai soll nun für eine „Convention“ genutzt werden. Dazu werde man unterschiedliche „Kraftzentren“ der SPD einladen, etwa Oberbürgermeisterin und Oberbürgermeister, Vertreterinnen und Vertreter von Landtagsfraktion oder der SPD-NRW-Landesgruppe im Bundestag. Die SPD will aber Herter zufolge in der gesamten Phase der strategischen Neuaufstellung weiter „auf dem Platz bleiben“, als Oppositionspartei den Finger in die Wunde legen und bei drängenden Problemen wie dem Kita-Ausbau stets am Ball bleiben.
Kutschaty war rund zwei Jahre lang Vorsitzender des NRW-Landesverbandes. Ob er Fraktionschef bleibt, war zunächst weiter offen. Herter äußerte sich dazu nicht konkret. Solche Fragen seien allein Angelegenheit der Fraktion - und der Landesvorstand der NRW-SPD habe großen Respekt vor Entscheidungen der Landtagsfraktion. Eine Antwort soll es voraussichtlich am Dienstag geben, dann hat die Fraktion ihre reguläre Fraktionssitzung. Der Interims-Chef der NRW-SPD, Herter, ist kein Landtagsabgeordneter.
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(dpa)