Düsseldorf. NRW-Oppositionsführer scheitert mit Vorschlag für Posten der Generalsekretärin spektakulär - und steht jetzt selbst vor dem Aus.
SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty hat im eigenen Parteipräsidium einen herben Rückschlag hinnehmen müssen. Der Vorsitzende von Landesverband und Landtagsfraktion scheiterte nach Informationen unserer Redaktion am Mittwoch spektakulär mit dem Versuch, die Bonner Juristin Magdalena Möhlenkamp als neue Generalsekretärin zu nominieren. Die Parteiführung lehnte den Personalvorschlag einstimmig ab, was einem Misstrauensvotum gegenüber Kutschaty gleichkommt.
UPDATE Donnerstag, 23. März: SPD-Politiker Thomas Kutschaty ist als NRW-Parteichef zurückgetreten
In einer späteren Telefonkonferenz des größeren SPD-Landesvorstands wurde Teilnehmern zufolge das Thema gar nicht mehr aufgerufen. Am Nachmittag hatte allerdings der „Kölner Stadt-Anzeiger“ bereits öffentlich gemacht, dass Kutschaty mit der 36-jährigen Möhlenkamp beim Landesparteitag am 6. Mai in Bochum ins Rennen gehen wolle. In SPD-Kreisen war zunächst sogar bestätigt worden, dass es an diesem Donnerstag zur Personalvorstellung in Düsseldorf kommen werde.
Nur Generalsekretärin Lüders zog Konsequenzen aus Wahldebakel
Der Posten der Generalsekretärin ist vakant, weil die Dortmunder Landtagsabgeordnete Nadja Lüders angekündigt hatte, nicht erneut kandidieren zu wollen. Sie zieht damit persönliche Konsequenzen aus dem Landtagswahl-Debakel des SPD im Mai 2022. Mit 26,7 Prozent hatte man in der einstigen „Herzkammer“ das historisch schlechteste Wahlergebnis eingefahren.
Kutschaty, der mit seiner Spitzenkandidatur krachend an Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gescheitert war, wollte indes beim Landesparteitag für weitere zwei Jahre an der Spitze der NRW-SPD antreten. Unmittelbar nach der Landtagswahl hatte ihn die Landtagsfraktion bereits als Vorsitzenden im Amt bestätigt.
Autorität erodiert - Rückzug wohl nur eine Frage der Zeit
Zuletzt hatte sich jedoch parteiintern immer mehr Kritik an dem Essener Anwalt und früheren NRW-Justizminister entzündet. Ihm wird vorgeworfen, zu wenig Strahlkraft zu entwickeln und die einst mächtige SPD an Rhein und Ruhr nicht ausreichend als Alternative zu Schwarz-Grün zu profilieren. Zudem missfällt vielen Funktionsträgern, dass man sich zu sehr in kleinkarierter Kritik im Landtag verliere, anstatt die DNA-Themen der verbliebenen Stammwählerschaft zu beackern.
Ob Kutschaty nach dem Personal-Debakel mit Möhlenkamp tatsächlich erneut zur Wiederwahl beim Parteitag antritt, scheint höchst ungewiss. Aus Teilen der Partei hieß es, er habe jeden Rückhalt verloren. Zudem wurde kolportiert, Kutschaty habe sich bei der Suche nach einer Generalsekretärs-Kandidatin zuvor bereits bei zwei Hoffnungsträgerinnen aus seiner eigenen Landtagsfraktion Körbe abgeholt. Ohne Landesvorsitz wären Kutschatys Tage an der Fraktionsspitze vermutlich auch gezählt, weil seine Autorität nach dem Rückzug in der Partei irreparabel beschädigt wäre. Wer Kutschaty in Partei und Landtagsfraktion folgen könnte, blieb am Mittwochabend jedoch völlig ungewiss.