Düsseldorf. NRW zählt jetzt 207.000 Geflüchtete aus der Ukraine. Das Land weiß aber nicht, wie viele dieser Menschen wieder in die Heimat zurückgegangen sind.

NRW sieht sich trotz steigender Flüchtlingszahlen aus der Ukraine den Herausforderungen gewachsen. „Wir sind vorbereitet und stehen im engen Austausch mit den Kommunen“, sagte NRW-Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) am Montag. Derzeit halten sich rund 207.000 Ukrainerinnen und Ukrainer in NRW auf.

Großstädte zum Teil mit der Aufnahme überlastet

Das Land befinde sich laut Paul nicht in einer „flächendeckenden Überlastung“ durch die Zuwanderung von Geflüchteten aus der Ukraine. Insbesondere Großstädte, darunter viele im Ruhrgebiet, stoßen allerdings an ihre Kapazitätsgrenzen. Diese Städte könnten mit Hilfe der Bochumer Erstaufnahme-Einrichtung eine Umverteilung auf andere Kommunen organisieren. Bereits gut integrierte Ukrainerinnen und Ukrainer sollten aber nicht in andere Orte geschickt werden.

Ungerechtigkeit bei der Verteilung von Flüchtlingen auf Kommunen offenbar beseitigt

Ein Problem, auf das der NRW-Städtetag im August hingewiesen hat, scheint inzwischen gelöst zu sein: Seit dem 1. Juni wurden Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nicht mehr in der Flüchtlingsverteilung des Landes berücksichtigt. Folge: Städte wie Essen und Dortmund mussten zusätzlich Flüchtlinge aus anderen Ländern aufnehmen, um ihre Quote zu erfüllen. Das ist jetzt nicht mehr so.

„Alle ukrainischen Geflüchteten, die sich in den Kommunen aufhalten, gelten nun als ,Zählfälle‘ und werden in die Flüchtlingsaufnahme mit eingerechnet“, erklärte Ministerin Paul. Das sei eine wichtige Entlastung für die Kommunen. Größere Verzögerungen bei der Registrierung dieser Kriegsflüchtlinge gebe es inzwischen nicht mehr. Die Städte und Gemeinden erhalten inzwischen monatlich ein Lagebild von der Landesregierung über die aktuelle Ukraine-Flüchtlingssituation in NRW, Deutschland und in Europa.

NRW stockt Zahl der Plätze in Landes-Unterbringungseinrichtungen auf

Wie groß der Zuzug von Geflüchteten ist, lässt sich an der Belegung der zehn Notunterbringungseinrichtungen für Ukrainerinnen und Ukrainer in NRW ablesen. Von den 3400 Plätzen waren am 1. September 3300 belegt. Die Landesregierung will diese Plätze bis Oktober auf 4500 erhöhen.

Fast keine Erkenntnisse über Zahl der Rückkehrer in die Ukraine

Nordrhein-Westfalen hat allerdings keine belastbaren Erkenntnisse darüber, wie viele Geflüchtete inzwischen wieder in die Ukraine zurückgekehrt sind. „Wir wissen das nicht“, sagte Josefine Paul. „Wir haben keinen Überblick darüber, wer tatsächlich zurückgegangen ist, weil sich diese Menschen hier zwar anmelden, aber nicht abmelden müssen.“ Bekannt sei, wer in NRW Integrationsleistungen wie Sozialhilfe, Kita- und Schulplätze in Anspruch nehme.

Paul verneint die Frage, ob Ukrainer in ihre Heimat zurückkehren und weiter Sozialleistungen aus NRW beziehen. „Ich glaube nicht, dass massenweise Ukrainerinnen und Ukrainer geplant haben, mit diesen Leistungen in ihr Land zurückzugehen. Andersherum werde ein Schuh daraus: „Wir wollen den Geflüchteten die Möglichkeit geben, möglichst schnell Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Betreuung in Kitas und Schulen zu finden.“