Düsseldorf. Unverbindliches Gespräch zwischen Roten und Grünen in freundlicher Atmosphäre. Die Chancen für eine „Ampel“ in NRW sind aber gering.
Ist Schwarz-Grün in NRW schon gesetzt oder geht da noch was für Rot-Grün-Gelb? Am Freitagnachmittag trafen sich Vertreterinnen und Vertreter von SPD und Grünen zu ersten Gesprächen nach der Landtagswahl. Von Sondierung oder gar Koalitionsverhandlung war nicht die Rede. Die Begegnung wurde offiziell deklariert als gemeinsame „Bewertung der aktuellen politischen Lage“.
Nach außen drang nichts durch
Zwei Stunden lang beschnupperten sich die beiden Fünfer-Delegationen in einem Düsseldorfer Hotel. Der Wolkenbruch, der zwischendurch die Landeshauptstadt heimsuchte, trübte die Gesprächs-Atmosphäre nicht. Der Erkenntnisgewinn für die Öffentlichkeit blieb allerdings gering. „Es war eine sehr freundschaftliche Atmosphäre und ein gutes Gespräch“, sagte Thomas Kutschaty (SPD), der die Grünen eingeladen hatte. Mona Neubaur, Landesparteichefin und Spitzenkandidatin, sagte kurz und knapp, dass das Treffen „ernsthaft und angenehm“ gewesen sei.
Die Grünen schickten jenes Team, das schon am Mittwoch auf Tuchfühlung mit einer Delegation der CDU gegangen war: Neben Mona Neubaur nahmen Co-Landesparteichef Felix Banaszak, die Grünen-Fraktionschefinnen Verena Schäffer und Josefine Paul sowie Grünen-Landesgeschäftsführer Raoul Roßbach teil. Kutschaty hatte NRW-SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders, die Parlamentarische Geschäftsführerin Sarah Philipp, den Hammer Rathauschef Marc Herter sowie Landtags-Fraktionsvize Lisa Kapteinat an seine Seite. Interessant aus Ruhrgebiets-Sicht: Sechs der zehn Gesprächspartner kommen aus dem Revier.
Für eine Ampel fehlt die dritte Farbe
Die Signale, die dabei gesendet wurden, besprechen SPD und Grüne an diesem Wochenende in diversen Gremien. Große Chancen auf Verwirklichung scheint ein „Ampel“-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP allerdings nicht zu haben, zumal die Liberalen derzeit fest davon ausgehen, dass die beiden Wahlsieger CDU und Grüne zügig eine Koalition schmieden. Rot-Grün allein hätte im neuen Landtag keine eigene Mehrheit. NRW-SPD-Chef Kutschaty und der Landesvorsitzende der Liberalen, Joachim Stamp, hatten sich bereits am Donnerstag bei einem Vier-Augen-Gespräch ausgetauscht.
Gespräche mit der SPD sind für die Grünen vor allem wichtig, weil die Vorsitzende Mona Neubaur gegenüber der Parteibasis nicht den Eindruck erwecken darf, Schwarz-Grün sei praktisch schon in trockenen Tüchern. Denn es gibt sowohl unter Grünen als auch unter Christdemokraten erhebliche Vorbehalte gegen diese Verbindung.
Montag sprechen CDU und SPD miteinander
Die Arbeitsgespräche zwischen den Parteien gehen am Montagvormittag weiter. Dann treffen im Landtag Hendrik Wüst und voraussichtlich Nathanael Liminski von der CDU auf Thomas Kutschaty und Nadja Lüders. An eine große Koalition aus CDU und SPD denkt aber in NRW niemand ernsthaft.