Düsseldorf. NRW-Programm für vorsichtige Corona-Lockerungen startet am 19. April. Auch zwei Städte aus dem Ruhrgebiet dürfen mitmachen.
Mehr Freiheiten in der Gastronomie, beim Sport, im Kulturbereich: Mit ausgewählten Modellprojekten für kontrollierte Corona-Lockerungen in NRW-Kommunen will das Land seinen Bürgern einen Weg aus der Krise weisen. Doch nun lässt die schwarz-gelbe Landesregierung beim Start der ambitionierten Öffnungsstrategie selbst Vorsicht walten.
Zweite Phase beginnt am 26. April
Zwar hat das Land den Teilnehmerkreis von ursprünglich maximal acht möglichen Modellkommunen auf nun 14 Städte und Kreise ausgeweitet. Dafür geht das Programm erst mit Verzögerung und zudem verteilt auf zwei Staffeln an den Start. Die ersten sechs Projekte in Ahaus, Münster, Mönchengladbach, Paderborn sowie den Kreisen Soest, Coesfeld und Warendorf sollen am 19. April beginnen. Eine zweite Phase mit weiteren acht Projekten in Essen, Hamm, Köln, Krefeld, Siegen, Lennestadt sowie dem Kreis Düren und dem Hochsauerlandkreis mit den Städten Winterberg und Schmallenberg soll am 26. April starten. Das gab NRW-Digitalminister Andreas Pinkwart (FDP) am Freitag in Düsseldorf bekannt.
Öffnungsstrategie für Fitness-Studio und Gastronomie in Essen
Zunächst wollte das Land die Projekte schon kurz nach Ostern freigeben. Doch offenbar gibt es noch Gesprächsbedarf mit den beteiligten Kommunen. Zudem wolle man das Programm „gut vorbereiten“, so Pinkwart. Einige der Projekte müssten noch „nachgeschärft“ werden. Offen blieb auch die Frage, wie das behutsame Öffnungsszenario zu steigenden Inzidenzzahlen und in die bundesweite Debatte um einen schärferen Lockdown passt. „Im Zweifel gilt die Vorsicht“, hob Pinkwart nur hervor. Außerdem gehe es nicht um die Öffnung einer ganzen Stadt, sondern um auch räumlich abgegrenzte Projekte mit einer klaren Teststrategie. Essen etwa will ein Fitness-Studio öffnen und fünf Gastronomie-Veranstaltungen erlauben. Mönchengladbach plant einen Testbetrieb mit Publikum im Theater und im Stadion des Fußballbundesligisten Borussia Mönchengladbach.
Scharfe Bedingungen
Ohnehin ist der Start der Modellprojekte an scharfe Bedingungen geknüpft. Voraussetzung ist, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in den Kommunen zum Projektstart unter 100 liegt. Diese Vorgabe erfüllen derzeit aber weder Essen (110,5) noch Köln (135,2). Hamm liegt mit einer Inzidenz von 92,8 knapp unterhalb der Grenze. Außerdem gibt es eine „Abbruchkante“, wie Pinkwart betonte. Heißt: Sollte die Inzidenz nach dem Start des Modellprojektes vor Ort über 100 steigen und dort mehr als sieben Tage verharren, wird das Projekt gestoppt.
Insgesamt hatten sich 46 NRW-Kommunen mit Lockerungsprojekten beworben. Das Programm wird über drei Wochen wissenschaftlich begleitet von Experten des Essener RWI-Institutes. Bei erfolgreicher Umsetzung sollen die Modellprojekte als Blaupausen für Vorhaben in weiteren Städten dienen.