Düsseldorf. 26 Kreise und 20 Städte wollen Corona-Lockerungen ähnlich wie in Tübingen. Wer den Zuschlag bekommt, sollte eigentlich Donnerstag bekannt werden.
Trotz weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen sollen einige Kommunen in NRW ihr öffentliches Leben zumindest teilweise und im kleinen Rahmen hochfahren dürfen. Das NRW-Wirtschaftsministerium wollte eigentlich am Donnerstag bekanntgeben, welche Kommunen den Zuschlag bekommen für entsprechende Modellprojekte. Nun ist der Termin verschoben, auf Freitagvormittag um 11 Uhr. Grund seien letzte Abstimmungen, um ein möglichst breites Spektrum von Vorhaben zu ermöglichen, teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag mit.
Beworben hatten sich 26 Kreise und 20 Städte. Die zeitlich befristeten Modellprojekte sollen in fünf bis sechs Städten und Landkreisen umgesetzt werden, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vor Ostern im Landtag NRW. Darunter sollen Orte in Westfalen und im Rheinland, große und kleine Städte sowie Landkreise sein.
"Pandemie-Management" statt "Lockdown"
„Das reine Schließen ist an seine Grenzen gekommen“, sagte Laschet im Landtag. Die Modellprojekte ermöglichten es, „rauszukommen aus diesem Dauerkreislauf des Lockdown“.
Es geht jedoch nicht um umfassende und flächendeckende Öffnungen wie im baden-württembergischen Tübingen (Textlink). Vielmehr soll an Projekten aus klar abgegrenzten Bereichen wie Sport, Jugend und Freizeit, Theater und Kulturstätten, Handel oder Außengastronomie beispielhaft ein digital gestütztes Pandemiemanagement demonstriert werden. Die hierdurch ermöglichten Öffnungen dürften nicht allzu groß sein. Das Wirtschafts- und Digitalministerium ist zuständig, weil es sich um digitales Pandemiemanagement handelt.
Laschet: "Wir brauchen Tübingen überall"
Die Modellkommunen müssen Corona-Registrierungs-Apps nutzen. Einen Grenzwert der Corona-Inzidenz als Teilnahmebedingung gibt es zwar nicht, dafür aber „klare Abbruch-Kriterien“ - etwa wenn die Corona-Neuinfektionen erheblich über den Landesdurchschnitt steigen. Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen. Finanzieren müssen Städte und Gemeinden die Modellprojekte selbst. Das Modellregionen-Projekt hatten Bund und Länder bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im März bundesweit beschlossen.
Als Vorbild diene die baden-württembergische Stadt Tübingen, in der seit Jüngstem das Projekt „Öffnen mit Sicherheit“ läuft und Kinos, Theater und Gastronomie mit Außenbereich wieder öffnen dürfen. Um das zu ermöglichen, wurden flächendeckend Schnellteststationen eingeführt. Dort können die Menschen kostenlose Tests machen, das Ergebnis wird bescheinigt. Damit kann man in Läden oder zum Friseur. Aber auch Außengastronomie und Kultureinrichtungen wie das Theater dürfen Gäste mit Zertifikat empfangen und bedienen.
Hoffnung darauf setzen zum Beispiel auch die Urlaubsregionen auf solche Modellversuche: Landeswirtschaftsminister Andreas Pinkwart hatte mehrfach signalisiert, dass er unter den richtigen Rahmenbedingungen nichts für unmöglich hält – auch, um ein Branchensterben in den Urlaubsgebieten zu verhindern. Ob die „Testurlaubs-Idee“ (auch mehrere Testregionen wie Sauerland (Textlink), Münsterland oder Teutoburger Wald seien denkbar) auf Gehör in der Landesregierung stößt und wie kurzfristig so etwas umsetzbar wäre, war noch unklar. (dpa)
