Düsseldorf. Laut Innenministerium hätten rechte Umtriebe direkten Führungskräften auffallen müssen. Sonderuntersuchung nennt Mülheimer Vorfälle Einzelfall.

Die rechten Umtriebe in einer Dienstgruppe der Polizei in Mülheim waren laut NRW-Innenministerium „in ihrem Umfeld wahrnehmbar“ und hätten „Interventionen auslösen müssen“. Dies sei aber offenbar nicht geschehen, wie die Sonderinspektion beim zuständigen Polizeipräsidium Essen ergeben habe.

Außerhalb der Dienstgruppe, die in Whatsapp-Chats teils rechtsextreme Inhalte geteilt hatte, seien von der Sonderinspektion jedoch keine Fälle von ähnlicher Tragweite gefunden worden.

Führungskräfte hätten Aufgaben "nicht ordnungsgemäß wahrgenommen"

Laut einem Bericht des Innenministeriums an den NRW-Landtag gab es im besagten Team „eine Gruppe von negativen Treibern“, die sich „mit Unterstützern umgeben hatte.“ Das Handeln beider Gruppen sei „deutlich“ über das Posten rechtsextremistischer, fremdenfeindlicher, rassistischer und antisemitischer Inhalte hinausgegangen. Es habe „nahezu alle Aspekte des Syndroms Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ beinhaltet.

Zu der Konstellation der Dienstgruppe hätten „lange Standzeiten von Personen in ihren Funktionen und eine unausgeglichene Altersstruktur beigetragen.“ Vor allem aber hätten Führungskräfte im unmittelbaren Umfeld ihre Aufgaben „nicht ordnungsgemäß wahrgenommen“, so der Bericht.

Rassistische Chats bei der Polizei Mülheim/Ruhr

Im vergangenen Jahr waren bei der Polizei in Mülheim an der Ruhr mehrere Whatsapp-Gruppen aufgeflogen, in denen neben dienstlichen Belangen auch Hitler-Bilder oder hetzerische Inhalte geteilt wurden. Später wurde zudem die Whatsapp-Gruppe einer Kegelmannschaft bekannt, die laut dem aktuellen Bericht „nur für außerdienstliche Aktivitäten“ genutzt wurde. Diese Chatgruppe, zu der auch Mitglieder der anderen Whatsapp-Gruppen gehörten, war laut Ministerium besonders schlimm. (dpa)