Düsseldorf. Die NRW-SPD klärt frühzeitig wichtige Personalien in NRW: Thomas Kutschaty soll Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2022 werden.
Einen Tag nach dem Verzicht von NRW-SPD-Chef Sebastian Hartmann auf eine erneute Kandidatur für den Landesvorsitz haben die Sozialdemokraten Thomas Kutschaty den Weg für die Spitzenkandidatur für die NRW-Landtagswahl geebnet.
„Das SPD-Präsidium schlägt dem Landesvorstand am Freitag vor, Kutschaty für die Spitzenkandidatur zu nominieren“, sagte der stellvertretende NRW-SPD-Chef und Hammer Oberbürgermeister Marc Herter am Dienstag im Landtag. SPD-Landtagsfraktionschef Kutschaty dürfte beim Landesparteitag der SPD am 6. März als einziger Kandidat für den Parteivorsitz antreten.
Rolf Mützenich soll auf Platz 1 der Bundestagswahl-Liste der SPD
Die Partei klärte frühzeitig noch eine zweite wichtige Personalie: Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, wird absehbar als Spitzenkandidat der NRW-SPD für die Bundestagswahl auf Platz 1 der Landesliste gesetzt.
Noch-Landesparteichef Hartmann hatte den monatelangen Machtkampf zwischen ihm und Thomas Kutschaty mit seiner Verzichtserklärung am Montag beendet. Kutschaty muss nun wohl auch kaum noch mit Kritik an seiner Person aus der SPD-Bundestagsfraktion oder aus SPD-geführten Rathäusern rechnen.
Bis zum Wochenende galt die NRW-SPD als zerstrittene Partei, die mit einem Machtkampf an ihrer Spitze dem nächsten Landesparteitag im März entgegen taumelt. Am Dienstag zogen die Sozialdemokraten einen überraschend klaren Schlussstrich unter diese Querelen: SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty dürfte in wenigen Wochen nicht nur zum neuen Chef der NRW-SPD gewählt werden. Ihm wird sogar lange vor der NRW-Landtagswahl 2022 die Spitzenkandidatur angetragen. Der Essener steht damit vor dem Sprung zur unangefochtenen Nummer 1 in der Landespartei.
"Gordischer Knoten" zerschlagen
Der Vergleich mit dem Gordischen Knoten liegt nahe. Marc Herter, stellvertretender Parteichef und Oberbürgermeister von Hamm, zerschlug das Geflecht aus Eitelkeiten und Machtspielen am Dienstag, indem er klarstellte, dass der SPD-Landesvorstand Kutschaty noch in dieser Woche für die Spitzenkandidatur nominieren dürfte. Rolf Mützenich, Chef der SPD-Fraktion im Bundestag, hat zudem beste Aussichten, erwartungsgemäß auf Platz 1 der SPD-Bundestagswahl-Liste gehoben zu werden. „Damit sind die beiden wesentlichen Personalentscheidungen für Landtags- und Bundestagswahl getroffen“, so Herter.
Herter und Mützenich neben Kutschaty: Die demonstrative Einigkeit zwischen den drei Politikern auf dem Flur der SPD-Landtagsfraktion hatte am Dienstag hohen symbolischen Wert. Herter war 2018 Rivale von Kutschaty im Kampf um den SPD-Landtagsfraktionsvorsitz und Wunsch-Kandidat der alten Parteielite um Norbert Römer.
Gegenwind aus dem Bundestag lässt nach
Die SPD-Bundestagsfraktion wurde nicht richtig warm mit Landtags-Oppositionsführer Kutschaty, weil der Essener wiederholt die Große Koalition im Bund kritisierte und daher in den Augen einiger SPD-Bundestagsabgeordneter aus NRW als Querulant angesehen wurde, der sich um seine Arbeit in NRW scheren sollte und nicht um die der Bundes-SPD.
Das ist jetzt Schnee von gestern. Kutschaty kann durchstarten und mit ihm dürften die anderen Spitzenfunktionäre der NRW-SPD nach dem Parteitag weitermachen, wie zum Beispiel Generalsekretärin Nadja Lüders, „Vize“ Marc Herter und Schatzmeister André Stinka. Der von einigen Protagonisten in der Landes-SPD arg angefeindete Sebastian Hartmann wurde nach seinem Verzicht auf eine erneute Kandidatur für Parteivorsitz mit Lob überschüttet.
Lob und Dank für Sebastian Hartmann
Dank und Respekt habe Hartmann verdient, weil er mit seinem Verzicht der SPD geholfen habe, ihrer „Verpflichtung zu mehr Gemeinsamkeit“ nachzukommen, sagte Marc Herter. Hartmann habe in „schweren Zeiten Verantwortung übernommen“, so Rolf Mützenich. Ex-Rivale Kutschaty sagte, Hartmann habe das Wohl der Partei vor seine persönlichen Ambitionen gestellt.