Düsseldorf. Im Juni und Juli wird nur die Hälfte der Kita-Beiträge fällig. Das Land stockt außerdem den Pflegebonus für Mitarbeiter in der Altenpflege auf.
Zum bevorstehenden Neustart der Kitas in NRW ab dem 8. Juni werden Eltern im Juni und Juli nur die Hälfte der Beiträge für die Kindertagesbetreuung zahlen müssen. Die Landesregierung einigte sich am Dienstag mit den Kommunen auf diese Entlastung der Familien. Die Beitrags-Halbierung gelte für Kindertageseinrichtungen und für die Betreuung bei Tageseltern, erklärte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP).
„Ich bin froh, dass wir allen Kindern ab dem 8. Juni wieder ein gutes Angebot für Kita und Kindertagespflege machen können“, sagte Stamp. Er nannte die Halbierung der Beiträge „fair“, weil den Kindern noch kein uneingeschränkter Kita-Betrieb angeboten werden könne. Im April und Mai waren die Elternbeiträge ausgesetzt worden. In dieser Zeit gab es nur eine Notbetreuung.
Der SPD geht die Entlastung nicht weit genug
Der SPD-Abgeordnete Dennis Maelzer sprach von einem „Angriff auf die Interessen der Familien in NRW“. Es sei unverständlich, Familien trotz eines eingeschränkten Betreuungsangebotes zur Kasse zu bitten. Jens Kamieth (CDU) nannte die Pläne einen „ausgewogenen Kompromiss“, der Eltern entlaste und Betreuungs-Leistungen angemessen in Rechnung stelle.
Pflegebonus wird auf bis zu 1500 Euro aufgestockt
NRW beschloss darüber hinaus die Aufstockung des Pflegebonus für Beschäftigte in der Altenpflege auf bis zu 1500 Euro. Der Bund plant lediglich einen Pflegebonus in Höhe von 1000 Euro. NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sieht in der Aufstockung eine Würdigung der 260.000 Altenpfleger. Die Prämie werde wohl zwischen Mitte Juli 2020 und Mitte Februar 2021 ausgezahlt.
Ob die weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen wie der Neustart im Amateursport oder die Öffnung von Hallenbädern wie geplant zum 30. Mai möglich sind, will die Landesregierung im Laufe dieser Woche bekanntgeben.
Laschet und Rutte waren vor spontanen Reisen am Pfingstwochenende
Mit Blick auf das Pfingstwochenende warnten der niederländische Regierungschef Mark Rutte und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vor spontanen Reisen ins Nachbarland. „Pfingsten wird sich jeder fragen müssen, ob eine Reise über die Grenze nötig ist“, sagte Rutte nach einer Besprechung mit Laschet (CDU). Beide appellierten an die Vernunft der Bürger, auf Kurzreisen ohne feste Buchung zu verzichten. Hart kontrolliert werde aber nicht. „Das funktioniert auch ohne Grenzkontrolle“, sagte Laschet.