Berlin. Der BND hat die Türkei schon lange im Visier: Mindestens seit der Regierung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) ist das Land offizielles Aufklärungsziel des Bundesnachrichtendienstes. Laut Medieninformationen ist die Türkei in die höchste Beobachtungsstufe einsortiert.
Die Türkei ist schon in den Zeiten der rot-grünen Regierung von SPD-Kanzler Gerhard Schröder offizielles Spionageziel des Bundesnachrichtendienstes (BND) gewesen. Nach dpa-Informationen vom Mittwoch steht das Land mindestens seit dieser Zeit im streng geheimen "Auftragsprofil der Bundesregierung" ("APB") für den deutschen Auslandsnachrichtendienst.
Die Türkei ist demnach in die erste und wichtigste von drei Beobachtungsstufen einsortiert. Unter die dort aufgeführten "Kernländer" fallen jene Staaten, in denen deutsche Soldaten stationiert sind, wie etwa Afghanistan.
Katalog der Aufklärungsziele alle paar Jahre aktualisiert
Der Katalog mit den Schwerpunkten der Auslandsaufklärung der Bundesregierung wird in der Regel alle vier Jahre neu justiert. Auch gegenwärtig arbeitet die Regierung an einer aktuellen Fassung. Unter Federführung des Kanzleramts sind daran das Auswärtige Amt, das Innenministerium sowie das Verteidigungs- und Wirtschaftsministerium und der BND selbst beteiligt.
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Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte am Dienstagabend in der ZDF-Sendung "was nun?" gesagt, er habe "nicht nur aus Agenturmeldungen, sondern durch einen Anruf des türkischen Außenministers (Ahmet Davutoglu) erfahren", dass der BND den Nato-Partner Türkei ausspioniert haben soll. Davutoglu sei sehr ungehalten über den Vorgang gewesen. Er habe noch kein klares Bild, was vorgefallen sei, deswegen werde er sich nicht weiter äußern.
Steinmeier war in den beiden rot-grünen Kabinetten Schröders (1998 bis 2005) als Geheimdienstkoordinator und Kanzleramtschef für die Dienste zuständig. Seit November 1998 war er Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragter für die Nachrichtendienste, 1999 bis 2005 auch Chef des Bundeskanzleramtes. (dpa)