Berlin. Nach dem Drogen-Verdacht gegen den SPD-Innenexperten Michael Hartmann ist eine Wohnungs-Durchsuchung ohne Ergebnis geblieben. Es seien dabei keine Drogen gefunden worden, erklärte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Der Bundestag hatte am Mittwoch die Immunität des Abgeordneten aufgehoben.
Bei einer Durchsuchung der Berliner Wohnung des SPD-Innenexperten Michael Hartmann haben Ermittler keine Drogen gefunden. Das sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. "Die Ermittlungen dauern an."
In Ermittlungskreisen wurde darauf verwiesen, dass die am Mittwoch erfolgte Aufhebung der Immunität des Bundestagsabgeordneten und ein Durchsuchungsbeschluss nur bei einem ausreichenden Tatverdacht erwirkt werden können.
Hartmann nimmt sich Auszeit
Hartmann nimmt sich angesichts der Ermittlungen eine Auszeit. Nach dpa-Informationen vom Donnerstag hat er für die kommenden Wochen alle Termine abgesagt, um sich erst einmal zurückzuziehen. An seinem Bundestagsmandat will er den Angaben zufolge festhalten. Als innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist er hingegen zurückgetreten. Auch seine Mitgliedschaft im für Nachrichtendienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium hat er nach dpa-Informationen aufgegeben. Sein enges Umfeld zeigte sich von den Ermittlungen völlig überrascht.
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Der Bundestag hatte die Immunität Hartmanns am Mittwoch aufgehoben. Begründet wurde der Beschluss mit einem Durchsuchungsantrag der Berliner Staatsanwaltschaft. Nach dpa-Informationen aus Parlamentskreisen, die die Staatsanwaltschaft nicht bestätigte, soll es um die Modedroge Crystal Meth gehen.
Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag
Der 51 Jahre alte ledige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag, er ist auch Mitglied im parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste.
Die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht betonte: "Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit der Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden." Aus Rücksicht auf die Ermittlungen werde es keine weitere Kommentierung durch die Fraktion geben.
Rheinland-Pfalz-SPD überrascht und schockiert
Die rheinland-pfälzische SPD zeigte sich überrascht und schockiert von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. "Wir kennen Michael Hartmann seit vielen Jahren als engagierten und rechtsbewussten Politiker", hieß es in einer Mitteilung. Da zunächst die Unschuldsvermutung gelte und es sich um laufende Ermittlungen handele, gebe es keine weiteren Äußerungen.
Hartmann selbst war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Er ist der zweite SPD-Bundestagsabgeordnete, bei dem ein Antrag auf Aufhebung der Immunität in der laufenden Legislaturperiode gestellt wurde. Ausgerechnet am Tag der Durchsuchung bei Hartmann wurde der Edathy-Untersuchungsausschuss eingesetzt. (dpa)
