Yypern/Brüssel. . Im Streit um die Besetzung des EU-Kommissionspräsidenten kommt Kanzlerin Merkel den Briten entgegen. Merkel stellte Großbritannien inhaltliche Zugeständnisse in Aussicht - etwa bei der Ausrichtung der europäischen Politik. Damit will sie den Briten Juncker als Kommissionschef schmackhaft machen.
Es war eine delikate Choreographie, am Donnerstag in Belgien: Erst versammelten sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf dem Weltkriegs-Schlachtfeldern von Flandern, wo zwischen 1914 und 1918 Hunderttausende Soldaten fielen. Dort beschworen Angela Merkel, Francois Hollande, David Cameron und die anderen Staatenlenker die europäische Einigung als einzigartiges Friedensprojekt. Danach ging’s zurück in die EU-Hauptstadt Brüssel – zum kleinlichen Zank um Posten und Interessen.
Einigung beim Mittagessen?
Das Weltkriegs-Museum „In Flanders Fields“ in Ypern gehörte zu den Orten, die die EU-Regierungschefs besuchten. Die Ausstellung zeigt laut Kurator Piet Chielens, „wie uns dieser Krieg bis heute beeinflusst und zu dem macht, was wir als Menschen, Europäer und Weltbürger sind“. Was haben die Politiker davon? Chielens: „Sie können besser begreifen, worum es bei der EU geht, die aus der Asche zweier Weltkriege geboren wurde.“
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Was aus solchem Optimismus wird, wird sich am Freitag zeigen. Beim Mittagsessen müssen die Staats- und Regierungschefs versuchen, wenigstens ein bisschen Geist von Ypern in den Brüsseler Streit um den künftigen EU-Kommissionschef zu retten.
Camerons Widerstand
Im Zentrum der Auseinandersetzung steht der britische Premier Cameron, der seinen Widerstand gegen die Ernennung des Luxemburger Alt-Europäers Jean-Claude Juncker zum Präsidenten der Kommission als heroischen Kampf inszenieren möchte und sogar mit dem Austritt seines Landes aus der Europäischen Union gedroht hat.
Vergeblich hatte der konservative Premier versucht, eine Sperrminorität gegen den Christdemokraten Juncker zusammen zu bringen. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban sprang ihm zwar zur Seite, doch eine satte Mehrheit der Regierungen steht offensichtlich hinter dem Deal, den auch die Partner der Großen Koalition in Berlin verabredet haben: Die Sozialdemokraten helfen Juncker auf den Chefsessel der Kommission, die Christdemokraten unterstützen dafür die Wiederwahl des SPD-Mannes Martin Schulz zum Präsidenten des Europa-Parlaments. Wenn es dabei bleibt, werde Cameron auf Abstimmung über Juncker bestehen, heißt es in London.
Merkels Angebote
Kanzlerin Angela Merkel stellte Großbritannien am Donnerstag inhaltliche Zugeständnisse in Aussicht – etwa bei der Ausrichtung der künftige Europa-Politik. Merkel erinnerte daran, dass für die Nominierung keine Einstimmigkeit notwendig sei: „Ich halte es für kein Drama, wenn die Abstimmung in diesem Fall nicht einstimmig ist.“
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Wichtiger sei inhaltliche Übereinstimmung über den künftigen Kurs Europas. „Wenn wir Klarheit über die nächsten fünf Jahre und über die notwendigen Inhalte wie Wachstum, Haushaltskonsolidierung und Arbeitsplätze haben, dann werden wir auch die Entscheidung über den künftigen Kommissionspräsidenten treffen“, sagte Merkel.
"Glauben Sie Cameron nicht!"
Für niemanden ist Ypern und die Erinnerung an das große Schlachten so wichtig wie für die Briten. Ihre Soldatenfriedhöfe und Gedenkstätten prägen das Gesicht der Region. Am Vortag des Gipfels war auch NRW- Europaministerin Angelica Schwall-Düren da. Sie legte einen Kranz nieder und meinte im Gespräch mit zwei britischen Veteranen, dass es doch schade wäre, wenn die Briten nicht mehr zur EU gehörten.
Die beiden Herren aus der Grafschaft Kent zeigten sich britisch- gelassen. „Sie müssen nicht glauben, was David Cameron erzählt“, so ihr Kommentar. „Glauben sie uns – wir sorgen dafür, dass Großbritannien in der EU bleibt!“