Düsseldorf.. CDU-Parteichef Armin Laschet sieht den Landesverband mit 38,8 Prozent wieder deutlich im Aufwind. Mit dem Wort „Grandios!“ kommentierte er das Abschneiden seiner Partei im Kurznachrichtendienst Twitter. Die CDU sei „wieder da“. Bei der Landtagswahl 2012 war die CDU auf 26,3 Prozent abgestürzt.
Der Erdrutsch blieb aus – die CDU behauptet sich als führende Kommunalpartei in NRW. Die SPD konnte ihr Nachkriegs-Tief überwinden, die Grünen halten unangefochten Platz drei, nur die FDP ist abgestürzt. CDU-Landeschef Armin Laschet sieht seine Partei am Wahlabend im Aufwind. „Wir sind wieder die stärkste politische Kraft in NRW“, sonnt er sich im Applaus der Düsseldorfer Parteizentrale.
Zwei Jahre nach dem Desaster bei der Landtagswahl hat die Union an Rhein und Ruhr die Bundestags-, Europa- und Kommunalwahl gewonnen. Einen Seitenhieb auf NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft kann sich der erleichterte Laschet nicht verkneifen: „Selbst 50 Wahlauftritte der Ministerpräsidentin haben der SPD bei der Kommunalwahl nicht geholfen.“ Vor allem die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik hat nach ersten Wahlanalysen dazu geführt, dass die CDU ihr Wahlziel erreicht hat.
KommunalwahlenKraft ist "mehr als zufrieden", Grüne aus Tief heraus
Die NRW-SPD verzichtet auf eine Wahlparty. Von einem Stimmungstest für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft haben die Genossen schon vorher nichts hören wollen. „Die Menschen entscheiden nach kommunalen Themen“, kommentiert auch die Landeschefin, die sich „mehr als zufrieden“ zeigt über das Ergebnis. Ihr Plus gegenüber dem Minusrekord bei der Kommunalwahl 2009 hievt die SPD zwar wieder über die 30-Prozent-Hürde. „Wir haben den Negativtrend durchbrochen“, so Generalsekretär André Stinka. Allerdings bleibt der Rückstand auf die CDU deutlich.
Die Grünen sind froh, sich aus dem Tief bei der Bundestagswahl herausgearbeitet zu haben. Für die Landeschefs Monika Düker und Sven Lehmen ist das erneut zweistellige Ergebnis auf kommunaler Ebene der Beleg, dass „unsere Themen Energiewende von unten und Klimaschutz vor Ort mobilisiert haben“.
Die Linke ist stabilisiert, FDP hat verloren
„Wir haben uns stabilisiert“, wertet Linken-Landeschef Rüdiger Sagel das Vier-Prozent-Ergebnis, „es gibt aber noch Luft nach oben.“ Nach dem Tiefpunkt mit 2,5 Prozent bei der Landtagswahl 2012 peilt die Linke jetzt für 2017 die Rückkehr ins Landesparlament an.
Grandios! @CDUNRW_de ist wieder da! Erste Hochrechnung zur #Kommunawahl in #NRW: CDU 38,5%, SPD 32,5%, Grüne 12%, FDP 3,5%, Linke 4%, AfD 3%
— Armin Laschet (@ArminLaschet) May 25, 2014
Verlierer der Kommunal- und Europawahlen in NRW ist die FDP. Sie ist wieder auf das Zitter-Niveau der 90er-Jahre abgerutscht. Die Partei hat in allen Altersgruppen Federn gelassen. Selbstkritisch räumt der Landes-Liberalen-Chef Christian Lindner ein, er habe sich nach der verlorenen Bundestagswahl nicht der Illusion hingegeben, „man könnte verlorenes Vertrauen schnell zurückgewinnen“.