Essen.. Wir haben im Live-Ticker über den Ausgang der Europawahl und der Kommunalwahlen in Essen berichtet: Bei der Ratswahl verliert die SPD 3,2%, bleibt aber stärkste Fraktion. Die FDP schneidet schwach ab. Neu im Rat: Piraten, AfD und Pro NRW. Unsere Übersicht bietet alle Ergebnisse, Analysen und Links.
Am Super-Wahltag haben wir im Live-Ticker über den Ausgang der Europawahl und der Kommunalwahl in Essen berichtet. Unsere Chronik beinhaltet alle Ergebnisse und Links zu Berichten und Analysen:
1.30 Uhr: Wie die Essener bei der Wahl des Stadtrates in 41 Wahlbezirken abgestimmt haben, zeigt diese Übersicht.
1.15 Uhr: Das Abschneiden der Rechten bei der Kommunalwahl in Essen wird von demokratischen Parteien mit großer Beunruhigung betrachtet. Thomas Kufen, Vorsitzender CDU-Fraktion sprach es offen aus: „Der Rat ist nicht bunter geworden, er ist brauner geworden." Zum Bericht
0.45 Uhr: Auf dieser Spezialseite sammeln wir die Wahlberichterstattung aus Essen.
0.35 Uhr: In dieser Übersicht stehen die Namen aller Essener Ratsleute. Auf Seite 2 des Artikels sind noch einmal alle direkt gewählten Essener Ratsleute aufgelistet.
0.30 Uhr: Für alle, die es vorhin nicht mitbekommen haben: Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) will bei der Essener OB-Wahl 2015 als Amtsinhaber wieder antreten. Hat er heute, pardon: gestern im Rathaus gesagt.
0.25 Uhr: Wie die Wähler bei der Wahl der Bezirksvertretungen in den Stadtbezirken abgestimmt haben, sehen Sie hier:
- zum Ergebnis für die Bezirksvertretung I (Stadtkern, Ostviertel, Nordviertel, Westviertel, Südviertel, Südostviertel, Huttrop, Frillendorf)
- zum Ergebnis für die Bezirksvertretung II (Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen, Stadtwald)
- zum Ergebnis für die Bezirksvertretung III (Altendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Fulerum, Haarzopf, Margarethenhöhe)
- zum Ergebnis für die Bezirksvertretung IV (Schönebeck, Bedingrade, Frintrop, Dellwig, Gerschede, Borbeck-Mitte, Bochold, Bergeborbeck)
- zum Ergebnis für die Bezirksvertretung V (Altenessen-Nord, Altenessen-Süd, Karnap, Vogelheim)
- zum Ergebnis für die Bezirksvertretung VI (Schonnebeck, Stoppenberg, Katernberg)
- zum Ergebnis für die Bezirksvertretung VII (Steele, Kray, Freisenbruch, Horst, Leithe)
- zum Ergebnis für die Bezirksvertretung VIII (Heisingen, Kupferdreh, Byfang, Überruhr-Hinsel, Überruhr-Holthausen, Burgaltendorf)
- zum Ergebnis für die Bezirksvertretung IX (Bredeney, Schuir, Werden, Heidhausen, Fischlaken, Kettwig)
0.05 Uhr: Die Sitzverteilung im neuen Stadtrat (siehe auch Grafik oben): SPD: 31 (vorher: 31), CDU: 28 (26), Grüne: 10 (9), FDP: 3 (5), Linke: 5 (5), EBB: 4 (3), Repubilkaner: 0 (1), NPD: 1 (1), AUF: 0 (1), Pro NRW: 2 (-), AfD: 3 (-), Die PARTEI: 1 (-), Piraten: 2 (-)
23.45 Uhr: Und so fasst unser Redaktionsleiter Frank Stenglein die Essener Ratswahl zusammen: Der Mehrheitsbildung im neuen Essener Rat wird schwieriger, weil CDU und SPD vorerst auf Rivalität setzen. Die Grünen sind konstant, die AfD zieht klar in den Stadtrat ein. Die FDP schneidet schwach ab und die EBB gewinnt hauchdünn. Gibt es jetzt Rot-rot-grün? Zum Artikel
23.40 Uhr: Diese Artikel haben unsere Reporter über die Essener Parteien geschrieben:
- zum Bericht SPD in Essen: Verluste, aber stark
- zum Bericht Für die CDU ist OB Paß der Wahlverlierer
- zum Bericht EU-Kritiker von der AfD auch in Essen im Aufwind
- zum Bericht Essener Bürgerbündnis (EBB) verfehlt „5 plus x“
- zum Bericht FDP kommt mit zwei blauen Augen davon
23.30 Uhr: Wer die Mehrheit der Stimmen in den einzelnen Kommunalwahlbezirken auf sich vereinigen konnte, zieht direkt in den Essener Stadtrat ein. Diese 41 Frauen und Männer haben es geschafft.
Neu im Essener Stadtrat: AfD, Pro NRW, Piraten, Die PARTEI
23.20 Uhr: Heute haben die Essener auch über die neun Bezirksvertretungen in den Stadtbezirken abgestimmt. Das sind die Ergebnisse: zur Übersicht BV I bis BV IX
22.41 Uhr: Das vorläufige Endergebnis der Wahl des Essener Stadtrates:
SPD: 34,0% (2009: 37,2%)
CDU: 31,5% (2009: 31,9%)
Grüne: 11,2% (2009: 11,4%)
FDP: 3,3% (2009: 6,4%)
Linke: 5,3% (2009: 5,6%)
EBB: 4,3% (2009: 4,2%)
REP: 0,4% (1,2%), NPD: 0,6% (0,8%), AUF: 0,3%, DKP: 0,3% (0,6%), PRO NRW: 1,7%, AfD: 3,8%, Bigwam: 0,2%, DIE PARTEI: 0,8%, Piraten: 1,9%, BIG: 0,1%, AED: 0,4%.
Wahlbeteiligung: 45,2%.
22.38 Uhr: Nun fehlt nur noch ein Ergebnis. Schon fest steht das Ergebnis der BV VII und der BV III.
SPD verliert, bleibt aber stärkste Fraktion
22.18 Uhr: Nichts Neues aus dem Wahlamt, noch immer fehlen die Ergebnisse aus drei von 431 Wahlbezirken: Der Zwischenstand: SPD: 34,0% (2009: 37,2%), CDU: 31,5% (2009: 31,9%), Grüne: 11,2% (2009: 11,4%), FDP: 3,3% (2009: 6,4%), Linke: 5,3% (2009: 5,6%), EBB: 4,3% (2009: 4,2%), REP: 0,4% (1,2%), NPD: 0,6% (0,8%), AUF: 0,4%, DKP: 0,3% (0,6%), PRO NRW: 1,7%, AfD: 3,8%, Bigwam: 0,2%, DIE PARTEI: 0,8%, Piraten: 1,9%, BIG: 0,1%, AED: 0,4%. Wahlbeteiligung: 38,4%.
CDU, Grüne und Linke verlieren also leicht, die SPD verliert um die drei Prozentpunkte. Die EBB legt minimal zu. Den Stimmenanteil der FDP haben die Wähler halbiert. Einige dieser Wechselwähler werden wohl die Debütanten von der AfD gewählt haben: Die bleibt mit 3,8 Prozent deutlich unter ihrem Europawahl-Ergebnis (6,0%). Den Etablierten haben vor allem diese drei Neulinge abgenommen: Pro NRW, DIE PARTEI und die Piratenpartei.
22.14 Uhr: Uns fehlen noch drei von 431 Stimmbezirke. Wahlbeteiligung bislang: 45,3 Prozent. Die CDU nähert sich dem Ergebnis von 2009, die SPD verliert ein paar Punkte hinter dem Komma.
22.06 Uhr: Nach und nach liegen die Endergebnisse für die Bezirksvertretungen vor. Unsere Grafiken mit den Ergebnisse für die Stadtteilparlamente finden Sie allesamt auf waz.de/essen, wir verlinken sie aber auch im Live-Ticker. Hier geht's zum Ergebnis für die BV 1.
22.05 Uhr: Es fehlen nur für die Ratswahl nur noch vier Wahlbezirke: Rüttenscheid, Bredeney, Kettwig und Altenessen-Süd.
22 Uhr: Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) nutzte den Wahlabend, um seine erneute Kandidatur für das Amt des Stadtoberhauptes 2015 zu bekräftigen. „Natürlich trete ich an. Ich habe nie Zweifel daran gelassen“, sagte Paß der WAZ. Ein Wahltag sei ein guter Anlass, dies noch einmal zu unterstreichen.
21.47 Uhr: Zwischenstand bei der Kommunalwahl, 413 von 431 Stimmbezirke sind nun ausgezählt: SPD: 34,3% (2009: 37,2%), CDU: 31,2% (31,9%), Grüne: 11,2% (11,4%), FDP: 3,2% (6,4%), Linke: 5,4% (5,6%), EBB: 4,3% (4,2%), REP: 0,4% (1,2%), NPD: 0,6% (0,8%), AUF: 0,4%, DKP: 0,3% (0,6%), PRO NRW: 1,7%, AfD: 3,7%, Bigwam: 0,2%, DIE PARTEI: 0,8%, Piraten: 1,9%, BIG: 0,1%, AED: 0,4%. Wahlbeteiligung: 38,4%.
EBB verfehlt Ziel "5% plus X"
21.45 Uhr: Für Udo Bayer (EBB) sieht es am Ende so aus, als könne er die Ernte eines höchst sportlichen Wahlkampfs nicht einfahren: „Die 5 Prozent plus x werden wir nicht erreichen“, räumt der EBB-Fraktionschef ein. Am frühen Abend hatte Bayer noch frohgemut verkündet, man werde die 4,2 Prozent von der letzten Kommunalwahl locker toppen. Sechs Wochen sei er praktisch ohne Unterlass unterwegs gewesen, „und die Atmosphäre uns gegenüber war sehr, sehr gut“.
Anders als die großen Ratsfraktionen hat Bayer auch wenig Angst vor der großen Konkurrenz der Kleinparteien, die nun in den Rat drängen. Seine Wählerschaft werde er weder an ¨ Migranten-Parteien¨ verlieren noch an Ein-Thema-Initiativen wie Bigwam, die sich im Protest gegen den Wilden Automarkt gegründet hat. Im Gegenzug könne das EBB aber SPD, CDU und FDP Stimmen abjagen.
21.40 Uhr: Essens OB Reinhard Paß (SPD) nutzte den Wahlabend, um seine erneute Kandidatur für das Amt des Stadtoberhauptes 2015 zu bekräftigen. "Natürlich trete ich an. Ich habe nie Zweifel daran gelassen", sagte Paß auf Nachfrage gegenüber der WAZ.
Unter führenden Parteigenossen, aber auch an der Basis war nicht gut angekommen, dass Paß seine sechsjährige Amtszeit nicht freiwillig um ein Jahr verkürzt hat, um gemeinsam mit seiner Partei auch als OB in den Wahlkampf zu ziehen. Ein neues Stadtoberhaupt wird nun erst im September kommenden Jahres gewählt.
21.35 Uhr: Unsere Grafik zeigt, wie Essen bei der Europawahl abgestimmt hat.
21.28 Uhr: Partystimmung geht anders, aber immerhin zufrieden sind sie bei den Essener Grünen: „Wir haben den Tiefstand der Bundestagswahl klar hinter uns gelassen“, sagt etwa Bürgermeister Rolf Fliß mit Blick auf das Europawahlergebnis. „In Essen sind wir stabil - und die drittstärkste Kraft.“ Das ist das Mantra, das man an diesem Wahlabend von Ratsleuten, Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Grünen hören wird. Die Fraktionschefin der Grünen Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, zieht daraus folgenden selbstbewussten Schluss: „An uns kommt man nicht vorbei - wir sind der erste Ansprechpartner für jede Konstellation - abgesehen natürlich von einer Großen Koalition.“
Die aber halte sie für unwahrscheinlich, müssten sich doch die Spitzenkandidaten von SPD und CDU schon in einem Jahr bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl messen. Ohnehin gilt die OB-Wahl als größtes Hindernis für eine stabile Mehrheitsbildung.
Die Essener Linken sind zufrieden, warnen aber vor rechten Parteien
21.15 Uhr: Genugtuung herrscht am Wahlabend bei der Essener Linken: "Wir sind mit unserem Ergebnis zufrieden", sagt Spitzenkandidatin Gabriele Giesecke, als sie die Zahlen aus den Kommunalwahbezirken studiert. "Wir haben uns gehalten oder sogar leicht verbessert."
Das war nicht unbedingt zu erwarten angesichts der internen Querelen, welche die Partei über Monate beschäftigte und lahmzulegen schien. Nun lässt sich konstertieren: Den Wählern der Linken waren die Grabenkämpfe offensichtlich schnuppe. Geschadet haben sie Giesecke & Co. jedenfalls augenscheinlich nicht.
Ein zufriedenstellender Abend aus linker Sicht, wäre da nicht dieser fade Beigeschmack: "Die Rechten gehen ganz offensichtlich gestärkt aus der Wahl hervor", bedauert Giesecke. Die Rechtspopulisten von Pro NRW sind drin im Stadtrat und auch die Rechtsausleger von der NPD haben es offenbar wieder geschafft. Dazu kommt mit der AfD ein Newcomer aus dem rechtskonservativen Lager. Der Ton könnte also an Schärfe zu nehmen im neuen Rat. Für die Linke stellen sich am fortschreitenden Wahlabend zwei zentrale Fragen? Reicht es wieder für fünf Ratsmandate? Und reicht es am Ende für eine rot-rot-grüne Mehrheit? "Dann", unkt Ratsherr Wolfgang Freye, der den erneuten Einzug ins Stadtparlament auf Listenplatz sechs verpasst hat, "dann, wäre die SPD am Zug".
21.12 Uhr: Zwischenstand bei der Kommunalwahl, 371 von 431 Stimmbezirke ausgezählt: SPD: 34,9%, CDU: 30,6%, Grüne: 10,9%, FDP: 3,1%, Linke: 5,5%, EBB: 4,3%, REP: 0,4%, NPD: 0,7%, AUF: 0,4%, DKP: 0,3%, PRO NRW: 1,8%, AfD: 3,8%, Bigwam: 0,2%, DIE PARTEI: 0,8%, Piraten: 1,9%, BIG: 0,1%, AED: 0,4%. Wahlbeteiligung: 38,4%.
20.56 Uhr: Die Stimmen für die Europawahl sind in allen 431 Essener Stimmbezirken ausgezählt: SPD: 36,9% (2009: 30,0), CDU: 29,5% (CDU: 32,5%), Grüne 10,1% (2009: 13,4%), Linke: 5,5% (2009: 5,9%), FDP: 3,8% (2009: 10,5%), AfD: 6,0%, Piraten: 1,7%, Pro NRW: 1,3%, NPD: 0,8%, DIE PARTEI: 0,9%.
Der große Gewinner in Essen ist die SPD. CDU und Grüne verlieren deutlich, die FDP stürzt um fast sieben Prozentpunkte ab. Die AfD überflügelt bei ihrer Premiere in Essen Linke und FDP.
20.55 Uhr: Zwischenstand bei der Kommunalwahl, 335 von 431 Stimmbezirke sind ausgezählt: SPD: 35,5%, CDU: 29,9%, Grüne: 10,8%, FDP: 2,9%, Linke: 5,7%, EBB: 4,3%, REP: 0,4%, NPD: 0,7%, AUF: 0,4%, DKP: 0,3%, PRO NRW: 1,8%, AfD: 3,8, Bigwam: 0,3%, Partei 0,8%, Piraten 2,0%, BIG 0,1%, AED 0,5%.
Essens OB Paß besucht alle Fraktionen im Rathaus
20.40 Uhr: Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß stattet am Wahlabend allen Fraktionen im Rathaus einen Besuch ab - "das sei einfach höflich", sagt der Hausherr. Nur bei der eigenen Partei habe er nicht Höflichkeit, sondern Herzlichkeit erlebt. Dass die SPD ihm noch immer grolle, weil er sich nicht zur Wahl gestellt habe, weist Paß zurück. "Ich bleibe gern bei meiner Linie, so habe ich es auch bei der OB-Kandidatur gehalten." Dabei orakeln an diesem Abend alle Parteien, dass die Mehrheitsbildung durch die für 2015 anstehende OB-Wahl naturgemäß erschwert werde: "Eine große Koalition ist undenkbar - wenn schon in einem Jahr Kandidaten von CDU und SPD gegeneinander antreten werden", sagt etwa Bürgermeister Franz-Josef Britz (CDU). "Ich denke, bis 2015 wird es wechselnde Mehrheiten geben."
Übereinstimmend äußerten die Vertreter der Ratsfraktionen auch ihr Unbehagen über den Einzug radikaler Gruppierungen. "Dass rechtspopulistische Parteien so klar im neuen Stadtrat vertreten sind, ist schmerzhaft", erklärte etwa der Grüne-Bundestagsabgeordnete Kai Gehring.
20.37 Uhr: Zwischenstand bei der Europawahl, 424 von 431 Stimmbezirke sind ausgezählt: CDU 29,5%, SPD 37,0%, Grüne 10,1%, FDP 3,8%, Linke 5,5%, AfD 6,0%. Wahlbeteiligung: 47,6%.
20.15 Uhr: Zwischenstand Kommunalwahl, 242 von 431 Stimmbezirke sind ausgezählt: SPD: 36,3%, CDU: 28,5%, Grüne: 10,5%, FDP: 2,9%, Linke: 6,0%, EBB: 4,2%, AfD: 3,9%, Piraten: 0,9%, AED: 0,5%, DIE PARTEI: 2,1%, AUF: 0,4 %, Pro NRW: 1,9 %, NPD: 0,8%%, REP: 0,4%.
20.12 Uhr: Zwischenstand Kommunalwahl, 233 von 431 Stimmbezirke sind ausgezählt: SPD: 36,5%, CDU: 28,5%, Grüne: 10,4%, FDP: 2,8%, Linke: 6,0%, EBB: 4,2%, AfD: 4,0%, Piraten: 0,7%, AED: 0,7%, DIE PARTEI: 0,7%, AUF: 0,4%, Pro NRW: 1,9%, NPD: ,8%, REP: 0,4%. Beeindruckend niedrig ist aktuell die Wahlbeteiligung: Sie liegt in den ausgezählten 43 Stimmbezirken bei 29,2%.
Kommunalwahl und Europawahl in Essen
20.04 Uhr: Der erste Stadtteil in Essen ist ausgezählt: Nur 27% der Wahlberechtigten gingen im Nordviertel wählen. In Zahlen: Von 5247 Wahlberechtigten gab es 1449 gültige Stimmen. Die SPD erreicht 37,8%, die CDU ist zweitstärkste Kraft mit 16,4%, dicht gefolgt von den Grünen (14,9%), der Partei Die Linke (9,1%), der AfD (4,8%) und der EBB (3,9%).
19.57 Uhr: Drei Beispiele für die schlechte Beteiligung bei der Kommunalwahl: In den bislang zwei von drei ausgezählten Stimmbezirken im Stadtkern gab es 2339 Wahlberechtigte – aber nur 481 gültige Stimmen. Im Nordviertel sind 5 von 6 Stimmbezirken ausgezählt: 5247 Wahlberechtigte und 996 gültige Stimmen. Nach einem von zwei ausgezählten Stimmbezirken im Westviertel: 325 gültige Stimmen bei 1605 Wahlberechtigten.
19.52 Uhr: Der Oberbürgermeister, der im Ruhrgebiet nicht mal tot überm Zaun hängen möchte, muss möglicherweise in die Stichwahl: Düsseldorfs OB Dirk Elbers liegt zurzeit nur überraschend knapp von SPD-Herausforderer Thomas Geisel. Die Wichtigsten Infos aus den anderen Städten an Rhein und Ruhr finden Sie hier.
19.50 Uhr: Zwischenstand zur Europawahl, 354 von 431 Wahlbezirke sind ausgezählt: CDU: 29,1%, SPD: 37,4%, Grüne: 9,8%, FDP: 3,6%, Linke: 5,7%, AfD: 6,0%. Wahlbeteiligung: 44,9%.
Wie Essens Europawahl-Sieger von der SPD den Wahlausgang bewerten
19.45 Uhr: Zwei Mal reckt Jens Geier die Faust, als Essens SPD-Chef Dieter Hilser dem Essener Europaabgeordneten zu einem "hervorragenden Ergebnis" gratuliert. Rhythmischer Applaus brandet auf unter den Genossen. Die SPD hat zugelegt bei der Europawahl auch in Essen.
Geier spricht von einem "schönen Erfolg" und von einem "anständigen Ergebnis für Europa". Das klingt bescheiden angesichts von mehr als sieben Prozent, die die Essener SPD dazu gewinnen konnte. Im Hintergrund laufen die Ergebnisse aus den Kommunalwahlkreisen ein, und auch da sieht es zu diesem Zeitpunkt nicht schlecht aus für Essens SPD. Parteichef Dieter Hilser verkneift sich dazu jedes Wort: Bloß nicht zu früh freuen.
Mit Blick auf die Europawahl muss Jens Geier nach dem Haar in der Suppe nicht lange suchen. Die europakritische AfD ist drin. Das war zu erwarten. "Mit der AfD müssen wir umgehen. Doch bei denen wachsen die Bäume nicht in den Himmel." Was Geier und seinen Genossen bitter aufstößt: "Ein deutscher Nazi sitzt demnächst im Europaparlament." Die NPD hat den Sprung ins EU-Parlament geschafft. Eine Hürde, die dies hätte verhindern können, hat die Rechtssprechung abgeschafft. Darüber wird noch zu reden sein in Europa, sagt Geier. Tröstlich für die SPD, dass die FDP auf Zwergengröße geschrumpft ist. "Die Liberalen sind in den Keller gegangen. Von denen ist fast nichts mehr zu sehen", jubiliert Geier unter dem Applaus seiner Parteifreunde. Und die CDU? Die habe die Quittung bekommen für einen Wahlkampf, bei dem nicht zu erkennen gewesen sei, wer denn für Europa eigentlich kandidiert habe. Auch wenn der Eindruck getäuscht haben sollte: Frau Merkel war's nicht.
19.43 Uhr: Zwischenstand Kommunalwahl, 43 von 431 Stimmbezirke sind ausgezählt: SPD: 37,3%, CDU: 27,5%, Grüne: 9,7%, FDP: 2,7%, Linke: 6,2%, EBB: 4,4%, AfD: 4,0%, Piraten: 0,7%, AED: 0,7%, DIE PARTEI: 0,7%, AUF: 0,5%, Pro NRW: 2,0%, NPD: 1,0%, REP: 0,5%. Beeindruckend niedrig ist aktuell die Wahlbeteiligung: Sie liegt in den ausgezählten 43 Stimmbezirken bei 29,2%.
19:31 Uhr: Wer sich auf der Internetseite der Stadt Essen über die Zwischenstände der Wahlen informieren will, braucht im Moment viel Geduld: Immer wieder ist die Seite nicht verfügbar, stürzt die Darstellung ab. Das ärgert auch Twitter-User @pauwun:
19.27 Uhr: Zwischenstand Kommunalwahl, 92 von 431 Stimmbezirke sind ausgezählt: SPD: 37,5%. CDU: 27,5%, Grüne: 9,1% , FDP: 2,6%, Linke: 6,1%, EBB: 4,5%, AfD: 4,2%, Piraten: 2,1%, AED: 0,8%
19.25 Uhr: Nur eine ließ sich von der nervösen Stimmung bei der CDU-Fraktion im Rathaus nicht anstecken: Die fünf Monate alte Tochter von Kämmerer Lars Martin Klieve, Lena Marie, verfolgte das Geschehen, gelassen vom Kinderwagen. Und während die Christdemokraten über die ersten Zahlen debattierten, stand Klieve mit seiner Frau auf dem Rathaus-Flur - und wickelte die Tochter.
Zufriedenheit und Zurückhaltung bei der SPD im Rathaus
19.20 Uhr: "Wir sind hochzufrieden mit dem Ergebnis", sagt Jens Geier im Rathaus. Essens SPD-Europaabgeordnete hat allen Grund zur Freude. 6,8 Prozent haben die Sozialdemokraten bei der Europawahl zugelegt. "Wir sind diejenigen, die am deutlichsten an Mandaten zulegen werden", so Geier. Spitzenkandidat Martin Schulz habe einen erstklassigen Wahlkampf hingelegt und seine klare Vision von Europa glaubwürdig rübergebracht. So sehen Sieger aus.
Doch noch ist viel zu früh, als dass der Funke überspringen könnte. Die große Mehrheit der Genossen, die sich in Fraktionssaal 2.20 versammelt hat, nimmt die Europawahl beiläufig zur Kenntnis. Das Interesse gilt ganz der Kommunalwahl. SPD-Fraktionschef Rainer Marschan will sich von den Zugewinn in Europa nicht blenden lassen. Ein zündendes Thema wie noch 2009 mit dem Kampf um das Dellwiger Freibad "Hesse" hat die SPD in diesem Wahlkampf nicht gehabt. "Ob wir das Ergebnis von 2009 toppen können? Ich warte da lieber ab", sagt Marschan.
Grabesstille bei der FDP im Essener Rathaus
19.15 Uhr: Nein, dieses Ergebnis lässt sich nicht schön reden: Als FDP-Chef Christian Lindner auf dem Fernsehbildschirm die Niederlage in Worte fast, herrscht unter den Essener Liberalen in Fraktionsraum 1.16 Grabesstille. "Schlimmer kann es nicht mehr werden", raunt ein Wahlkämpfer im sommerlichen Jackett seinem Nachbarn zu. Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der Essener FDP-Ratsfraktion, trägt Sorgenfalten auf der Stirn. "3,1 Prozent - das ist bitter" - und lässt für den weiteren Verlauf des Abends für Essens Liberale nichts Gutes erwarten. Es steht zu befürchten, dass der Trend, der die FDP schon aus dem Bundestag geworfen hat und die Liberalen nun in Europa in Abgründe stürzt, auch bei der Kommunalwahl voll durchschlägt.
Essens FDP-Chef Ral Witzel, der sonst - ganz Politprofi - auch dem schlechtesten Abschneiden noch Positives abgewinnen kann, redet Klartext: "Vieles spricht dafür, dass die Arbeit, die vor Ort geleistet wurde, von den Wählern nicht honoriertworden ist." Ob die AfD den Liberalen Stimmen gekostet hat? "Jeder zusätzliche Mitbewerber fällt ins Gewicht", kommentiert Witzel diplomatisch. Noch werden in den Stimmbezirken die Wahlzettel ausgezählt, als Witzel das Bufett eröffnet. Der Appetitt ist den Anwesenden erst einmal vergangen...
19.18 Uhr: Fast die Hälfte der Stimmbezirke bei der Europawahl ist ausgezählt. Das Ergebnis nach 210 von 431 Essener Stimmbezirken: CDU: 28,0%, SPD: 38,1%, Grüne: 9,7%, FDP: 3,3%, Linke: 6,0%, AfD: 6,1%.
19.15 Uhr: Udo Bayer, Ratsherr EBB, will zur Kommunalwahl "keine Prognose wagen. Das ist zu schwierig, wenn 17 Truppen an die Rathaus-Tür klopfen. Immerhin werden Gruppierungen wie die Bigwam oder die Migranten-Parteien uns keine Stimmen abjagen." Und dann wagt Bayer doch eine Prognose: "Wir wollen 5 plus x Prozent - beim letzten Mal haben wir 4,2 Prozent erzielt." Wir haben in den vergangenen Wochen einen Riesenaufwand betrieben, und die Atmosphäre uns gegenüber war sehr, sehr gut! Ob die dreiste Kampagne gegen Dr. Krüger verfängt, weiß ich nicht zu sagen. Wir können Stimmen von der SPD, der FDP und der CDU gewinnen. Viele Christdemokraten sind den Kuschelkurs mit den Grünen leid." Bayer glaubt, dass das EBB im Viererbündnis mehr Profil gezeigt habe. "Und Frau Schmutzler-Jäger (grüne Fraktionschefin, d. Red.) hat ja schon gesagt, dass das Tischtuch zerschnitten ist."
19.10 Uhr: Walter Wandtke, Ratsherr der Grünen, ordnet das Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl so ein: "Das ist schon ein wenig enttäuschend, dass wir laut Prognose einige Mandate verlieren. Aber wo so viele Einzelkämpfer antreten, war ein Verlust absehbar; bedauerlich ist dabei, dass Slogans wie 'Wir sind nicht das Weltsozialamt' bei einigen Bürgern verfangen. Immerhin schneiden wir offenbar besser als bei der Bundestagswahl ab. Mit dem Ergebnis können wir leben."
19.05 Uhr: Zwischenstand Kommunalwahlen, 5% der Stimmbezirke sind erfasst: SPD: 34,7%, CDU: 27,6% , Grüne: 8,7%, FDP: 3,4%, Linke: 6,4%, EBB. 4,3%, AfD: 4,4%, Piraten: 2,0%, AED: 1,1%. BIGWAM: 2,2%, Pro NRW: 2,0%,
19 Uhr: Bei der Stadtratswahl sind 8 von 431 Stimmbezirke ausgezählt, das ist wahrlich nicht repräsentativ. Aber: Die AfD liegt in diesen acht Bezirken insgesamt unter fünf Prozent, BIGWAM darüber. Unter den erstena cht Wahlkreisen sind solche aus dem Norden also überrepräsentiert.
Überraschung für CDU-Abgeordneten, dass "FDP so sehr abschmiert"
18.55 Uhr: Matthias Hauer, CDU-Abgeordneter im Bundestag, sagt uns: ¨Wir sind mit unserem Wahlkampf und der Kampagne zufrieden. Es ist schon eine Überraschung, dass die FDP so sehr abschmiert. Die AfD hat uns alle Stimmen gekostet, nicht nur die Liberalen. Die Leute haben offenbar die Partei gewählt, die zuletzt besonders stark in der Öffentlichkeit stand; eine Partei, die sich zudem eines radikalen Vokabulars bedient. Und wenn diese Partei in Essen ehemalige Republikaner aufnimmt, ist es wenig glaubwürdig zu sagen, sie sei gar nicht radikal.¨In Essen bleibt unser Ziel, stärkste Fraktion zu werden."
18.50 Uhr: Die ersten beiden Stimmbezirke für die Wahl zum Rat der Stadt sind ausgezählt: SPD: 24,6%, CDU: 38,3%, Grüne: 16,7%, FDP: 4,6%, Linke: 5,0%, EBB: 5,0%, AfD: 3,8%.
18.15 Uhr: Bei der Wahl zum Europäischen Parlament sind die ersten beiden Stimmbezirke in Essen ausgezählt: CDU: 55 Stimmen, SPD: 48, Grüne: 14, FDP: 8, Linke: 4 Stuimmen. AfD: 8 Stimmen. Leider wissen wir nicht, wo diese beiden Wahllokale liegen.
18.10 Uhr: Die Wahlbeteiligung am Super-Wahltag in Essen laut Stichprobe (20 repräsentative Stimmbezirke) der Stadt: 44,8 Prozent. Das sind 0,9 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren, obwohl doch fast 10.000 Wähler mehr per Briefwahl abgestimmt haben.
18.05 Uhr: Unsere Reporter schwärmen zu den Essener Parteien aus. Fast alle Parteien treffen sich im Rathaus. Die Ausnahmen: Die Kandidaten der Piratenpartei sind im Unperfekthaus, einige wollen später ins Rathaus. Die AfD trifft sich in den Domstuben in Werden, die AED trifft sich heute Abend an der Hesslerstraße 208-210.
18.01 Uhr: Wir blicken über die Stadtgrenzen hinaus:
Aus den Kommunalwahlen in NRW geht die CDU in den Stadt- und Gemeinderäte als dominierende Kraft hervor: Landesweit haben laut Prognose des WDR 38,5 Prozent der Stimmberechtigten für die Union votiert, 32,5 Prozent für die SPD, 12,0 für die Grünen, 4,0 für die Linke.
Bei den Wahlen zum europäischen Parlament in Deutschland haben CDU und CSU 36, Prozent der Stimmen erhalten, die SPD kommt auf 27,5 Prozent, die Grünen 11, die Linke 8, die FDP stürzt auf 3 Prozent ab. Die europa-kritische AfD konnte aus dem Stand heraus 5,6 Prozent der Wählerstimmen erkämpfen.
17.50 Uhr: Wir haben uns auch bei den Essener Erstwählern umgehört: Cathrin Pöting (16) hat in einem Rüttenscheider Wahllokal ihre Stimme abgegeben. „Ich war ein wenig überfordert, als ich die langen Wahlzettel sah“, gibt sie unumwunden zu.
Auch Vincent Kataikko zählt zu den Jungwählern: „Die Kommunalwahl finde ich spannender als die Europawahl, denn sie beeinflusst meinen Alltag in der Stadt“, sagt der 16-jährige Schüler und ergänzt: „Die erste Wahl ist etwas Besonderes. Jetzt bin ich mündiger Bürger.“
Auch für Anna Eckardt (18), Abiturientin, ist es die erste Wahl: „Ich bin sehr stolz darauf, dass ich endlich mitwählen darf und meine Stimme zählt.“ Die Menge der Parteien auf dem Wahlzettel hat die Schülerin anfänglich etwas überfordert. „Mein Vater war viel schneller fertig als ich.“ Informiert hat sie sich vor der Wahl ganz genau – Einfluss hatten aber auch ihre Eltern. „Das war bei allen meinen Mitschülern, die zum ersten Mal wählen durften so.“
17.40 Uhr: Brunhilde Böttcher, die mit ihren 84 Jahren sicherlich zu den ältesten Wahlhelferinnen in Essen gehört, haben wir im Wahllokal im Maria-Wächtler-Gymnasium in Rüttenscheid getroffen. „Ich bin seit 40 Jahren dabei und mit kurzen Unterbrechungen fast immer im selben Wahllokal“, erklärt sie, warum sie so viele Bürger persönlich begrüßt.
17.25 Uhr: Wie die Kommunalwahl in anderen Städten des Ruhrgebiets und in NRW gelaufen ist, erfahrt ihr in unserem NRW-Liveticker.
Wahlbeteiligung in Essen bis 17 Uhr niedriger als 2009
17.10 Uhr: Es bleibt dabei: Die Wahlbeteiligung liegt in den 20 repräsentativen Essener Stimmbezirken weiterhin unter der bei der Kommunalwahl 2009, um 17 Uhr bei 44,8% (2009: 45,7%).
16.50 Uhr: Maschinenbauer Ansgar Heinemann (26) hat uns in einem Wahllokal im Essener Südviertel erzählt, dass für ihn an diesem Tag die Europawahl Priorität hat: „Das gemeinsame Europa ist für mich die größte Errungenschaft nach dem Zweiten Weltkrieg und ich möchte einen Rechtsruck im Parlament verhindern“, sagt er und erzählt, dass er seinen ganzen Freundeskreis mobil gemacht hat, denn „Wählen ist absolute Bürgerpflicht“.
In einem Katernberger Wahllokal stimmt Meliha Erciyas ab. Die 34-Jährige sagt: „Jeder sollte wählen gehen, das ist doch eines der größten Privilegien in unserem Land.“
16 Uhr: Damit hatte Wahlamtsleiter Rüdiger Lohse nicht gerechnet: Die Wahlbeteiligung liegt in der Stichprobe der Stadt unter der von 2009. Dabei hatten 62.089 Essener Bürger Briefwahl beantragt - etwa 10.000 mehr als bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren. Darum war auch Lohse davon ausgegangen, dass bei der Kommunalwahl in Essen am Ende des heutigen Wahltages eine "Wahlbeteiligung von 50 Prozent plus X" steht. 2009 lag sie bei der Kommunalwahl bei 47,3 Prozent, bei der Europawahl bei 38,1 Prozent. Die Europawahl fand damals allerdings nicht am Tag der Kommunwalwahlen statt.
Überraschend niedrige Wahlbeteiligung in Essen
Die letzten Zwischenstände zur Wahlbeteiligung in Essen von heute: 14 Uhr: 29,6% (2009: 29,8%), 15 Uhr: 34,9% (2009: 35,5%), 16 Uhr: 40,1% (2009: 40,3%). Für die Zwischenstände erfasst das Wahlamt die Beteiligung in 20 ausgewählten Stimmbezirken, die Briefwähler sind darin ebenfalls schon berücksichtigt. Rüdiger Lohse: "In der Vergangenheit waren diese 20 Bezirke immer repräsentativ." Ob der Wahlamtsleiter eine Erklärung für die bislang vergleichsweise niedrige Beteiligung hat? "Vielleicht waren die vielen Briefwähler bei der letzten Wahl noch im Wahllokal. Warten wir es ab. Was zählt, ist auf'm Platz - um 18 Uhr wissen wir mehr." Vielleicht ist das Wetter auch einfach zu schön für einen Wahltag.
15.45 Uhr: Nach der Auskunft von Wahlamtsleiter Rüdiger Lohse verlief der Eröffnung der Wahllokale in den 431 Essener Stimmbezirken heute morgen "reibungslos, ohne Zwischenfälle. Wir haben aber auch von den Vorfällen bei der Bundstagswahl im Vorjahr gelernt." Im Stimmlokal 805 im Schulhaus an der Adelkampstraße in Frohnhausen war das Wahllokal damals zwar um 8 Uhr morgens pünktlich geöffnet, wie es das Wahlgesetz verlangt. Nur: Die Wahlurne war fest verschlossen, das Wahlverzeichnis fehlte – ausgerechnet der Wahlvorstand hatte verschlafen. Darum trafen sich am heutigen Super-Wahltag alle Wahlhelfer und alle jene, die für sie Gebäude aufschließen mussten, bereits um 7 Uhr statt wie bei vorherigen Wahlen erst um 7.30 Uhr. Rüdiger Lohse ist zufrieden: "Heute hat bislang alles geklappt."
15.30 Uhr: Bereits am Vormittag war Jens Geier, Abgeordneter im Europäischen Parlament für die SPD, in seinem Wahllokal in Essen-Rüttenscheid wählen. Danach hat er vor dem Wahllokal noch schnell ein Selfie für seinen Facebook- und Twitteraccount geschossen - und macht so Wahlwerbung bis zur letzten Minute:
15.20 Uhr: Unsere Fotografen sind am Super-Wahl-Tag in Essen unterwegs. Los ging es am Vormittag in verschiedenen Wahllokalen, ab 18 Uhr geht es dann ins Rathaus. Diese Bildergalerie aktualisieren wir fortlaufend mit Fotos von der Wahl aus Essen.
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