Berlin. 77 Prozent der dazu verpflichteten Migranten besuchen einen Sprachkurs. Das gab das Innenministerium bekannt. Die Zahlen widersprechen einem Unions-Politiker, der von viel mehr Verweigerern gesprochen und den Betroffenen mit Kürzungen von Sozialleistungen gedroht hatte.
Die Sprachkurse für Migranten werden von gut drei Vierteln der dazu Verpflichteten auch tatsächlich belegt. Im vergangenen Jahr hatten sich 77 Prozent der Betroffenen zu den Kursen angemeldet, wie aus einer am Donnerstag bekannt gewordenen Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. Ob es sich bei jenen, die sich nicht angemeldet hatten, um „Verweigerer“ handelte, könne nicht gesagt werden. Es könne auch andere Gründe gegeben haben, wie etwa Umzug, Schwangerschaft oder Krankheit.
Mit der Antwort auf die Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen wird den Angaben des CDU-Innenpolitikers Wolfgang Bosbach widersprochen, der kürzlich von einer 40-prozentigen Verweigerer-Quote gesprochen hatte. Für diese Gruppe hatte Bosbach Kürzungen bei den Sozialleistungen verlangt.
„Wer angesichts der Regierungsangaben von Verweigerung spricht, will einerseits Zwang und Repression rechtfertigen und andererseits das Klima gegen Migrantinnen und Migranten befeuern“, erklärte Dagdelen in Berlin. „Diejenigen, die die Wahrheit kennen und leugnen, wollen Menschen mit Migrationshintergrund nicht ernsthaft integrieren.“ (afp)