Berlin/Wiesbaden. . In Hessen bahnt sich eine Koalition aus CDU und Grünen an. Und in Berlin verkünden Politiker beider Parteien die Wiedergeburt einer legendären Runde: der Pizza-Connection, zu der sich einst Grüne und CDU beim Italiener zum Vernetzen und Pläneschmieden trafen. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten dazu.
Als erster Flächenstaat der Bundesrepublik steuert Hessen auf eine schwarz-grüne Regierung zu. Damit könnte das Land zum zweiten Mal nach 1985, als sich SPD und Grüne zusammenschlossen, der Wegbereiter für neue Bündnis-Konstellationen auf Bundesebene sein.
CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier werde den Grünen ein Angebot zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen machen, sagte der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am Freitag in Berlin. Der größte Stolperstein – der Streit um die Zukunft des Frankfurter Flughafens – sei ausgeräumt. „Es gibt offensichtlich ein ausverhandeltes Papier zum Flughafen“, sagte der SPD-Politiker.
Die Grünen hatten sich für ein Nachtflugverbot zwischen 22 bis 6 Uhr starkgemacht. Ferner fordern sie besseren Lärmschutz und sind gegen den Bau eines weiteren Flughafen-Terminals.
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Neuer Schwung für Schwarz-Grün: Hessen könnte das erste Flächenland mit einer Regierung aus CDU und Grünen werden – Landeschef Volker Bouffier (CDU) will mit den Grünen über eine Koalition verhandeln. Und im Bund? In Berlin schmieden Abgeordnete von Union und Grünen Pläne für die Zeit nach 2017. Wie einst die „Pizza-Connection“ soll der neue Zirkel ein schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene vorbereiten.
Kommt Schwarz-Grün in Hessen?
Die Chancen stehen gut. Mit dem hessischen Grünen-Chef Tarek Al-Wazir hat die CDU einen Realo als Verhandlungspartner, der seine Partei in den letzten Wochen vorsichtig aus der Ehe mit der SPD gelöst hat. Umgekehrt ist auch CDU-Mann Volker Bouffier für die Grünen kein rotes Tuch mehr – anders als sein Vorgänger Roland Koch.
An diesem Samstag müssen die Grünen noch entscheiden, ob sie tatsächlich mit der CDU verhandeln wollen, am Ende könnte die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland stehen. Das erste solche Bündnis auf Landesebene hatte es von 2008 bis 2010 in Hamburg gegeben. Saarbrücken war 2001 die erste Landeshauptstadt mit einer schwarz-grünen Koalition. In Frankfurt regiert Schwarz-Grün seit Jahren erfolgreich - beim Ausbau des Frankfurter Flughafens allerdings liegt die Sollbruchstelle der Koalitionsverhandlungen.
Taugt Hessen zum Vorbild für den Bund?
Es wäre nicht das erste Mal, dass Hessen erprobt, was im Bund später Schule macht: 1985 gingen Grüne und Sozialdemokraten das erste rot-grüne Bündnis auf Landesebene ein – mit Joschka Fischer als erstem grünen Minister.
Welche Chancen hat Schwarz-Grün auf Bundesebene?
Kurzfristig wohl keine. Die Grünen halten sich zwar formal noch immer bereit für den Fall, dass die Große Koalition kurz vor dem Ziel am Mitgliederentscheid der SPD scheitert. Doch viele Spitzengrüne halten diese Option für nahezu ausgeschlossen. Bereits im Oktober, nach dem Ende der schwarz-grünen Sondierungen, hatte sich die Parteispitze auf vier Jahre Opposition eingestellt – und gleichzeitig neue Bündnisoptionen für 2017 ins Spiel gebracht: ein Linksbündnis, aber auch Schwarz-Grün.
Ein vertraulicher Zirkel will jetzt Schwarz-Grün im Bund vorbereiten. Das gab es schon mal. Wer war die „Pizza-Connection“?
Eine Gruppe junger Abgeordneter von Union und Grünen mit Vorliebe für italienische Küche - und ohne parteipolitische Scheuklappen: Bereits in den 90er-Jahren, noch zu Bonner Zeiten, trafen sich unter anderem die Grünen-Politiker Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir mit Peter Altmaier, Hermann Gröhe und Armin Laschet von der Unionsseite.
Die Runde tagte im noblen Bonner Restaurant Sassella – schnöde Pizza allerdings gab es nie, eher Pasta oder Fisch. Einzelne Mitglieder des Zirkels setzten sich in den Folgejahren immer wieder für schwarz-grüne Bündnisse ein, die Treffen selbst schliefen aber am Ende stets wieder ein.
Das Ziel heißt 2017. Wer sind die neuen Strippenzieher?
CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn (33) und Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour (38) knüpfen derzeit ein Netzwerk aus rund 30 Bundestagsabgeordneten von CDU, CSU und Grünen. Im Januar geht es los, sechs Termine soll es im ersten Jahr geben. „Wir nehmen einen Gesprächsfaden auf, den es schon gegeben hat“, sagt Spahn. Die Runde soll klären: „Wo gibt es Gemeinsamkeiten, wo gibt es Unterschiede?“
Nicht nur die üblichen Verdächtigen, also die langjährigen Fans von schwarz-grünen Bündnissen, sollen dabei sein, sondern auch grünen-skeptische Unionisten und bekennende Linke auf Seiten der Grünen. Die neue „Connection“ sei von den Parteispitzen gedeckt. Spahn und Nouripour hatten direkt nach dem Scheitern der schwarz-grünen Sondierung im Oktober die informelle Runde eingestielt. Die Botschaft: Es gibt ein Leben nach der Großen Koalition.
