Bandar Seri Begawan. Beim Ost-Asien-Gipfel auf Brunei sind Chinas umstrittene Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer das brisanteste Thema gewesen. Nachdem es lange nach Fortschritten für einen gemeinsamen Verhaltenskodex in der Südostasiatischen Staatengemeinschaft aussah, zeigte sich China am Ende wieder hart.
Der Territorialstreit im Südchinesischen Meer hat den Ost-Asien-Gipfel auf Brunei überschattet. Neben den Diskussionen über Katastrophenschutz und Nahrungsmittelsicherheit kam der Streit in den Beratungen der 16 Staats- und Regierungschefs am Donnerstag erneut noch. Einen Durchbruch gab es nicht.
"Der Fokus hier lag sehr darauf, weitere Fortschritte in den Diskussionen mit China über einen Verhaltenskodex zu erreichen", sagte Indonesiens Außenminister Marty Natalegawa in Bandar Seri Gewan in Brunei. Chinas Ministerpräsident Li Keqiang zeigte sich aber wenig entgegenkommend.
Viele Ansprüche auf Gebiete mit Bodenschätzen
Die Südostasiatische Staatengemeinschaft (Asean) dringt auf Verabschiedung eines Verhaltenskodex zur friedlichen Lösung der Streitigkeiten. China bestand lange darauf, mit betroffenen Ländern einzeln zu verhandeln. Die Asean sah die Zustimmung zu den Verhandlungen über einen Verhaltenskodex mit dem Länderbündnis insgesamt als Durchbruch, um die Ansprüche Chinas in einem größeren internationalen Rahmen zu behandeln. Nun betonte Li Keqiang erneut: "Länder, die an den Konflikten nicht beteiligt sind, sollten sich nicht einmischen."
China macht Territorialansprüche bis 200 Kilometer vor der philippinischen Küste geltend. Manila weist das zurück. Auch die anderen Asean-Mitglieder Vietnam, Malaysia und Brunei beanspruchen Gebiete, die China für sich reklamiert. Dort werden Bodenschätze vermutet.
Die Gipfelkonferenz mit 18 Ländern ging am Donnerstag zu Ende. Daran waren die zehn Asean-Mitglieder sowie China, Japan, Südkorea, Indien, Australien, Neuseeland, die USA und Russland beteiligt. Washington und Moskau waren durch ihre Außenminister vertreten. (dpa)
