Erfurt. Nach der Landtagswahl in Thüringen wird es wohl bunter im Erfurter Parlament. Umfragen sehen fünf Parteien nach der Wahl im Landtag. Die CDU und Ministerpräsident Dieter Althaus brauchen wohl einen Koalitionspartner.

Nach der Landtagswahl in Thüringen wird es wohl bunter im Erfurter Parlament. Wo sich bisher nur Abgeordnete von CDU, Linkspartei und SPD Rededuelle lieferten, muss nach dem 30. August wohl auch Platz geschaffen werden für kleinere Parteien. Eine Woche vor der Wahl, die eine Richtungsentscheidung werden könnte, präsentieren sich FDP und Grüne nach einer langen Phase der außerparlamentarischen Opposition in Hochstimmung. Auf die Kleinen könnte es möglicherweise auch bei der Frage ankommen, wie Thüringen in Zukunft regiert wird. Eine entscheidende Rolle kommt aber auch dem SPD-Spitzenkandidaten Christoph Matschie zu.

Die jüngsten Umfragen bestätigen den Trend, dass die Tage der CDU-Alleinregierung unter Ministerpräsident Dieter Althaus gezählt sein dürften. Die Christdemokraten müssen sich einen, vielleicht sogar mehrere Koalitionspartner suchen, um in der Staatskanzlei bleiben zu können.

Nur wenn die FDP, die derzeit bei 8 bis 10 Prozent liegt, noch zulegt, könnte sie aus dem Stand in die Regierung kommen und die Christdemokraten vor einem größeren Absturz bewahren. Allerdings hat Althaus deutlich erklärt, eine Zweitstimmenkampagne der FDP nicht zu dulden.

Falls es zur Koalition mit den Liberalen nicht reichen sollte, darf bezweifelt werden, dass sich die Grünen nach ihrer eindeutigen Anti-Althaus-Kampagne im Wahlkampf zu einem Dreierbündnis mit CDU und FDP bereitfinden könnten. Dann bliebe Althaus nur die SPD als Partner.

Offenbar auch Mehrheit für Rot-Rot-Grün

Rein rechnerisch hätte nach den Umfragen auch ein rot-rot-grünes Bündnis die Mehrheit der Mandate. Da die Linkspartei laut ARD auf 24 Prozent, die SPD nur auf 19 Prozent der Stimmen kommt, könnte dann theoretisch mit Bodo Ramelow erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein Politiker der Linken Ministerpräsident werden. Dann käme es zu einem drastischen Politikwechsel, der die CDU nach fast zwei Jahrzehnten in der Regierung auf die Oppositionsbänke verweisen würde.

Matschie, Ramelow und auch die Spitzenkandidaten der Grünen in Thüringen, Astrid Rothe-Beinlich, haben im Wahlkampf immer wieder verkündet, die nach ihrer Ansicht ausgebrannte CDU habe keine Konzepte habe und müsse deshalb abgelöst werden. Alle drei Parteien haben eine Reihe von inhaltlichen Gemeinsamkeiten, doch von Einigkeit sind sie dennoch weit entfernt.

Matschie unter hohem Entscheidungsdruck

SPD-Kandidat Matschie hält beharrlich daran fest, dass es mit ihm keinen Ministerpräsidenten Ramelow von der Linkspartei in Thüringen geben werde. Die Sozialdemokraten würden nach dem 30. August 2009 nur dann mit den Linken zusammenarbeiten, wenn der Ministerpräsident Matschie heiße, erklärte er wiederholt. Mit dieser Aussage hatte Matschie bereits im Vorfeld einen lange andauernden Führungsstreit in der thüringischen SPD gegen seinen Widersacher Richard Dewes klar für sich entschieden.

Ramelow sagte, ihm gehe es um einen Politikwechsel und nicht um Posten. «Wenn Herr Matschie mehr Stimmen mitbringt als wir, dann wird er Ministerpräsident. Ob die SPD Dieter Althaus wählt, muss die SPD beantworten. Wenn es ihnen wichtiger ist, die schwarze Traurigkeit als Steigbügelhalter zu verlängern, dann muss Christoph Matschie dafür die Verantwortung übernehmen», sagt der 53-jährige Linkspolitiker.

In der Tat lastet ein großer Druck auf Matschie, dem es entgegen seinen Ankündigungen kaum gelingen dürfte, seine Partei zur größten politischen Kraft in Thüringen zu machen. Er könnte versuchen, in einer Koalition mit Linken und Grünen auch als nur zweitstärkster Partner Ministerpräsident zu werden und damit die Ablösung von Althaus herbeizuführen. Er könnte sich aber auch für ein Bündnis mit der CDU entscheiden. In die müsste er allerdings als Juniorpartner einsteigen und Althaus das Amt des Regierungschefs überlassen, denn nach allen Umfragen wird die SPD wohl wieder nur drittstärkste politische Kraft in Thüringen. (ap)