New York. . Irans Präsident Hassan Ruhani sprach am Dienstag vor der UN-Vollversammlung und zeigte sich im Streit um das iranische Atomprogramm gesprächsbereit. Ruhani wirbt um Vertrauen für sein Land und will nun offenbar verhandeln. Ist das alles nur Taktik – oder der Beginn eines Kurswechsels?
Neue Hoffnung auf eine Lösung des Atomstreits mit Teheran: Der Iran ist nach den Worten des neuen Präsidenten Hassan Ruhani sofort zu „fristgebundenen und ergebnisorientierten Verhandlungen“ über sein Atomprogramm bereit.
Sie müssten aber zeitlich befristet und zielorientiert sein, sagte Ruhani am Dienstag bei seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung in New York. „Der Iran stellt absolut keine Gefahr für die Welt oder die Region dar“, betonte Ruhani. Sein Land strebe nicht nach Atomwaffen.
Der iranische Präsident beharrte auf dem Recht seines Landes, Uran anreichern zu dürfen. Das diene aber nicht militärischen Zwecken: „Das Ziel eines Atomprogramms eines jeden Landes darf nur die friedliche Nutzung sein. Ich erkläre hier mit aller Deutlichkeit, dass das der alleinige Zweck des iranischen Atomprogrammes ist.“ Atomwaffen hätten keinen Platz in der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin des Landes und widersprächen der religiösen Überzeugung.
Welche Absichten verfolgt der iranische Präsident Hassan Ruhani?
Alles nur Taktik – oder ein echter Kurswechsel des Iran? Und wer ist dieser Hassan Ruhani?
Der Präsident gilt als klug und listig, als ein Mann des Ausgleichs und geschliffener Umgangsformen. Einen „diplomatischen Scheich“ nennen den gelernten Theologen Freunde und Kritiker. In dem wirren Machtgefüge des Iran hat Ruhani stets seinen Platz im politischen Establishment behauptet. Er ist kein Liberaler oder engagierter Reformer, seine Freundschaft mit dem Obersten Revolutionsführers Ali Khamenei reicht vier Jahrzehnte zurück.
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Von Anfang an war der neue Präsident ein überzeugter, aber auch geschmeidiger Anhänger der Islamischen Republik. Und er weiß, dass sein Land stärker als bisher die Interessen seiner Nachbarn und Gegner berücksichtigen muss, will es nicht noch tiefer in die internationale Isolation geraten.
Via Twitter wünschte Hassan Ruhani ein gesegnetes Rosch Haschana
Daheim im Wahlkampf waren es nur wenige mutige Sätze, die ihm die Herzen der zermürbten Iraner zufliegen ließen. Es gebe eine „erdrückende Sicherheitsatmosphäre“ im Land, kritisierte der 64-Jährige und versprach seinen Wählern eine neue „Charta der Freiheitsrechte“. Er werde alle Schlösser öffnen, die das Leben der Menschen in den letzten acht Jahren angekettet hätten.
Kürzlich sorgte Ruhani für Aufsehen, als er per Twitter gute Wunsche zum Neujahrsfest an „alle Juden“ sandte: „Während die Sonne hier in Teheran untergeht, wünsche ich allen Juden, besonders den iranischen Juden, ein gesegnetes Rosch Haschana.“ Sein Vorgänger Ahmadinedschad hatte höchstens Schmähungen für Israel und Juden übrig.
Hassan Ruhani war ein Gegner des Schah-Regimes
Geboren wurde Ruhani 1948 in dem Wüstenstädtchen Sorkheh östlich von Teheran. Er entstammt einer Familie von Basarhändlern und Geistlichen. Schon als 13-Jähriger ging er ins Theologenseminar und machte sich als Heranwachsender einen Namen als politischer Gegner von Schah Reza Pahlevi. „Wir Studenten waren bereit zu sterben, ins Gefängnis zu gehen oder gefoltert zu werden“, schrieb der Vater von vier Kindern später rückblickend in seinen Memoiren.
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Nach Wehrdienst und Juraexamen in Teheran 1972 promovierte er in Glasgow an der polytechnischen Hochschule, der späteren Caledonian Universität. Mit der Islamischen Revolution von Ajatollah Khomeini, den er in dessen Exil in Paris kennengelernt hatte, kehrte Ruhani in seine Heimat zurück.
Ruhani distanzierte sich von dem aggressivem Atomkurs
2003 ernannte ihn Präsident Mohammed Khatami zum Chefunterhändler mit der internationalen Atomenergiebehörde in Wien (IAEO). Unter Ruhanis Regie erklärte sich Iran bereit, die geheime Urananreicherung zu stoppen.
Von Mahmud Ahmadinedschads aggressivem Atomkurs distanzierte sich Ruhani bereits wenige Wochen nach dessen Amtsantritt 2005 und trat von der internationalen Bühne ab. Irans Freunde in der Welt könne man an den Fingern einer Hand abzählen, beklagte er. Er wolle eine andere Politik – eine Politik der Aussöhnung, der Vertrauensbildung und des Frieden,. Vor allem mit den USA werde es Zeit, „die Dinge zu bereinigen“, twitterte er kürzlich.