Essen. Jede fünfte Taxifahrt wird nicht korrekt vermerkt. Taxamater werden dabei entweder abgeschaltet oder manipuliert. Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband bestätigt Schätzungen der Bundestags-Grünen. Den Finanzämtern werden dadurch Einnahmen in Höhe von 800 Millionen Euro vorenthalten.
Jede fünfte Taxifahrt in Deutschland erfolgt „schwarz“. Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband bestätigt Schätzungen der Bundestags-Grünen. Danach sollen allein 2012 von vier Milliarden Euro Jahresumsatz rund 800 Millionen am Finanzamt vorbeigeschleust worden sein. Taxameter werden in den Fällen einfach abgestellt oder manipuliert.
„Das ist eine plausible Rechnung“, sagte der Geschäftsführer des Verbandes, Thomas Grätz, unserer Zeitung. „Wir sind eine Bargeldbranche. In allen Bargeldbranchen gibt es für Unternehmen, die sich nicht ans Gesetz halten, einen Freiraum, sich so zu verhalten.“
Auch die Bundesregierung schließt einen hohen Anteil von Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung in der Taxibranche nicht aus. Sie könne „das Ausmaß der nicht versteuerten Umsätze“ aber nicht angeben: „Hierzu liegen keine belastbaren Zahlen vor“, heißt es in der Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Grüne fordern früheren Einbau von „Fiskaltaxametern“
Deren Abgeordneter Markus Tressel macht Druck. Er verlangt, dass der ab November 2016 auf Vorgabe der EU vorgeschriebene Einbau von „Fiskaltaxametern“ in die 53.000 deutschen Taxen vorgezogen wird. „Das muss viel eher passieren“, sagte Tressel. „Wenn Steuerhinterziehung noch über viele Jahre möglich gemacht wird und die Ausfälle die Milliardenhöhe überschreiten, dann ist das dem ehrlichen Steuerzahler nicht zuzumuten.“
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Fiskaltaxameter, die in vielen Fällen schon freiwillig genutzt werden und in Hamburg und Berlin im Testlauf sind, machen Schwarzfahrten weitgehend unmöglich. Setzt sich ein Fahrgast ins Taxi, löst dies einen Kontakt aus, das Gerät springt an. Alle Fahrdaten vom Namen des Unternehmens und des Fahrers über Fahrtstrecke bis zum zu zahlenden Betrag werden auf einer Chipkarte gespeichert. Deren Vorlage können Betriebsprüfer des Finanzamtes verlangen. Sie können auch erkennen, ob die Karte manipuliert wurde.
Flucht vieler Firmen in den Mietwagenbereich
Der Taxiverband steht grundsätzlich hinter dem Einbau, der pro Fahrzeug etwa 1000 Euro koste, sagt Geschäftsführer Grätz. Er fürchtet aber die Flucht vieler Firmen in den Mietwagenbereich, der vom Einbau des Fiskaltaxameters ausgenommen bleibt. Mietwagen, die nur einen Streckenzähler an Bord haben, sind Autos ohne Taxischild. Sie werden vom Kunden auf Einzelbestellung für eine bestimmte Strecke geordert.